Archiv der Kategorie: Anfragen

Palamentarische Anfragen der Fraktion.

FES zurück in die öffentliche Hand

Anfrage der Stadtverordneten Dominike Pauli der Fraktion DIE LINKE. im Römer gemäß § 50 (2) HGO Umweltdezernentin Rosemarie Heilig und Kämmerer Uwe Becker haben die Presse ĂĽber ihre Pläne fĂĽr die Zukunft der Frankfurter Entsorgungs- und Service GmbH (FES) informiert. … Weiterlesen

Abschleppdienstleistungen

Anfrage des Stadtverordneten Martin Kliehm der Fraktion DIE LINKE. im Römer gemäß § 50 (2) HGO Die Stadt Frankfurt am Main hat beschlossen, die europaweite Ausschreibung zum Abschleppen von zugelassenen Fahrzeugen aller Art bis einschlieĂźlich 3,5 Tonnen zulässiger Gesamtmasse aufzuheben … Weiterlesen

Von wem lassen wir uns beraten und was kostet das?

Anfrage des Stadtverordneten Michael MĂĽller der Fraktion DIE LINKE. im Römer gemäß § 50 (2) HGO Laut einer Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der LINKEN laufen derzeit bei allen Bundesministerien insgesamt 903 Verträge mit Beraterfirmen, die zusammen ein … Weiterlesen

Verdachtsunabhängige Kontrollen und Polizei nach § 18 Abs. 2 Nr. 1 HSOG – „Gefährliche Orte“ in Frankfurt?

Anfrage der Stadtverordneten Pearl Hahn und Merve Ayyildiz der Fraktion DIE LINKE. im Römer gemäß § 50 (2) HGO Der Frankfurter Ordnungsdezernent wird zwar nicht mĂĽde, immer wieder zu wiederholen, dass es keinen Rassismus innerhalb der Ordnungsbehörden der Stadt Frankfurt … Weiterlesen

Wie viele wurden abgeschleppt?

Anfrage des Stadtverordneten Martin Kliehm der Fraktion DIE LINKE. im Römer gemäß § 50 (2) HGO Das Thema Falschparker ist in Frankfurt ein Dauerbrenner. Zugeparkte Fahrrad- und Gehwege sind nicht nur ein Ă„rgernis, sie sind auch eine Gefahr fĂĽr Verkehrsteilnehmer*innen. … Weiterlesen

Vogelpopulationen im Frankfurter Bogen

Anfrage der Stadtverordneten Ayse Dalhoff der Fraktion DIE LINKE. im Römer gemäß § 50 (2) HGO Im Gebiet der heutigen Siedlung Frankfurter Bogen befand sich frĂĽher ein Vogelschutzgebiet. Trotz dessen Auflösung zugunsten der Wohnbebauung leben in dem Gebiet immer noch … Weiterlesen

Kommt ein neuer Hochhausentwicklungsplan?

Anfrage der Fraktion DIE LINKE. im Römer gemäß § 50 (2) HGO Die Zahl der Beschäftigen nimmt zurzeit stärker zu als die der Einwohner*innen: 564.826 Arbeitsplätze waren es im Juni 2018, 12.767 Arbeitsplätze mehr als im Vorjahr („So viele Arbeitsplätze … Weiterlesen

Bebauung FreiligrathstraĂźe 35-39

Anfrage des Stadtverordneten Eyup Yilmaz der Fraktion DIE LINKE. im Römer  gemäß § 50 (2) HGO Bis April 2017 war in der FreiligrathstraĂźe 35-39 in Bornheim der Familienmarkt von Caritas und Diakonie (jetzt Röntgenstr. 10). Nach dem Wegzug gibt es … Weiterlesen

Wo ist „In aller Herren Länder“?

Anfrage der Stadtverordneten Merve Ayyildiz und Pearl Hahn der Fraktion DIE LINKE. im Römer gemäß § 50 (2) HGO Im November 2017 fragte die Fraktion DIE LINKE. im Römer nach Abschiebungen, die von der Frankfurter Ordnungsbehörde angeordnet und vollzogen wurden. … Weiterlesen

Profite vor demokratischen Prozessen?

Anfrage der Stadtverordneten Astrid Buchheim und Michael MĂĽller der Fraktion DIE LINKE. im Römer gemäß § 50 (2) HGO Die Stadt Frankfurt und deren nachgeordnete Ă„mter nutzen seit Jahren die Dienste von Postdienstleistern, die in Konkurrenz zur Deutschen Post AG … Weiterlesen