Archiv der Kategorie: Martin Kliehm

Wir sind uns alle einig: Der RMV muss billiger werden!

31. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 28. Februar 2019 Tagesordnungspunkt 6: Entwurf Haushalt 2019 Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Danke schön! Die nĂ€chste Wortmeldung kommt von Herrn Kliehm von der LINKE.-Fraktion. Sie haben noch fĂŒnf Minuten Redezeit. Bitte schön! Stadtverordneter Martin … Weiterlesen

In der Au: FDP gießt weiter Öl ins Feuer

31. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 28. Februar 2019 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1710: Im August letzten Jahres hat Stadtrat Schneider angekĂŒndigt, dass er mit den Bewohnern des Anwesens „In der Au“ Verhandlungen ĂŒber den Abschluss eines ordnungsgemĂ€ĂŸen Mietvertrages aufnehmen … Weiterlesen

Es gibt keine Linksextremen bei der Polizei

30. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 31. Januar 2019 Tagesordnungspunkt 9: Strukturwandel bei Umgang mit Extremismus in Frankfurter Behörden Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Die nĂ€chste Wortmeldung kommt von Herrn Kliehm von der LINKEN. Sie haben noch neun Minuten Restredezeit. Bitte! Stadtverordneter Martin … Weiterlesen

365-Euro-Ticket als Einstieg

29. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 13. Dezember 2018 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1559: Können wir damit rechnen, dass auch in Frankfurt die kommunalen Fahrzeuge alsbald nachgerĂŒstet werden und wir mehr E-Busse bekommen? Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Vielen Dank, Herr Frischkorn! … Weiterlesen

Das Rad nicht neu erfinden

29. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 13. Dezember 2018 Tagesordnungspunkt 8: E-Government-Strategie der Stadt Frankfurt am Main Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Erika Pfreundschuh: Vielen Dank, Frau Purkhardt! Die nĂ€chste Wortmeldung kommt von Herrn Kliehm von der LINKEN. Danach folgt Herr Tschierschke von der … Weiterlesen

Wir mĂŒssen dem Terror von rechts mehr denn je entgegentreten

28. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 8. November 2018 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1496: HĂ€lt der Magistrat Zahid Kahn vor diesem Hintergrund fĂŒr geeignet, den dazu notwendigen großen Waffenschein zu fĂŒhren? Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Ich rufe die vierte … Weiterlesen

Wer schĂŒtzt die Frankfurter Bevölkerung vor den Dieselfahrern?

27. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27. September 2018 Tagesordnungspunkt 6.3: Dieselfahrverbot in Frankfurt abwenden! Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Erika Pfreundschuh: Vielen Dank, Herr Dr. Römer! Das Wort hat jetzt Herr Kliehm von den LINKEN, danach Herr Stammwitz von der AfD. Bitte schön, … Weiterlesen

Es geht nicht darum, dass Autobesitzer so lange wie möglich Diesel fahren können

27. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27. September 2018 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1429: Dieselfahrverbot in Frankfurt Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Die nĂ€chste Wortmeldung kommt von Herrn Kliehm von der LINKEN. Bitte! Stadtverordneter Martin Kliehm, LINKE.: Sehr geehrte Damen und Herren, … Weiterlesen

Wer nach Frankfurt kommt, wird Frankfurterin oder Frankfurter!

26. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 23. August 2018 Tagesordnungspunkt 10: Frankfurt wird sicherer Hafen Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Vielen Dank, Frau Professor Birkenfeld! Die erste Wortmeldung ist von Herrn Kliehm von der LINKEN. Bitte! Stadtverordneter Martin Kliehm, LINKE.: Sehr geehrte Damen … Weiterlesen

Die Au bleibt!

26. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 23. August 2018 Tagesordnungspunkt 9: Besetzung der stĂ€dtischen Immobilie In der Au unverzĂŒglich beenden Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Danke schön, Herr Popp! Es folgt nun Herr Kliehm fĂŒr die LINKE.-Fraktion und danach Herr Daum … Weiterlesen