Archiv der Kategorie: Anfragen

Palamentarische Anfragen der Fraktion.

Bebauung Freiligrathstraße 35-39

Anfrage des Stadtverordneten Eyup Yilmaz der Fraktion DIE LINKE. im Römer  gemĂ€ĂŸ § 50 (2) HGO Bis April 2017 war in der Freiligrathstraße 35-39 in Bornheim der Familienmarkt von Caritas und Diakonie (jetzt Röntgenstr. 10). Nach dem Wegzug gibt es … Weiterlesen

Wo ist „In aller Herren LĂ€nder“?

Anfrage der Stadtverordneten Merve Ayyildiz und Pearl Hahn der Fraktion DIE LINKE. im Römer gemĂ€ĂŸ § 50 (2) HGO Im November 2017 fragte die Fraktion DIE LINKE. im Römer nach Abschiebungen, die von der Frankfurter Ordnungsbehörde angeordnet und vollzogen wurden. … Weiterlesen

Profite vor demokratischen Prozessen?

Anfrage der Stadtverordneten Astrid Buchheim und Michael MĂŒller der Fraktion DIE LINKE. im Römer gemĂ€ĂŸ § 50 (2) HGO Die Stadt Frankfurt und deren nachgeordnete Ämter nutzen seit Jahren die Dienste von Postdienstleistern, die in Konkurrenz zur Deutschen Post AG … Weiterlesen

Stadtnahe Stiftungen und ihre Rolle in der Wohnungspolitik

Anfrage des Stadtverordneten Eyup Yilmaz der Fraktion DIE LINKE. im Römer gemĂ€ĂŸ § 50 II Satz 5 HGO Im Zusammenhang mit der Liegenschaftspolitik der Stadt werden hĂ€ufig die stadtnahen Stiftungen angefĂŒhrt: Bei Planungsvorhaben heißt es, GrundstĂŒcke seien im Eigentum „der … Weiterlesen

Geschlechtergerechtigkeit auf den BĂŒhnen der Stadt Frankfurt am Main

Anfrage des Stadtverordneten Martin Kliehm der Fraktion DIE LINKE. im Römer gemĂ€ĂŸ § 50 (2) HGO Im Rahmen des internationalen Frauentages 2018 trafen sich erstmalig etwa 350 Theatermacherinnen. Sie kamen aus ganz Deutschland zur Konferenz „Burning Issues“ in Bonn-Bad Godesberg … Weiterlesen

Bau- und Mietkalkulationen der ABG

Anfrage gemĂ€ĂŸ § 50 II Satz 5 HGO Immer wieder ist Frankfurt Spitzenreiterin – zumindest, wenn es um die Höhe der Mietpreise geht. Im Gesellschaftervertrag zwischen der Stadt Frankfurt und ihrer stadteigenen Wohnungsgesellschaft, der ABG Frankfurt Holding, ist als Zweck … Weiterlesen

Verweigert die Stadt Frankfurt am Main der BVZ GmbH die Refinanzierung nach dem Tarifvertrag der öffentlichen Dienste (TVöD)?

Anfrage der Stadtverordneten Astrid Buchheim der Fraktion DIE LINKE. im Römer gemĂ€ĂŸ § 50 II Satz 5 HGO In einer BeschĂ€ftigten-Info vom 09.10.2017 erklĂ€rt die GeschĂ€ftsleitung der BVZ GmbH ihren BeschĂ€ftigten warum sie die Verhandlungen zu einem Tarifvertrag mit der … Weiterlesen

SchaltschrÀnke im öffentlichen Raum

Anfrage des Stadtverordneten Martin Kliehm der Fraktion DIE LINKE. im Römer gemĂ€ĂŸ § 50 II Satz 5 HGO Im Bericht B 311/2017 bestĂ€tigt der Magistrat, dass es bei den SchaltschrĂ€nken im öffentlichen Raum Verbesserungsbedarf gibt und macht dazu VorschlĂ€ge. So … Weiterlesen

Unterbringung von wohnungslosen Familien

Anfrage der Fraktion DIE LINKE. im Römer Immer mehr Menschen in Frankfurt können sich eine Wohnung in der Stadt nicht mehr leisten. Darunter sind viele Familien und Alleinerziehende. Finden diese keine bezahlbare Wohnung, sind sie letztendlich gezwungen, sich vom Sozialamt … Weiterlesen

Zukunft des sozialen Wohnungsbaus in Frankfurt

Anfrage der Fraktion DIE LINKE. im Römer Ende 2016 waren 9.491 Haushalte beim Amt fĂŒr Wohnungswesen als wohnungssuchend gemeldet. Sie verfĂŒgen zurzeit ĂŒber keinen oder nur ĂŒber unzureichenden Wohnraum. ZusĂ€tzlich zu den formal gemeldeten Personen haben viele weitere Anspruch auf … Weiterlesen