Archiv der Kategorie: Anfragen

Palamentarische Anfragen der Fraktion.

Von wem lassen wir uns beraten und was kostet das?

Anfrage des Stadtverordneten Michael MĂŒller der Fraktion DIE LINKE. im Römer gemĂ€ĂŸ § 50 (2) HGO Laut einer Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der LINKEN laufen derzeit bei allen Bundesministerien insgesamt 903 VertrĂ€ge mit Beraterfirmen, die zusammen ein … Weiterlesen

VerdachtsunabhĂ€ngige Kontrollen und Polizei nach § 18 Abs. 2 Nr. 1 HSOG – „GefĂ€hrliche Orte“ in Frankfurt?

Anfrage der Stadtverordneten Pearl Hahn und Merve Ayyildiz der Fraktion DIE LINKE. im Römer gemĂ€ĂŸ § 50 (2) HGO Der Frankfurter Ordnungsdezernent wird zwar nicht mĂŒde, immer wieder zu wiederholen, dass es keinen Rassismus innerhalb der Ordnungsbehörden der Stadt Frankfurt … Weiterlesen

Wie viele wurden abgeschleppt?

Anfrage des Stadtverordneten Martin Kliehm der Fraktion DIE LINKE. im Römer gemĂ€ĂŸ § 50 (2) HGO Das Thema Falschparker ist in Frankfurt ein Dauerbrenner. Zugeparkte Fahrrad- und Gehwege sind nicht nur ein Ärgernis, sie sind auch eine Gefahr fĂŒr Verkehrsteilnehmer*innen. … Weiterlesen

Vogelpopulationen im Frankfurter Bogen

Anfrage der Stadtverordneten Ayse Dalhoff der Fraktion DIE LINKE. im Römer gemĂ€ĂŸ § 50 (2) HGO Im Gebiet der heutigen Siedlung Frankfurter Bogen befand sich frĂŒher ein Vogelschutzgebiet. Trotz dessen Auflösung zugunsten der Wohnbebauung leben in dem Gebiet immer noch … Weiterlesen

Kommt ein neuer Hochhausentwicklungsplan?

Anfrage der Fraktion DIE LINKE. im Römer gemĂ€ĂŸ § 50 (2) HGO Die Zahl der BeschĂ€ftigen nimmt zurzeit stĂ€rker zu als die der Einwohner*innen: 564.826 ArbeitsplĂ€tze waren es im Juni 2018, 12.767 ArbeitsplĂ€tze mehr als im Vorjahr („So viele ArbeitsplĂ€tze … Weiterlesen

Bebauung Freiligrathstraße 35-39

Anfrage des Stadtverordneten Eyup Yilmaz der Fraktion DIE LINKE. im Römer  gemĂ€ĂŸ § 50 (2) HGO Bis April 2017 war in der Freiligrathstraße 35-39 in Bornheim der Familienmarkt von Caritas und Diakonie (jetzt Röntgenstr. 10). Nach dem Wegzug gibt es … Weiterlesen

Wo ist „In aller Herren LĂ€nder“?

Anfrage der Stadtverordneten Merve Ayyildiz und Pearl Hahn der Fraktion DIE LINKE. im Römer gemĂ€ĂŸ § 50 (2) HGO Im November 2017 fragte die Fraktion DIE LINKE. im Römer nach Abschiebungen, die von der Frankfurter Ordnungsbehörde angeordnet und vollzogen wurden. … Weiterlesen

Profite vor demokratischen Prozessen?

Anfrage der Stadtverordneten Astrid Buchheim und Michael MĂŒller der Fraktion DIE LINKE. im Römer gemĂ€ĂŸ § 50 (2) HGO Die Stadt Frankfurt und deren nachgeordnete Ämter nutzen seit Jahren die Dienste von Postdienstleistern, die in Konkurrenz zur Deutschen Post AG … Weiterlesen

Stadtnahe Stiftungen und ihre Rolle in der Wohnungspolitik

Anfrage des Stadtverordneten Eyup Yilmaz der Fraktion DIE LINKE. im Römer gemĂ€ĂŸ § 50 II Satz 5 HGO Im Zusammenhang mit der Liegenschaftspolitik der Stadt werden hĂ€ufig die stadtnahen Stiftungen angefĂŒhrt: Bei Planungsvorhaben heißt es, GrundstĂŒcke seien im Eigentum „der … Weiterlesen

Geschlechtergerechtigkeit auf den BĂŒhnen der Stadt Frankfurt am Main

Anfrage des Stadtverordneten Martin Kliehm der Fraktion DIE LINKE. im Römer gemĂ€ĂŸ § 50 (2) HGO Im Rahmen des internationalen Frauentages 2018 trafen sich erstmalig etwa 350 Theatermacherinnen. Sie kamen aus ganz Deutschland zur Konferenz „Burning Issues“ in Bonn-Bad Godesberg … Weiterlesen