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Rosa Luxemburg

Gedenken an Rosa Luxemburg

Zahlreiche Stadtverordnete und Ortsbeiräte der Linken beteiligten sich an der Gedenkveranstaltung der LINKEN anlässlich des 92 Jahrestages der Ermordung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht, die am 14. Januar in Bockenheim stattfand. Rosa Luxemburg hatte 1913  dort, Im Kino Titania, eine Rede gegen den Krieg gehalten, für die sie 1 Jahr lang ins Gefängnis gesperrt wurde.

 

Podiumsdiskussion

Podiumsdiskussion "Zwei Jahre Gemeinnützigkeit Klinikum Höchst"2 Jahre Gemeinnützigkeit Klinikum Frankfurt Höchst
Was haben sie gebracht? Was haben sie verändert?

Rund um die Podiumsdiskussion "2 Jahre Gemeinnützigkeit Klinikum Frankfurt Höchst" gab es eine große Presseresonanz, die sich vornehmlich auf die Vorsitzende des Betriebsrats im Klinikum Frankfurt Höchst bezieht. Im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit zur Veranstaltung fanden viele Gespräche mit den Bürgerinnen und Bürgern vor dem Klinikum statt. Hier wurde großes Interesse am Thema bekundet sowie an der Arbeit der LINKEN, insbesondere auf kommunaler Ebene.
Auf dem Bild (v. links nach rechts): Walter Ofer, Dominike Pauli, Margarete Wiemer, Janine Wissler

 

Rechter Terror

Mahnwache des Gedenkens und des ZornsMahnwache des Gedenkens und des Zorns

Die Fraktion DIE LINKE. im Römer unterstützte die "Mahnwache des Gedenkens und des Zorns" am 29. November 2011 in Frankfurt. Über 100 Menschen gedachten an der Hauptwache an die Opfer rechter Gewalt.  Aufgerufen hatte das Türkische Volkshaus und die Anti-Nazi-Koordination. Unterstützt wurde die Mahnwache von DIE LINKE. Kreisverband Frankfurt am Main, der SPD Frankfurt am Main, Bündnis 90/Die Grünen in Frankfurt am Main, Jugend Kultur Zentrum e.V., Volkshaus/Halkevi Darmstadt e.V., DIDF Frankfurt und vom Mesopotamisches Kulturzentrum e.V.

 

Die Fraktion hat eingeladen

5. Tag der Offenen Tür der Fraktion DIE LINKE. im Römer war ein voller Erfolg!

Am Freitag, dem 11. November, war es wieder soweit: DIE LINKE. im Römer öffnete zum fünften Mal die Türen der Fraktionsgeschäftsstelle für alle interessierten Frankfurterinnen und Frankfurter. "Mehr als 200 Besucherinnen und Besucher folgten unserer Einladung", freut sich Dominike Pauli, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Römer. "Mehr als die Hälfte der  Gäste waren keine Parteimitglieder, es ist schön, dass sich die Menschen für unsere Arbeit interessieren. Wir Stadtverordneten waren in unterschiedlichste Gespräche eingebunden. Es gab viele Fragen und Anregungen von Seiten der BesucherInnen. Einige meldeten sich für die Mitarbeit in Arbeitsgruppen an, mit anderen, wurden Verabredungen für einen weiteren Informationsausstausch getroffen."

"Außerdem wurde von verschiedenen Seiten die angenehme Atmosphäre, das gute Essen und die musikalische Unterhaltung von den Lucky Losers aus Höchst gelobt", ergänzt Lothar Reininger, Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Römer. "Es war ein runder Abend, den wir im nächsten Jahr wieder veranstalten werden. Der Tag der Offenen Tür der Fraktion DIE LINKE. im November, ist zu einem festen Datum im Kalender der Stadt geworden. Daran halten wir gerne fest." kündigt Dominike Pauli an.

 

"Occupy" – Bewegung

Menschen vor Profite! Banken entmachten!

Rund achttausend Menschen demonstrierten am 15. Oktober gegen die Macht der Finanzmärkte alleine in Frankfurt. Von großem Medieninteresse begleitet, ging es vom Rathenau-Platz im Bogen zur Europäischen Zentralbank, im Zentrum der Stadt. Mehrere Stadtverordnete der Fraktion DIE LINKE. im Römer und viele Mitglieder der LINKEN nahmen an der Demonstration und Kundgebung teil. Die Besetzung der öffentlichen Plätze vor der Europäischen Zentralbank durch die "Occupy"–Bewegung begann im Anschluss.
DIE LINKE. im Römer und DIE LINKE. kritisieren seit Jahren den bestehenden Finanzkapitalismus und die Macht der Banken. Dabei wurde der Finanzplatz Frankfurt und seine Rolle stets öffentlich zum Thema gemacht. Zuletzt am 10. Oktober mit der Veranstaltung: Finanzplatz Frankfurt:    "BOOM  CRASH   PANIK". Wir, DIE LINKE. im Römer, erklären unsere Solidarität mit der weltweiten Bewegung.

 

Besetzung der Paulskirche

Frontex abschaffen!

Frontex abschaffen! DIE LINKE im Römer solidarisiert sich mit der Aktion Frontex abschaffen! DIE LINKE im Römer solidarisiert sich mit der Aktion Frontex abschaffen! DIE LINKE im Römer solidarisiert sich mit der Aktion Frontex abschaffen! DIE LINKE im Römer solidarisiert sich mit der Aktion

Am 13. Oktober wurde die Paulskirche besetzt, um gegen die europäische und bundesrepublikanische Abschottungspolitik gegenüber der weltweiten Flüchtlingsbewegung  zu protestieren. Vor und in der Paulskirche demonstrierten Aktivisten mit Transparenten unter anderem mit: "Flüchtlinge aufnehmen". Etwa 2.000 Menschen aus Nordafrika sind seit Ende März diesen Jahres im Mittelmeer ertrunken. Frontex hindert Flüchtlingsboote unter anderem an der Weiterfahrt. Die Grenzschutzagentur Frontex steht für den Ausbau des europäischen Grenzregimes.
Wir, DIE LINKE. im Römer, solidarisieren uns mit der Aktion und unterstützen die Forderung:
Frontex abschaffen!

 

Mieten hoch! Gaspreise hoch! Fahrpreise hoch! Müll hoch? UND die Löhne ???

Schwarz-Grün entscheidet im Römer marktradikal!
Nun auch noch die Erhöhung der Müllgebühren?

DIE LINKE. im Römer stellt sich gegen die aktuellen Pläne der schwarz-grünen Regierung, die Kosten für die Müllentsorgung zu erhöhen. Zwischen 16 und 18 Prozent pro Haushalt sollen aufgeschlagen werden. Wieder eine Entscheidung der schwarz-grünen Regierung, die die unteren Einkommen überproportional zur Kasse bitten wird.
Im September wurden schon die Gaspreise erhöht. Im Dezember 2011 folgen die Fahrpreise für den Rhein-Main-Verkehrsverbund. Die Wohnungsbaugesellschaften der Kommune heben die Quadratmeterpreise bis zur zulässigen Höchstgrenze des neuen Mietspiegels an, was für viele, gerade langjährige Mieter, wie Rentner den Sturz in die Armut bedeutet.   weiterlesen

 

Infostand der Fraktion DIE LINKE im RömerPlatensiedlung

"Wir wollen mitreden!"

Wenn es nach Planungsdezernent Edwin Schwarz geht, soll seine "Stadtentwicklungsinitiative 2030" das Gesicht der Platensiedlung von Grund auf verändern. Nur, bisher haben das die Bewohner der Siedlung nicht mitbekommen. Deshalb suchte die Stadtteilgruppe Ginnheim zusammen mit Mitgliedern der Fraktion und der zuständigen Ortsbeitärin den Kontakt zu den Bewohnern. Die Menschen in der Platensiedlung waren am 27. August dazu eingeladen, über die zukünftige Gestaltung der Siedlung mitzudiskutieren. (...)
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Kämmerei der Stadt Frankfurt am MainRisikobeteiligungen der Kämmerei

Wieder ein Spezialfonds! Kämmerei verzockt einen Teil der Altersvorsorge

Als DIE LINKE. im Römer vor mehr als zwei Jahren auf einen bis dato versteckten Aktienfonds der Stadt Frankfurt über 50 Mio. € (ehemals 100 Mio. DM) stieß, war die Aufregung groß. Schließlich hatte sich die Kämmerei auf den Finanzmärkten gewaltig verzockt. Dies bescheinigte jüngst auch der Hessische Rechnungshof.
Deshalb fragte DIE LINKE in der Vergangenheit mehrmals nach der Existenz von weiteren Risikobeteiligungen dieser Art. Doch immer wurde dazu geschwiegen und jedes weitere Engagement verneint. "Und jetzt haben wir wieder einen Spezialfonds entdeckt. Diesmal handelt es sich um einen Fonds aus den Geldern der Zusatzversorgungskasse (ZVK) der Stadt. Und wieder gab es einen großen Verlust. Es ist ein unglaublicher Skandal, dass mit den Pensionsgeldern der städtischen Angestellten gezockt wird" erklärt Lothar Reininger, Fraktionsvorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Römer. (...)  Weiterlesen

 

Jobcenter-Außenstelle in der Mainzer Landstraße Jobcenter

Schließung ist der falsche Weg

"Die Jobcenter-Leitung geht genau den falschen Weg, wenn sie die Schließung der Jobcenter-Außenstelle in der Mainzer Landstraße plant.", sagt Dominike Pauli, Fraktionsvorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der Linken im Römer.
In dieser Außenstelle des Jobcenters, in der Obdachlose, Drogenabhängige und psychisch kranke Menschen betreut werden, war es vor wenigen Wochen zu einer Auseinandersetzung zwischen einer Leistungsbezieherin und der Polizei mit tödlichem Ausgang gekommen. Nach einer Messerattacke gegen einen Polizisten erschoss dessen Kollegin die junge Frau. (...)  Weiterlesen
 Beitrag auf hr-online: Hessenschau v. 27.7.11 "Problem-Jobcenter in Frankfurt schließt (enthält ein Interview mit Dominike Pauli)

 

Gaspreis-Erhöhung

Für gerechtere Strom- und Gaspreise bei der Mainova

Die Mainova erhöht zum 1.9.2011 die Gaspreise. Dabei hat die Mainova im letzten Jahr ihren Gewinn verdoppeln können. Der größte Überschuss wurde im Gasgeschäft erwirtschaftet, da die Mainova die Senkung der Beschaffungskosten nicht vollständig an ihre Kunden weitergegeben hatte. Daher fordert DIE LINKE. im Römer, dass die städtischen Vertreter im Aufsichtsrat der Mainova darauf drängen, diese Preiserhöhung zurückzunehmen. (..)  Weiterlesen
Lesen Sie auch die zugehörigen Anträge:  "Für gerechtere Strom- und Gaspreise bei der Mainova" und  "Gaspreise der Mainova nicht erhöhen und gerechter gestalten"

 

Innenministerkonferenz in Frankfurt

Neue Legislatur – Altbekannte Methoden

DIE LINKE. Fraktion im Römer bringt CDU und Grüne in Zugzwang. Um einem Antrag der LINKEN zur Aufnahme von Flüchtlingen aus Nordafrika nicht zustimmen zu müssen, bringen Schwarz-Grün einen eigenen Antrag ein. Auch die Fraktion BUNTE fordert in einem Dringlichkeitsantrag die Aufnahme von Flüchtlingen (NR 35/2011 - Recherchierbar bei Parlis).
Antrag der Fraktion DIE LINKE: Arabischen Frühling unterstützen, Flüchtlinge aufnehmen!

 

 
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