Archiv des Autors: DIE LINKE. im Römer

Neonazi-Netzwerk in der Frankfurter Polizei

Vier Polizisten und eine Polizistin des 1. Polizeireviers an der Zeil teilen in einer Chatgruppe verfassungswidrige Hitler-Bilder und Hakenkreuze und äußern sich volksverhetzend über Menschen mit Migrationshintergrund oder Behinderungen. Der Frankfurter Polizeipräsident Bereswill hofft, „dass es ein Ausnahmefall bleibt“. Dazu … Weiterlesen

Keine einzige Sozialwohnung im Nieder Loch

Im ,Nieder Loch‘ baut die ABG 131 neue Mietwohnungen. 30 Prozent sollen über das städtische Mittelstandsprogramm gefördert werden. Dazu erklärt Eyup Yilmaz, wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Die Römerkoalition verfehlt hier ihr ausgegebenes Ziel, bei Wohnbauten der … Weiterlesen

Mzuzu oder Busan? Wo hin die Reise geht, entscheidet sich am kommunalen Klimaschutz

Vor dem Hintergrund der Klimakonferenz in Katowice erklärt Pearl Hahn, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Klimaziele krachend verfehlt! Das Fazit führender Klimaexperten zu den deutschen Bemühungen um den Klimaschutz könnte eindeutiger nicht sein. Die salbungsvollen Worte des … Weiterlesen

Die Lunte wurde im Römer gezündet

Seit September 2018 wurden in Frankfurt und der Region linke, alternative Zentren und Wohnprojekte wiederholt zum Ziel von Brandanschlägen. Martin Kliehm, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Römer, sieht darin ein Resultat der vergifteten politischen Diskussion um diese Projekte: „Schon … Weiterlesen

Ehrenamt ist gelebte Solidarität

Kein Mittel zur Haushaltssanierung „Das Ehrenamt ist der Kitt, der die Frankfurter Stadtgesellschaft zusammenhält“, erklärt Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer zum heutigen Internationalen Tag des Ehrenamts. „Ohne die zahllosen Menschen, die sich jeden Tag in … Weiterlesen

Sammelabschiebungen nach Afghanistan stoppen!

Am Dienstag, den 4. Dezember 2018 soll die insgesamt 19. Sammelabschiebung aus Deutschland und die dritte vom Frankfurter Flughafen aus nach Afghanistan stattfinden. Die Sicherheitslage in Afghanistan hat sich derweil stetig verschlechtert. Dazu erklärt Pearl Hahn, Stadtverordnete der Fraktion DIE … Weiterlesen

Tourismusbeitrag: Weniger Vermarktung und mehr Nachhaltigkeit

Der Tourismusbeirat der Stadt Frankfurt hat entschieden, wofür die Einnahmen durch den Tourismusbeitrag verwendet werden sollen. Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, findet es unverständlich, warum die Einnahmen zu 100 Prozent ins Stadtmarketing gesteckt werden. „Mit … Weiterlesen

Preisspirale dreht sich weiter nach oben

Nach den Schwimmbädern und dem Zoo wird nun auch die Museumsufer-Card teurer. Damit setzt sich die Reihe von Preiserhöhungen bei Frankfurter Kultur- und Freizeiteinrichtungen weiter fort. „Die Museumsufer-Card ist ein tolles Angebot der Stadt. Mit ihr können Menschen zahlreiche Ausstellungen … Weiterlesen

Zahnloser Tiger bleibt zahnloser Tiger

Die Bundesregierung will mit dem neu beschlossenen Mietrechtsanpassungsgesetz bei der Mietpreisbremse nachbessern. Diese sollte die Mietpreisexplosion verhindern, blieb aber ein zahnloser Tiger. Eyup Yilmaz, planungs- und wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, ist sich sicher, dass die neue … Weiterlesen

Razzia – Die Deutsche Bank hat nicht nur ein Problem, sie ist ein Problem

„Die Deutsche Bank ist eine Problembank und schadet der Allgemeinheit“, erklärt Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE  LINKE im Römer. „Es ist gut und richtig, dass die Bank endlich ins Visier der Ermittler*innen gerät und gegen die Bank wegen … Weiterlesen