Archiv der Kategorie: Martin Kliehm

Psychiatrie Klinikum Höchst: Die Rahmenbedingungen stimmen nicht

32. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 4. April 2019 Tagesordnungspunkt 7: Psychiatrie Klinikum Höchst: Zustände ĂĽberprĂĽfen und Missstände beseitigen Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Als nächster Redner hat Herr Kliehm fĂĽr die LINKE.-Fraktion das Wort. Ihm folgt Frau David von der … Weiterlesen

Radentscheid: Klaus Oesterling sucht nach Fehlern im Kleingedruckten, statt die Vision weiterzuverfolgen

32. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 4. April 2019 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1779: Wann erfolgt eine Magistratsvorlage zu den Forderungen des Radentscheids? Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Zu dieser Aktuellen Stunde liegen mir keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen nun zur … Weiterlesen

Wir sind uns alle einig: Der RMV muss billiger werden!

31. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 28. Februar 2019 Tagesordnungspunkt 6: Entwurf Haushalt 2019 Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Danke schön! Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Kliehm von der LINKE.-Fraktion. Sie haben noch fĂĽnf Minuten Redezeit. Bitte schön! Stadtverordneter Martin … Weiterlesen

In der Au: FDP gieĂźt weiter Ă–l ins Feuer

31. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 28. Februar 2019 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1710: Im August letzten Jahres hat Stadtrat Schneider angekĂĽndigt, dass er mit den Bewohnern des Anwesens „In der Au“ Verhandlungen ĂĽber den Abschluss eines ordnungsgemäßen Mietvertrages aufnehmen … Weiterlesen

Es gibt keine Linksextremen bei der Polizei

30. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 31. Januar 2019 Tagesordnungspunkt 9: Strukturwandel bei Umgang mit Extremismus in Frankfurter Behörden Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Kliehm von der LINKEN. Sie haben noch neun Minuten Restredezeit. Bitte! Stadtverordneter Martin … Weiterlesen

365-Euro-Ticket als Einstieg

29. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 13. Dezember 2018 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1559: Können wir damit rechnen, dass auch in Frankfurt die kommunalen Fahrzeuge alsbald nachgerĂĽstet werden und wir mehr E-Busse bekommen? Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Vielen Dank, Herr Frischkorn! … Weiterlesen

Das Rad nicht neu erfinden

29. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 13. Dezember 2018 Tagesordnungspunkt 8: E-Government-Strategie der Stadt Frankfurt am Main Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Erika Pfreundschuh: Vielen Dank, Frau Purkhardt! Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Kliehm von der LINKEN. Danach folgt Herr Tschierschke von der … Weiterlesen

Wir mĂĽssen dem Terror von rechts mehr denn je entgegentreten

28. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 8. November 2018 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1496: Hält der Magistrat Zahid Kahn vor diesem Hintergrund fĂĽr geeignet, den dazu notwendigen groĂźen Waffenschein zu fĂĽhren? Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Ich rufe die vierte … Weiterlesen

Wer schützt die Frankfurter Bevölkerung vor den Dieselfahrern?

27. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27. September 2018 Tagesordnungspunkt 6.3: Dieselfahrverbot in Frankfurt abwenden! Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Erika Pfreundschuh: Vielen Dank, Herr Dr. Römer! Das Wort hat jetzt Herr Kliehm von den LINKEN, danach Herr Stammwitz von der AfD. Bitte schön, … Weiterlesen

Es geht nicht darum, dass Autobesitzer so lange wie möglich Diesel fahren können

27. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27. September 2018 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1429: Dieselfahrverbot in Frankfurt Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Kliehm von der LINKEN. Bitte! Stadtverordneter Martin Kliehm, LINKE.: Sehr geehrte Damen und Herren, … Weiterlesen