Archiv der Kategorie: Astrid Buchheim

Sozialökologische Verkehrswende statt Flickschusterei

22. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 22. März 2018 Tagesordnungspunkt 6.4: Elektro-Offensive fĂĽr den Frankfurter Westen   Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Erika Pfreundschuh: Vielen Dank, Herr Siefert. Die letzte Wortmeldung kommt von Frau Buchheim von den LINKEN. Weitere Wortmeldungen liegen bis jetzt nicht … Weiterlesen

Labsaal wäre eine super Alternative zur B-Ebene

19. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14. Dezember 2017 Tagesordnungspunkt 11: Labsaal öffnen Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Ich rufe den Tagesordnungspunkt 11., Labsaal öffnen, auf. Zu diesem Thema behandeln wir die Vorlage NR 473 von der LINKE.?Fraktion. Die LINKE.-Fraktion hat den Antrag … Weiterlesen

Hören Sie auf, die armen Menschen zu bekämpfen und bekämpfen Sie endlich die Armut

19. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14. Dezember 2017 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 918: Wie oft wurden Personen mit Barverwarnungen wegen „Lagern im öffentlichen Raum“ in den Monaten Januar 2016 bis Dezember 2017 abkassiert – bitte nach Monat und Betrag … Weiterlesen

Fahrpreissenkung im Ă–PNV ist eine Mogelpackung

17. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 28. September 2017 Tagesordnungspunkt 6: Ermäßigte Einzelfahrscheine fĂĽr Frankfurt-Pass-Inhaberinnen und Inhaber Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Erika Pfreundschuh: Vielen Dank, Herr Daum! Das Wort hat jetzt Frau Buchheim von den LINKEN. Danach folgt Frau Rinn von der FDP. … Weiterlesen

Verbindliche Tarifbindung wird von der SPD zweiter Klasse beerdigt

16. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 31. August 2017 Tagesordnungspunkt 6: Kommunalpolitscher Situationsbericht des OberbĂĽrgermeisters Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher Ulrich Baier: Die nächste Wortmeldung kommt von Frau Buchheim von der LINKE.-Fraktion. Danach folgen Herr Dr. Schulz fĂĽr die FDP-Fraktion und Herr Kliehm fĂĽr … Weiterlesen

Arroganz der größten und reichsten Stadt

16. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 31. August 2017 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 704: Brief der Sozialdezernentin an den zuständigen hessischen Landesminister mit einer Festlegung der Stadt Frankfurt bezĂĽglich der Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes im Landeswohlfahrtsverband Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Vielen Dank, … Weiterlesen

Es ist höchste Zeit, eine sozial-ökologische Wende in der Verkehrspolitik einzuleiten

15. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 29. Juni 2017 Tagesordnungspunkt 8: Ă–PNV stärken, Teilhabe erhöhen Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Ich rufe den Tagesordnungspunkt 8., BĂĽrger*innen-Ticket, auf. Zu diesem Thema behandeln wir die Vorlage NR 319 der LINKE-Fraktion. DIE LINKE-Fraktion hat den Antrag … Weiterlesen

Rahmenbedingungen fĂĽr eine inklusive Gesellschaft schaffen

12. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 23. März 2017 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 481: Wie viele SchĂĽlerinnen und SchĂĽler mit speziellem Förderbedarf mussten in den letzten fĂĽnf Jahren von Regelschulen auf Förderschulen versetzt werden? Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Die nächste Wortmeldung … Weiterlesen

Frankfurt sei eine soziale Stadt, klingt wie der Inhalt eines GlĂĽckskekses

11. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 23. Februar 2017 Tagesordnungspunkt 10: Verantwortung behalten – kein Verkauf des Kinderhauses Frank Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Ich rufe den Tagesordnungspunkt 10., Kinderhaus Frank, auf. Zu diesem Thema behandeln wir die Vorlagen NR 222 der LINKE?Fraktion … Weiterlesen

Konzept fĂĽr den Fahrdienst: Absurde Berechnungen und irreale Annahmen

7. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 13. Oktober 2016 Tagesordnungspunkt 9.2: Start des neuen Konzeptes fĂĽr den Behindertenfahrdienst verschieben Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Erika Pfreundschuh: Ich rufe den Tagesordnungspunkt 9., Beförderungsdienst fĂĽr Gehbehinderte, auf. Zu diesem Thema behandeln wir die Vorlagen B 219 … Weiterlesen