Archiv der Kategorie: Politik

Datenbereitstellungskonzept

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer zu B211/2018 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschlieĂźen: Die Stadt Frankfurt realisiert das von den GDI-FFM Gremien vorgeschlagene „Datenerstellungskonzept fĂĽr Daten zur Barrierefreiheit in der GDI-FFM“. Die fĂĽr die Erstellung des Konzeptes erforderlichen Rahmenbedingungen, wie … Weiterlesen

Radinfrastruktur am Osthafenplatz

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer zu M 123/2018 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschlieĂźen: Dem Magistratsbericht M 123/2018 wird in der vorliegenden Fassung unter folgenden Ergänzungen zugestimmt: Es werden geschĂĽtzte Radfahrstreifen eingeplant. Dies bedeutet, dass sie durch einen Ăśberfahrschutz zur … Weiterlesen

Radwege in der TextorstraĂźe

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer zu M 76/2018 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschlieĂźen: Dem Magistratsbericht M 76/2018 wird in der vorliegenden Fassung unter folgenden Ergänzungen zugestimmt: Die Schutzstreifen fĂĽr den Radverkehr in Bereichen, in denen keine Parkbuchten liegen, werden … Weiterlesen

Bebauung FreiligrathstraĂźe 35-39

Anfrage des Stadtverordneten Eyup Yilmaz der Fraktion DIE LINKE. im Römer  gemäß § 50 (2) HGO Bis April 2017 war in der FreiligrathstraĂźe 35-39 in Bornheim der Familienmarkt von Caritas und Diakonie (jetzt Röntgenstr. 10). Nach dem Wegzug gibt es … Weiterlesen

Frankfurt wird sicherer Hafen

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschlieĂźen: Die Stadt Frankfurt beteiligt sich im Rahmen ihrer Mitgliedschaft bei Eurocities am Forum europäischer Städte „Solidarity Cities“. Die Stadt Frankfurt erklärt sich zu einem sicheren Hafen und nimmt freiwillig … Weiterlesen

Wo ist „In aller Herren Länder“?

Anfrage der Stadtverordneten Merve Ayyildiz und Pearl Hahn der Fraktion DIE LINKE. im Römer gemäß § 50 (2) HGO Im November 2017 fragte die Fraktion DIE LINKE. im Römer nach Abschiebungen, die von der Frankfurter Ordnungsbehörde angeordnet und vollzogen wurden. … Weiterlesen

Rekommunalisierung des Busverkehrs konsequent fortsetzen – Linienbündel G direkt vergeben

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer zu der Vorlage M93/2018 Die Stadtverordnetenversammlung möge die Magistratsvorlage M93/2018 mit folgenden Ă„nderungen beschlieĂźen: Abs. 1: Der Magistrat wird beauftragt, die Busverkehrsleistungen im LinienbĂĽndel G mit den Buslinien 24, 25, 27, 28, 29 … Weiterlesen

Rekommunalisierung des Busverkehrs konsequent fortsetzen – Linienbündel A (neu) direkt vergeben

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer zu der Vorlage M92/2018 Die Stadtverordnetenversammlung möge die Magistratsvorlage M92/2018 mit folgenden Ă„nderungen beschlieĂźen: Abs. 1: Der Magistrat wird beauftragt, die Busverkehrsleistungen im LinienbĂĽndel A (neu) mit den Buslinien 56, 60, 71, 72, … Weiterlesen

Kostengünstige Bestattungen müssen möglich sein

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer zur Vorlage M71/2018 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschlieĂźen: Die vorlegte Friedhofsordnung (FO) und Friedhofs- und BestattungsgebĂĽhrenordnung (FBGO) der Stadt Frankfurt am Main wird wie folgt geändert: Die Bestattungskosten fĂĽr Urnenreihengräber werden nicht erhöht. Punkt … Weiterlesen

Nulltarif prĂĽfen wie in GroĂź-Gerau

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Vor dem Hintergrund der dringend anstehenden sozial-ökologischen Verkehrswende sind alle MaĂźnahmen zu prĂĽfen, die umweltverträgliche Mobilität attraktiv machen. Damit eine nachhaltige Verbesserung der Lebensbedingungen fĂĽr alle stattfinden kann, muss das Thema Verkehrswende regional … Weiterlesen