Archiv des Autors: DIE LINKE. im Römer

Haushaltskonsolidierung geht nur über die Einnahmenseite, alles andere ist unsozial!

Das hessische Innenministerium hat den Haushalt 2017 der Stadt Frankfurt mit Auflagen genehmigt. Demnach soll die Stadt den Konsolidierungskurs beibehalten. „Der Konsolidierungskurs des Magistrats ist nichts anderes als ein drastisches Kürzungsprogramm“, kommentiert Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. … Weiterlesen

Abschiebungen höhlen das Grundrecht auf Asyl aus

Am 6. Dezember 2017 startete vom Frankfurter Flughafen ein Abschiebeflug. Wieder wurden Menschen in den Krieg nach Afghanistan zurückgeschickt. Hunderte Abschiebegegner*innen protestierten im Flughafengebäude gegen die unmenschlichen Praktiken der deutschen Innenminister. Die Fraktion DIE LINKE. im Römer unterstützt den Protest. … Weiterlesen

Stadthaus für Alle

Jeden Winter öffnet die Stadt die B-Ebene der Hauptwache als Übernachtungsmöglichkeit für Obdachlose. Bei der B-Ebene handelt es sich um einen S- und U-Bahnhof, der keinen geeigneten Schlafplatz für Menschen darstellt. Das kritisiert DIE LINKE jedes Jahr aufs Neue. „Die … Weiterlesen

Neue Fernwärme-Tarifstruktur ist unsozial und klimapolitisch kontraproduktiv

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, über den Aufsichtsrat auf die Mainova einzuwirken, damit die Tarifstruktur der Wärmelieferung nicht wie schon beschlossen umgestellt wird, sondern zum 01.01.2018 ein in den Segmenten … Weiterlesen

Schüler*innenticket für alle unabhängig von der Entfernung zwischen Schule und Wohnort

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, sich beim Land Hessen dafür einzusetzen, dass alle Schüler*innen in den Genuss des landesweiten Schüler*innentickets kommen, ohne dass den Kommunen dadurch finanzielle Nachteile entstehen. Vor … Weiterlesen

Kinderarmut: Ein Armutszeugnis für Frankfurt

„In Frankfurt lebt jedes fünfte Kind unter 15 Jahren in einem Hartz-IV-Haushalt. Das sind knapp 21 500 Kinder, die in unserer Stadt in Armut aufwachen müssen. Diese Zahlen sind seit Jahren nahezu konstant trotz aller Versprechungen und Bemühungen der Politik“, … Weiterlesen

Charter in den Krieg verhindern

Vom Frankfurter Flughafen aus sollen am Mittwoch, dem 6. Dezember 2017 wieder Menschen aus Afghanistan in den Krieg zurückgeschickt werden. Damit würden zum siebten Mal Charterflüge aus Deutschland nach Kabul starten. „Und das, obwohl internationale Organisationen eine verschärfte Kriegssituation dokumentieren … Weiterlesen

Tag der Offenen Tür 2017

Am 24. November war es wieder soweit; DIE LINKE. im Römer lud zum jährlichen Tag der Offenen Tür ein. Frankfurter*innen konnten sich vor Ort über die Arbeit der Fraktion informieren, mit den Stadtverordneten und Ortsbeirät*innen sprechen. Live-Musik und ein Buffet … Weiterlesen

In rot-grüner Verantwortung fahren die Stadtbahnen schwarz!

Zu der von klimattac angestoßenen Debatte um die Zukunft der Kohlestrompacht der städtischen Verkehrsbetriebe und des Kohleheizkraftwerks West erklärt Astrid Buchheim, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Da stellen sich der heutige und der damalige Verkehrsdezernent, Herr Oesterling … Weiterlesen

Nein zu Gewalt gegen Frauen*

Der 25. November ist der internationale Tag gegen Gewalt an Frauen*. Gewalt gegen Frauen* und Mädchen* findet weltweit und in allen gesellschaftlichen Schichten in Form von körperlicher, seelischer und sexualisierter Gewalt tagtäglich statt. Trotz der Betroffenheit von so vielen Menschen wird … Weiterlesen