Archiv des Autors: DIE LINKE. im Römer

Sozialdezernat und Planungsdezernat versagen bei menschenwürdiger Unterbringung

„Die Stadt versagt im Hinblick auf die Unterbringung von Menschen in Notunterkünften in zwei Aspekten: Das CDU-geführte Sozialdezernat geht nicht beherzt genug gegen Missstände in den Unterkünften vor. Das SPD-geführte Planungsdezernat kommt mit dem Bau von Sozialwohnungen nicht hinterher und … Weiterlesen

Planung Radwege in der Friedberger Landstraße

Antrag im Ortsbeirat 3 Bezugnehmend auf die Stellungnahme des Magistrats St 1330 vom 30.07.2018 bitten wir den Ortsbeirat , den Magistrat aufzufordern, das in der Stellungnahme angedachte Projekt rund um die Friedberger Landstraße dem Ortsbeirat zeitnah zu präsentieren. Begründung: Seit … Weiterlesen

Markus Frank schütz lieber den Fußball als Frauen

Ordnungsdezernent Markus Frank weigert sich, die von der Stadtverordnetenversammlung beschlossene Schutzzone von 150 Metern vor dem Beratungszentrum von Pro Familia durchzusetzen. Frank argumentiert in einem Interview, dass dies ein „gravierender Eingriff in das Versammlungsrecht“ sei. Die Schutzzone wurde beschlossen, um … Weiterlesen

Gehsteige Merianstraße

Antrag im Ortsbeirat 3 Der Ortsbeirat möge beschließen, den Magistrat aufzufordern, zu prüfen und zu berichten, inwieweit die Merianstraße vom Merianplatz bis zur Friedberger Landstraße, auf der rechten Gehwegseite, frei vom Autoparken gehalten werden kann. Sowie inwieweit das Autoparken auf … Weiterlesen

Sechs neue Milieuschutzsatzungen: Wenn schon spät, dann wenigstens richtig machen!

Eyup Yilmaz, wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, begrüßt den Vorschlag sechs neue Erhaltungssatzungen zu erlassen in den Gebieten Nordend-Süd, Nordend-Mitte, Berger Straße, Westliches Ostend, Gutleutviertel und Sachsenhausen-Nord: „Wir LINKEN werden der Einführung der Satzungen zustimmen. Sie sind als … Weiterlesen

Soziale Bodenreform muss wirklich sozial sein!

Eyup Yilmaz, planungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, zur Ankündigung des SPD-Planungsdezernenten Mike Josef, bis zum Jahresende einen Grundsatzbeschluss zur Bodenpolitik fassen zu wollen: „Eine sozialgerechte Bodennutzung in Frankfurt ist dringend notwendig!“ Allerdings seien die bisher bekannten Vorschläge … Weiterlesen

Neubau für die Freiwillige Feuerwehr Hausen

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von die farbechten/DIE LINKE und FDP im Ortsbeirat 7 Der Magistrat möge prüfen und berichten: Nach der Realisierung des Neubaus für die Freiwillige Feuerwehr Hausen auf dem Grundstück „Am Ellerfeld“ könnte sich eine einmalige Gelegenheit für … Weiterlesen

Weltkindertag zum Feiertag machen

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, sich auf dem hessischen Städtetag dafür einsetzen, dass ab dem Jahr 2019 der 20. September zum gesetzlichen Feiertag „Weltkindertag“ in Hessen erklärt wird. Begründung: Ab dem Jahr 2019 wird der Weltkindertag im … Weiterlesen

Bezahlbarer Wohnraum im Ortsbezirk 8

Anfrage im Ortsbeirat 8 Der Ortsbeirat 8 bittet den Magistrat der Stadt Frankfurt folgende Fragen für das Gebiet des Ortsbezirks 8 zu beantworten: Wie viele geförderte Wohnungen gibt es im gesamten Ortsbezirk 8 und in welche unterschiedlichen Förderwege sind diese … Weiterlesen

Realisierung der Anbindung des KGV Buchhang e.V. an das Brauchwassersystem des neuen Schwimmbades und/oder der Eissporthalle

Gemeinsamer Antrag DIE LINKE. und FDP im Ortsbeirat 4 Bornheim/Ostend Der Ortsbeirat möge beschließen: Der KGV Buchhang e.V. ist an das Brauchwassersystem des neuen Schwimmbades und/oder der Eissporthalle anzubinden. Begründung: Das neu zu errichtende Schwimmbad soll mit der Eissporthalle technologisch … Weiterlesen