Archiv des Autors: DIE LINKE. im Römer

Volleinhausung der A661 jetzt beschließen

Für einen Beschluss der Stadt Frankfurt zur Volleinhausung der Autobahn 661 zwischen Bornheim und Seckbach, läuft die Zeit davon. Während einer Expert*innenanhörung am 11. Februar 2019 wurde deutlich, dass „Hessen Mobil“ derzeit bei den Planungen und Genehmigungsverfahren den Bau von … Weiterlesen

Luxuseigentumswohnungen lösen die Probleme nicht

Eyup Yilmaz, plan- und wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, weist die Kritik von Seiten der SPD zurück. Der zweite Geschäftsführer der SPD-Fraktion Holger Tschierschke kritisierte die Unterstützung der Proteste rund um das geplante Wohnviertel „Günthersburghöfe“ durch DIE … Weiterlesen

Schluss mit Gewalt gegen Frauen* und Mädchen*

Am 14. Februar 2019 ist V-Day – One Billion Rising. Am internationale Aktionstag gegen Gewalt an Frauen* finden seit einigen Jahren Tanzdemos statt – so auch dieses Jahr wieder in Frankfurt. „One-Billion-Rising – also eine Milliarde erheben sich – steht … Weiterlesen

Bürger*innenbeteiligung statt Expert*innenrat

Für die Entwicklung des geplanten Stadtteils im Nordwesten Frankfurts hat Planungsdezernent Mike Josef (SPD) das Beratergremium „Consilium Neuer Stadtraum im Frankfurter Nordwesten“ eingerichtet. Die Mitglieder für diesen Beirat werden vom Planungsdezernenten selbst bestimmt. „Mit dem Beirat rollt Herr Josef den … Weiterlesen

Volleinhausung der A661 bei Seckbach

Antrag im Ortsbeirat 11 Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: die Stadtverordnetenversammlung spricht sich für die Einhausung der A661 in der Variante L1 aus. Mit der Realisierung dieser 1300 Meter langen Überbauung wird erreicht: dass die für die … Weiterlesen

Grundsteuer-Kompromiss wird Mieten in Frankfurt weiter steigen lassen

Bundesfinanzministers Olaf Scholz hat die Eckpunkte zur Reform der Grundsteuer vorgestellt. Beim ausgehandelten Kompromiss zwischen dem Bundes- und Länderfinanzminister*innen sollen bei der Berechnung der Grundsteuer zukünftig der Bodenrichtwert, das Alter der Gebäude und die in der Region durchschnittlichen Mietkosten als … Weiterlesen

Landesregierung: Ungebremst gegen bezahlbaren Wonhraum

Die Hessische Landesregierung trägt weiterhin dazu bei, dass die Mieten in Frankfurt steigen. Trotz immer schneller steigenden Mieten soll auch weiterhin die Mietpreisbremse nicht für ganz Frankfurt gelten. Die Anzahl der von der Mietpreisregelung ausgenommenen Stadteile soll von drei auf … Weiterlesen

Verkehrsberuhigung am Martin-Luther-Platz

Antrag im Ortsbeirat 3 Der Martin-Luther-Platz, einschließlich der dort vorbeiführenden Fahrbahn wird von Familien, Kindern und Jugendlichen stark genutzt. Diesem wird dadurch Rechnung getragen, dass die Fahrbahn als Spielstraße ausgewiesen ist. Diese Nutzung wird aber durch meist zu schnell fahrende … Weiterlesen

Abwenden von Gefahren an der Kreuzung Bornwiesenweg/Lersnerstraße

Antrag im Ortsbeirat 3 An der Kreuzung Bornwiesenweg/Lersnerstraße parken Autos regelmäßig im Kreuzungsbereich, auch direkt in der Kurve. Hierdurch entsteht eine Gefährdung für Fußgänger*innen und Rafahrer*innen, die in diesem Falle auf die Kreuzung ausweichen müssen., um die Lersnerstraße queren zu … Weiterlesen

Saalbau soll neue Sportanlage verwalten und betreiben

Antrag im Ortsbeirat 6 Der Ortsbeirat möge beschließen, den Magistrat zu bitten, die Verwaltung und den Betrieb der geplanten neuen Sport- und Kulturhalle Unterliederbach durch die Saalbau Betriebsgesellschaft durchführen zu lassen. Begründung Auf Anregung des Vereinsrings Unterliederbach hat die KEG … Weiterlesen