Archiv des Autors: DIE LINKE. im Römer

KfW bestätigt Position der LINKEN. im Römer zum Sanierungsstau und notwendigem Investionsbedarf

„Ich hoffe, der Magistrat der Stadt studiert die aktuelle Studie der KfW zum Investitionsrückstand der Kommunen im Bildungsbereich genau, um daraus endlich die notwendigen Schlüsse zu ziehen und mehr in die Schulen in Frankfurt am Main zu investieren“, erklärt Michael … Weiterlesen

Mietentscheid ist wichtig und richtig

DIE LINKE. im Römer unterstützt die Forderung des „Mietentscheid Frankfurt“, dass die städtische ABG Holding in Zukunft zu 100 Prozent geförderte Wohnungen baut. „Es ist höchste Zeit, dass die ABG Holding ihre Geschäftsstrategie ändert und ihrer sozialen Verantwortung nachkommt. Dass … Weiterlesen

Datenbereitstellungskonzept

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer zu B211/2018 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadt Frankfurt realisiert das von den GDI-FFM Gremien vorgeschlagene „Datenerstellungskonzept für Daten zur Barrierefreiheit in der GDI-FFM“. Die für die Erstellung des Konzeptes erforderlichen Rahmenbedingungen, wie … Weiterlesen

Die Fraktion DIE LINKE. im Römer unterstützt Streiks der Pilot*innen von Ryanair

„Die europaweiten Streiks bei Ryanair sind ein gutes Signal gegen die beschäftigten-feindliche Politik des Ryanair-Vorstands“, erklärt Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer anlässlich der ab dem frühen Freitagmorgen angekündigten Streiks von Pilot*innen der Fluggesellschaft Ryanair. „Es … Weiterlesen

Stadt soll ABG in die Pflicht nehmen

Bei Vorstellung der Bilanz für das Geschäftsjahr 2017 der ABG Holding verkündete der Geschäftsführer Junker, dass nun geprüft werden solle, wie und ob statt 40 Prozent auch 50 Prozent der Wohnungen im geförderten Bereich errichtet werden könnten. Oberbürgermeister Feldmann hatte … Weiterlesen

Radinfrastruktur am Osthafenplatz

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer zu M 123/2018 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Dem Magistratsbericht M 123/2018 wird in der vorliegenden Fassung unter folgenden Ergänzungen zugestimmt: Es werden geschützte Radfahrstreifen eingeplant. Dies bedeutet, dass sie durch einen Überfahrschutz zur … Weiterlesen

Radwege in der Textorstraße

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer zu M 76/2018 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Dem Magistratsbericht M 76/2018 wird in der vorliegenden Fassung unter folgenden Ergänzungen zugestimmt: Die Schutzstreifen für den Radverkehr in Bereichen, in denen keine Parkbuchten liegen, werden … Weiterlesen

Sonnenschirme bzw. Sonnensegel an Spielplätzen anbringen

Antrag im Ortsbeirat 10 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, noch in diesem Sommer an folgenden Spielplätzen Sonnenschirme bzw. Sonnensegel anzubringen: Preungesheim Kinderspielplatz am Lausberg (2542) Kinderspielplatz An den drei Hohen (2518) Eckenheim Kinderspielplatz Kirschwäldchen (2082) Berkersheim Kinderspielplatz … Weiterlesen

Gibt es eine Grüne Schamgrenze?

„Unfassbar! Da sind die Grünen seit über 25 Jahren in Frankfurt zuständig für die Kinderbetreuung, haben dabei mittels zweier Dezernentinnen gnadenlos versagt und spielen sich jetzt, kurz vor der Landtagswahl, als Retter*innen aller alleinerziehenden Menschen auf. Ich würde mich an … Weiterlesen

Die Frankfurter Wohnungspolitik braucht eine radikale Kursänderung

Eyup Yilmaz, wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, fordert vom Magistrat eine radikale Kursänderung in der Wohnungspolitik: „Der Mangel an bezahlbarem Wohnraum wird in Frankfurt immer größer. Ein Grund dafür ist: Der Magistrat geht nicht entschieden genug gegen … Weiterlesen