Archiv der Kategorie: Anfragen

Palamentarische Anfragen der Fraktion.

Brandschutzfragen beim geplanten Fernbahntunnel

In der Machbarkeitsstudie der DB Netz AG für den Fernbahntunnel wird der Brandschutz ausführlich behandelt. Es ist deshalb davon auszugehen, dass die Wahl der Tunnelvariante im Wesentlichen auch von Brandschutzaspekten bestimmt wird. Gemäß einer Auskunft der DB Netz AG vom … Weiterlesen

Binding-Brauerei

Die drohende Schließung der Frankfurter Binding-Brauerei wird über 150 Mitarbeitende in den Bereichen Produktion, Abfüllung und Logistik den Job kosten. Weite Teile der Stadtgesellschaft haben sich mit ihnen solidarisch erklärt. Vor diesem Hintergrund wird der Magistrat gebeten, folgende Fragen zu … Weiterlesen

Unhaltbare Zustände auf ABG-Baustelle

Die Frankfurter Wohnungsgesellschaft ABG Holding modernisiert in seiner Liegenschaft Atzelbergstraße 62 in Seckbach die zentrale Beheizung, die Küchen und Bäder im laufenden Mietbetrieb. Die aktuellen Zustände in dem Mietshochhaus sind untragbar. Während die Mieter*innen die Wohn- und Schlafzimmer weiter bewohnen, … Weiterlesen

Riederwaldtunnel: Mehrverkehr statt Entlastung?

Für den Neubau der Bundesautobahn A66 zwischen Frankfurt und Hanau hat die Hessen Mobil eine Verkehrsuntersuchung in Auftrag gegeben. Seit dem Jahr 2017 liegt das entsprechende Gutachten vor. Die darin enthaltene Verkehrsprognose wirft die Frage auf, ob durch den Riederwaldtunnel … Weiterlesen

Photovoltaik-Potenzial der ABG

Auf Immobilien der ABG sind aktuell Photovoltaik-Anlagen (PV) mit einer Leistung von 8,3 Megawatt installiert. In den kommenden zehn Jahren ist geplant, jährlich ein weiteres Megawatt Solarstrom zu installieren. Dann, so die Berechnungen der Ingenieur*innen bei der ABG, ist das … Weiterlesen

Wie teuer war die Fashion Week?

Das Intermezzo der Fashion Week in Frankfurt war bislang ein teures Unterfangen ohne Nutzen für die Stadt. In den Jahren 2021, 2022 und 2023 sollten laut Magistratsbericht für fünf Modewochen insgesamt 10 Millionen Euro Fördergelder fließen. 6 Millionen Euro aus … Weiterlesen

Anlagestrategien der Stadt Frankfurt

Anfrage des Stadtverordneten Michael Müller der Fraktion DIE LINKE. im Römer gemäß § 50 (2) HGO Als internationaler Finanzplatz mit einer finanzstarken Kommune besitzt Frankfurt auch in Sachen nachhaltige und faire Geldanlage eine gewisse Vorbildfunktion. Laut Großstädtebericht des Hessischen Rechnungshofs … Weiterlesen

Demogeschehen am 1. Mai 2021

Resultierend aus der Demonstration am 1. Mai 2021, die vor dem SAALBAU Gallus von Seiten der Polizei eskalierte, werden derzeit in mehreren Fällen Verfahren vor dem Amtsgericht verhandelt. In der Stadtverordnetenversammlung wurde bereits in der Debatte am 20.05.2021 eine Aufklärung … Weiterlesen

Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepaketes des Bundes – wo steht Frankfurt?

Mit dem Ziel die Teilhabequote am Bildungs- und Teilhabepaket zu erhöhen, wurden 2019 mit dem „Starke-Familien-Gesetz“ der Bundesregierung unter anderem die bürokratischen Hürden bei der Inanspruchnahme für Antragsberechtigte abgebaut. Im Bericht „Empirische Befunde zum Bildungs- und Teilhabepaket: Teilhabequoten im Fokus … Weiterlesen

Großrazzia bei Schulreinigungsfirma

Im April 2021 kam es zu einer Großrazzia in einer Reinigungsfirma aus dem Rhein-Main-Gebiet. Bei der Firma handelte es sich laut der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) Hessen um die APEG Gebäude-Service GmbH, die an mehr als 50 Frankfurter Schulen … Weiterlesen