Kohleschwarze Koalition stellt Klimaschutz unter Vorbehalt

Ab 2020 sollten die Fahrzeuge der Frankfurter Verkehrsgesellschaft (VGF) eigentlich wieder mit Ökostrom fahren. Nun wurde bekannt, dass große Teile der Fahrzeugflotte bis 2025 weiter mit Kohlestrom betrieben werden. Dazu erklärt Pearl Hahn, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Römer:

„Das ist ein eklatanter Wortbruch der Frankfurter Stadtregierung. Kaum legt sie ihr Klimapaket vor, werden die ersten Maßnahmen schon wieder einkassiert. Dabei ist klar, dass ein Weiter-so einfach nicht mehr tragbar ist. Gehandelt werden muss jetzt, nicht erst in ferner Zukunft. Die Umstellung der Stromversorgung der VGF hätte in kurzer Frist CO2-Emissionen reduziert. Dazu ist die kohleschwarze Römer-Koalition nicht gewillt. Sie heizt lieber weiter das Klima an!“

Dass die Mitteilung in den Herbstferien erfolgte, sei offensichtlich der Hoffnung geschuldet, sich weniger Protest einzuhandeln. Hahn: „Die Rechnung wird aber nicht aufgehen. Wir werden uns das nicht gefallen lassen. Die Stadtregierung kann nicht einfach das Eine ankündigen, dann aber das Gegenteil davon tun. Das wird sowohl ein parlamentarisches Nachspiel haben, wie auch eine Reaktion aus der Klimabewegung nach sich ziehen.“

Überhaupt stelle sich nun die Frage, für wie voll die Koalition mit ihrer Klimaallianz noch genommen werden kann. „Die Römerkoalition weigert sich den Klimanotstand auszurufen und stellt stattdessen lieber ihre angekündigten Klimaschutzmaßnahmen unter Vorbehalt. Umgesetzt wird nur, was sich ökonomisch rechnet und wofür die Rahmenbedingungen stimmen. Das kann es nicht sein. Der Klimaschutz wird Geld kosten, das ist richtig. Allerdings wesentlich weniger als die langfristigen Kosten des Nichtstuns. Die Römer-Koalition agiert kurzsichtig und setzt damit unser aller Zukunft aufs Spiel“, so Hahn abschließend.

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