Archiv der Kategorie: Anfragen

Palamentarische Anfragen der Fraktion.

Tarifbindung in stadtnahen Vereinen und ihren Töchtern

Anfrage der Stadtverordneten Astrid Buchheim der Fraktion DIE LINKE. im Römer gemäß § 50 II Satz 5 HGO Dem Magistrat ist Tarifbindung sehr wichtig, wie er in seinem im FrĂĽhjahr 2014 veröffentlichten Bericht B 137/2014 beteuert. Dennoch gab es in … Weiterlesen

Rebstock Grundschule

Anfrage der Stadtverordneten Ayse Dalhoff der Fraktion DIE LINKE. im Römer gemäß § 50 II Satz 5 HGO In der Rebstock Grundschule kam es seit der Eröffnung zu mehr als 14 Fällen, in denen bei Lehrenden und SchĂĽlern*innen Symptome wie … Weiterlesen

Umsetzung des Prostituiertenschutzgesetzes

Anfrage gemäß § 50 (2) HGO Am 1. Juli 2017 tritt das Prostituiertenschutzgesetz (ProstSchG) fĂĽr die Betroffenen – Sexarbeiter* innen, Betreiber*innen eines Prostitutionsgewerbes sowie Prostitutionskund*innen – in Kraft. Kommunen sind verpflichtet, gemäß § 10 ProstSchG eine fĂĽr alle Sexarbeiter*innen verpflichtende … Weiterlesen

Auswirkungen der FSV FuĂźball GmbH Insolvenz

Anfrage der Stadtverordneten Dominike Pauli der Fraktion DIE LINKE. im Römer gemäß § 50 (2) HGO Es ist bedauerlich, dass trotz massiver städtischer Förderung, nach den sportlichen Misserfolgen des FSV nun auch noch der finanzielle Niedergang stattfindet. So sehr DIE … Weiterlesen

Wohnen auf dem Gelände des Campus Bockenheim

Anfrage der Fraktion DIE LINKE. im Römer gemäß § 50 II Satz 5 HGO Seit Unterzeichnung des Kulturvertrags 1999 ist die Umwidmung des Campusgeländes in Bockenheim vertraglich festgelegt. Entstehen soll hier neben kulturellen Einrichtungen auch Wohnraum. Dabei sind – unter … Weiterlesen

Tariftreue bei externen Dienstleistungen

DIE LINKE. im Römer fragt nach der Tariftreue bei externen Dienstleistern. Die Fraktion will unter anderem wissen, welche wiederkehrenden Dienstleistungen an Externe vergeben worden sind und wie der Magistrat prüft, ob die Mitarbeiter*innen der Unternehmen tarifgerecht bezahlt werden. Weiterlesen

Wird das Grundrecht auf Bildung allen gewährt?

Anfrage der Stadtverordneten Merve Ayyildiz der Fraktion DIE LINKE. im Römer gemäß § 50 II Satz 5 HGO Das Recht auf Bildung ist ein Grundrecht. Das ist in der UN-Kinderrechtskonvention und in der Charta der Grundrechte der Europäischen Union festgeschrieben. … Weiterlesen

Ankauf von Belegungsrechten: Ein zielfĂĽhrendes Instrument der Wohnungspolitik?

Anfrage des Stadtverordneten Eyup Yilmaz der Fraktion DIE LINKE. im Römer gemäß § 50 II Satz 5 HGO   Ende Dezember 2015 waren 9.592 Haushalte beim Amt fĂĽr Wohnungswesen wohnungssuchend gemeldet. Das Institut Wohnen und Umwelt (IWU) schätzt die Zahl … Weiterlesen

Fehlplanungen Linie U5: 13 Prozent gespart, 50 Prozent mehr bezahlt

Anfrage der Stadtverordneten Astrid Buchheim der Fraktion DIE LINKE. im Römer gemäß § 50 II Satz 5 HGO Während der Sitzung des Verkehrsausschusses am 6. Dezember 2016 informierte Verkehrsdezernent Klaus Oesterling die Anwesenden ĂĽber die angefallenen Mehrkosten im Zusammenhang mit dem … Weiterlesen

Tarifbindung in Beteiligungsgesellschaften der Stadt Frankfurt am Main

Anfrage der Stadtverordneten Astrid Buchheim der Fraktion DIE LINKE. im Römer gemäß § 50 II Satz 5 HGO Die Frage von tariftreuer Bezahlung steht in Frankfurt immer wieder auf der Tagesordnung. Zuletzt beantwortete der Magistrat diesbezĂĽglicher Fragen in seinem im … Weiterlesen