Archiv der Kategorie: Anfragen

Palamentarische Anfragen der Fraktion.

Zukunft des sozialen Wohnungsbaus in Frankfurt

Anfrage der Fraktion DIE LINKE. im Römer Ende 2016 waren 9.491 Haushalte beim Amt fĂĽr Wohnungswesen als wohnungssuchend gemeldet. Sie verfĂĽgen zurzeit ĂĽber keinen oder nur ĂĽber unzureichenden Wohnraum. Zusätzlich zu den formal gemeldeten Personen haben viele weitere Anspruch auf … Weiterlesen

Wo sollen Studierende wohnen?

Anfrage der Fraktion DIE LINKE. im Römer Viele Menschen können sich in Frankfurt keine Wohnung leisten und/oder finden keine Wohnung. Besonders prekär ist die Situation fĂĽr Studierende: Seit 1. Oktober 2016 rechnet der Bund damit, dass Studierende 250 Euro fĂĽr … Weiterlesen

Gilt der Datenschutz auch fĂĽr Mieter*innen?

Anfrage der Fraktion DIE LINKE. im Römer In Frankfurt fehlt es an bezahlbarem Wohnraum. Da die Wohnungsvergabe marktförmig organisiert ist, sind Mieter*innen, um Wohnungen zu finden, auf diejenigen angewiesen, die Wohnungen besitzen. Die Vermieter*innen wiederum befinden sich in einer Machtposition … Weiterlesen

Stand der Digitalisierung in Frankfurter Einrichtungen des Kulturerbes

Anfrage des Stadtverordneten Martin Kliehm der Fraktion DIE LINKE. im Römer gemäß § 50 (2) HGO   Nach einer Bestandsaufnahme von 2011 besitzt die Stadt Frankfurt KulturgĂĽter im Wert von 2,6 Milliarden Euro, die u.a. in Museen, Archiven und Bibliotheken … Weiterlesen

Tarifbindung in stadtnahen Vereinen und ihren Töchtern

Anfrage der Stadtverordneten Astrid Buchheim der Fraktion DIE LINKE. im Römer gemäß § 50 II Satz 5 HGO Dem Magistrat ist Tarifbindung sehr wichtig, wie er in seinem im FrĂĽhjahr 2014 veröffentlichten Bericht B 137/2014 beteuert. Dennoch gab es in … Weiterlesen

Rebstock Grundschule

Anfrage der Stadtverordneten Ayse Dalhoff der Fraktion DIE LINKE. im Römer gemäß § 50 II Satz 5 HGO In der Rebstock Grundschule kam es seit der Eröffnung zu mehr als 14 Fällen, in denen bei Lehrenden und SchĂĽlern*innen Symptome wie … Weiterlesen

Umsetzung des Prostituiertenschutzgesetzes

Anfrage gemäß § 50 (2) HGO Am 1. Juli 2017 tritt das Prostituiertenschutzgesetz (ProstSchG) fĂĽr die Betroffenen – Sexarbeiter* innen, Betreiber*innen eines Prostitutionsgewerbes sowie Prostitutionskund*innen – in Kraft. Kommunen sind verpflichtet, gemäß § 10 ProstSchG eine fĂĽr alle Sexarbeiter*innen verpflichtende … Weiterlesen

Auswirkungen der FSV FuĂźball GmbH Insolvenz

Anfrage der Stadtverordneten Dominike Pauli der Fraktion DIE LINKE. im Römer gemäß § 50 (2) HGO Es ist bedauerlich, dass trotz massiver städtischer Förderung, nach den sportlichen Misserfolgen des FSV nun auch noch der finanzielle Niedergang stattfindet. So sehr DIE … Weiterlesen

Wohnen auf dem Gelände des Campus Bockenheim

Anfrage der Fraktion DIE LINKE. im Römer gemäß § 50 II Satz 5 HGO Seit Unterzeichnung des Kulturvertrags 1999 ist die Umwidmung des Campusgeländes in Bockenheim vertraglich festgelegt. Entstehen soll hier neben kulturellen Einrichtungen auch Wohnraum. Dabei sind – unter … Weiterlesen

Tariftreue bei externen Dienstleistungen

DIE LINKE. im Römer fragt nach der Tariftreue bei externen Dienstleistern. Die Fraktion will unter anderem wissen, welche wiederkehrenden Dienstleistungen an Externe vergeben worden sind und wie der Magistrat prüft, ob die Mitarbeiter*innen der Unternehmen tarifgerecht bezahlt werden. Weiterlesen