Archiv der Kategorie: Anfragen

Palamentarische Anfragen der Fraktion.

Verweigert die Stadt Frankfurt am Main der BVZ GmbH die Refinanzierung nach dem Tarifvertrag der öffentlichen Dienste (TVöD)?

Anfrage der Stadtverordneten Astrid Buchheim der Fraktion DIE LINKE. im Römer gemĂ€ĂŸ § 50 II Satz 5 HGO In einer BeschĂ€ftigten-Info vom 09.10.2017 erklĂ€rt die GeschĂ€ftsleitung der BVZ GmbH ihren BeschĂ€ftigten warum sie die Verhandlungen zu einem Tarifvertrag mit der … Weiterlesen

SchaltschrÀnke im öffentlichen Raum

Anfrage des Stadtverordneten Martin Kliehm der Fraktion DIE LINKE. im Römer gemĂ€ĂŸ § 50 II Satz 5 HGO Im Bericht B 311/2017 bestĂ€tigt der Magistrat, dass es bei den SchaltschrĂ€nken im öffentlichen Raum Verbesserungsbedarf gibt und macht dazu VorschlĂ€ge. So … Weiterlesen

Unterbringung von wohnungslosen Familien

Anfrage der Fraktion DIE LINKE. im Römer Immer mehr Menschen in Frankfurt können sich eine Wohnung in der Stadt nicht mehr leisten. Darunter sind viele Familien und Alleinerziehende. Finden diese keine bezahlbare Wohnung, sind sie letztendlich gezwungen, sich vom Sozialamt … Weiterlesen

Zukunft des sozialen Wohnungsbaus in Frankfurt

Anfrage der Fraktion DIE LINKE. im Römer Ende 2016 waren 9.491 Haushalte beim Amt fĂŒr Wohnungswesen als wohnungssuchend gemeldet. Sie verfĂŒgen zurzeit ĂŒber keinen oder nur ĂŒber unzureichenden Wohnraum. ZusĂ€tzlich zu den formal gemeldeten Personen haben viele weitere Anspruch auf … Weiterlesen

Wo sollen Studierende wohnen?

Anfrage der Fraktion DIE LINKE. im Römer Viele Menschen können sich in Frankfurt keine Wohnung leisten und/oder finden keine Wohnung. Besonders prekĂ€r ist die Situation fĂŒr Studierende: Seit 1. Oktober 2016 rechnet der Bund damit, dass Studierende 250 Euro fĂŒr … Weiterlesen

Gilt der Datenschutz auch fĂŒr Mieter*innen?

Anfrage der Fraktion DIE LINKE. im Römer In Frankfurt fehlt es an bezahlbarem Wohnraum. Da die Wohnungsvergabe marktförmig organisiert ist, sind Mieter*innen, um Wohnungen zu finden, auf diejenigen angewiesen, die Wohnungen besitzen. Die Vermieter*innen wiederum befinden sich in einer Machtposition … Weiterlesen

Stand der Digitalisierung in Frankfurter Einrichtungen des Kulturerbes

Anfrage des Stadtverordneten Martin Kliehm der Fraktion DIE LINKE. im Römer gemĂ€ĂŸ § 50 (2) HGO   Nach einer Bestandsaufnahme von 2011 besitzt die Stadt Frankfurt KulturgĂŒter im Wert von 2,6 Milliarden Euro, die u.a. in Museen, Archiven und Bibliotheken … Weiterlesen

Tarifbindung in stadtnahen Vereinen und ihren Töchtern

Anfrage der Stadtverordneten Astrid Buchheim der Fraktion DIE LINKE. im Römer gemĂ€ĂŸ § 50 II Satz 5 HGO Dem Magistrat ist Tarifbindung sehr wichtig, wie er in seinem im FrĂŒhjahr 2014 veröffentlichten Bericht B 137/2014 beteuert. Dennoch gab es in … Weiterlesen

Rebstock Grundschule

Anfrage der Stadtverordneten Ayse Dalhoff der Fraktion DIE LINKE. im Römer gemĂ€ĂŸ § 50 II Satz 5 HGO In der Rebstock Grundschule kam es seit der Eröffnung zu mehr als 14 FĂ€llen, in denen bei Lehrenden und SchĂŒlern*innen Symptome wie … Weiterlesen

Umsetzung des Prostituiertenschutzgesetzes

Anfrage gemĂ€ĂŸ § 50 (2) HGO Am 1. Juli 2017 tritt das Prostituiertenschutzgesetz (ProstSchG) fĂŒr die Betroffenen – Sexarbeiter* innen, Betreiber*innen eines Prostitutionsgewerbes sowie Prostitutionskund*innen – in Kraft. Kommunen sind verpflichtet, gemĂ€ĂŸ § 10 ProstSchG eine fĂŒr alle Sexarbeiter*innen verpflichtende … Weiterlesen