Archiv der Kategorie: Anträge

Datenbereitstellungskonzept

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer zu B211/2018 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadt Frankfurt realisiert das von den GDI-FFM Gremien vorgeschlagene „Datenerstellungskonzept für Daten zur Barrierefreiheit in der GDI-FFM“. Die für die Erstellung des Konzeptes erforderlichen Rahmenbedingungen, wie … Weiterlesen

Radinfrastruktur am Osthafenplatz

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer zu M 123/2018 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Dem Magistratsbericht M 123/2018 wird in der vorliegenden Fassung unter folgenden Ergänzungen zugestimmt: Es werden geschützte Radfahrstreifen eingeplant. Dies bedeutet, dass sie durch einen Überfahrschutz zur … Weiterlesen

Radwege in der Textorstraße

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer zu M 76/2018 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Dem Magistratsbericht M 76/2018 wird in der vorliegenden Fassung unter folgenden Ergänzungen zugestimmt: Die Schutzstreifen für den Radverkehr in Bereichen, in denen keine Parkbuchten liegen, werden … Weiterlesen

Frankfurt wird sicherer Hafen

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadt Frankfurt beteiligt sich im Rahmen ihrer Mitgliedschaft bei Eurocities am Forum europäischer Städte „Solidarity Cities“. Die Stadt Frankfurt erklärt sich zu einem sicheren Hafen und nimmt freiwillig … Weiterlesen

Rekommunalisierung des Busverkehrs konsequent fortsetzen – Linienbündel G direkt vergeben

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer zu der Vorlage M93/2018 Die Stadtverordnetenversammlung möge die Magistratsvorlage M93/2018 mit folgenden Änderungen beschließen: Abs. 1: Der Magistrat wird beauftragt, die Busverkehrsleistungen im Linienbündel G mit den Buslinien 24, 25, 27, 28, 29 … Weiterlesen

Rekommunalisierung des Busverkehrs konsequent fortsetzen – Linienbündel A (neu) direkt vergeben

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer zu der Vorlage M92/2018 Die Stadtverordnetenversammlung möge die Magistratsvorlage M92/2018 mit folgenden Änderungen beschließen: Abs. 1: Der Magistrat wird beauftragt, die Busverkehrsleistungen im Linienbündel A (neu) mit den Buslinien 56, 60, 71, 72, … Weiterlesen

Kostengünstige Bestattungen müssen möglich sein

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer zur Vorlage M71/2018 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die vorlegte Friedhofsordnung (FO) und Friedhofs- und Bestattungsgebührenordnung (FBGO) der Stadt Frankfurt am Main wird wie folgt geändert: Die Bestattungskosten für Urnenreihengräber werden nicht erhöht. Punkt … Weiterlesen

Nulltarif prüfen wie in Groß-Gerau

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Vor dem Hintergrund der dringend anstehenden sozial-ökologischen Verkehrswende sind alle Maßnahmen zu prüfen, die umweltverträgliche Mobilität attraktiv machen. Damit eine nachhaltige Verbesserung der Lebensbedingungen für alle stattfinden kann, muss das Thema Verkehrswende regional … Weiterlesen

Wildtierverbot in gastierenden Zirkusbetrieben

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat sorgt dafür, dass kommunale Flächen künftig nur noch an Zirkusbetriebe vermietet werden, die keine gefährlichen Wildtiere mitführen. Hierunter fallen insbesondere Elefanten, Flusspferde, Giraffen, Großbären, Großkatzen, Nashörner, Primaten … Weiterlesen

Ein Fonds gegen rassistische Symbole und Bezeichnungen

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadt Frankfurt am Main richtet einen Fonds ein, um Betriebe und Einzelpersonen bei der Beseitigung von rassistischen Symbolen, die sie als Firmenbezeichnung, Logo oder Fassadenverzierung nutzen, finanziell zu … Weiterlesen