Schlagwort-Archive: Asylpolitik

Wohin bewegt sich Europa – Frankfurter Perspektiven auf Militarismus, Flucht und Rassismus

Publiziert am 9. April 2024 von DIE LINKE. im Römer

Es herrscht Krieg – in Europa und überall auf der Welt. Kriegerische Auseinandersetzungen nehmen weltweit zu. Angesichts des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine will die Europäische Union (EU) und auch die Bundesregierung weiter militärisch aufrüsten. Das ist besonders an den … Weiterlesen →

Finanzielle Mittel für Kommunen erhöhen – Grundrecht auf Asyl nicht weiter aushöhlen

Publiziert am 10. Mai 2023 von DIE LINKE. im Römer

Anlässlich des heutigen „Flüchtlingsgipfels“ in Berlin äußert sich Michael Müller, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Probleme bei der Unterbringung von Geflüchteten dürfen nicht instrumentalisiert werden, um aufenthaltsrechtliche Verschärfungen durchzusetzen. Das Asylrecht ist ein Menschenrecht, das keine Obergrenze kennt! … Weiterlesen →

Geflüchtete retten – Verantwortung als Kommune zeigen!

Publiziert am 16. April 2020 von DIE LINKE. im Römer

Mit einer Pressemitteilung bezeichnen es die Grünen im Römer als Versäumnis, nicht jetzt Geflüchtete von den griechischen Inseln und der türkisch-griechischen Grenze zu holen. Ihre Forderungen bleiben jedoch hinter dieser Erkenntnis zurück. Dazu Martin Kliehm, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. … Weiterlesen →

Keine Abschiebungen nach Afghanistan!

Publiziert am 31. Mai 2017 von DIE LINKE. im Römer

Die verheerenden Bombenanschläge in Kabul mit dutzenden Todesopfern und hunderten Verletzten zeigen wieder einmal, dass Afghanistan kein sicheres Land ist. Merve Ayyildiz, migrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Römer, fordert den sofortigen Stopp von Abschiebungen nach Afghanistan. Dazu Ayyildiz: … Weiterlesen →

CDU riskiert Menschenleben für ihre „Hardliner Asylpolitik“

Publiziert am 16. Dezember 2016 von DIE LINKE. im Römer

Am 14. Dezember 2016 fand die erste Sammelabschiebung nach Afghanistan statt. Hunderte von Menschen demonstrierten gegen die neue Abschiebepraxis der Bundesregierung. Die Sammelabschiebung von 34 Menschen nach Afghanistan war Thema während der Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15. Dezember. Die Fraktion … Weiterlesen →

Seit wann gilt ein CDU-Beschluss mehr als ein Menschenleben?

Publiziert am 15. Dezember 2016 von DIE LINKE. im Römer

9. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15. Dezember 2016 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 312: Ist der Magistrat bereit, sich für die Aussetzung von Sammelabschiebungen von in Frankfurt lebenden afghanischen Geflüchteten bei der Landes- und der Bundesregierung einzusetzen?   Stadtverordnetenvorsteher Stephan … Weiterlesen →