Monatsarchive: August 2019

Heckmeck auf dem RĂĽcken der SchĂĽlerinnen und SchĂĽler

„Nur 14 von 166 Frankfurter Schulen haben WLAN. Das ist eine kärgliche Digitalisierungsquote von gerade mal gut 8 Prozent. Und was machen die Koalitionsfraktionen aus CDU, SPD und GrĂĽnen? Sie zanken sich herum, wer Schuld hat. Ausbaden mĂĽssen das die … Weiterlesen

Anzeigetafeln fĂĽr die Linie 34

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschlieĂźen: Die Haltestellen der Buslinie 34 erhalten entlang des gesamten Streckenverlaufs Dynamische Fahrgastinformationssysteme (DFI). BegrĂĽndung: Im Juni dieses Jahres ist der 34er als „Frankfurts schlimmste Buslinie“ in Verruf geraten. Der Verkehrsdezernent, Herr Oesterling, hat zu diesem Anlass … Weiterlesen

Geltendmachung ĂĽbergegangener ArbeitsentgeltansprĂĽche bei sittenwidriger Lohnzahlung

Anfrage der Stadtverordneten Dominike Pauli der Fraktion DIE LINKE. im Römer gemäß § 50 (2) HGO Im Jahr 2015 veröffentlichte der Bundesrechnungshof einen Bericht zur „Geltendmachung von auf die Jobcenter nach § 115 SGB X i.V.m. § 40 Absatz 1 … Weiterlesen

Ankauf von Belegrechten reicht nicht aus

Die CDU-Fraktion im Römer will den Ankauf von Belegrechten auf Anspruchsberechtigte des zweiten Förderwegs ausweiten. Dazu erklärt Eyup Yilmaz, wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Der Ankauf von Belegrechten ist gut und richtig, er deckt aber heute schon … Weiterlesen

Weniger FlĂĽge, weniger Ultrafeinstaub

Vom Frankfurter Flughafen aus werden auffällig groĂźe Mengen an Ultrafeinstaubpartikeln in die Umgebung verweht, die fĂĽr Mensch und Umwelt äuĂźerst gefährlich sein dĂĽrften. Dazu erklärt Pearl Hahn, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Der Flugzeugbetrieb am Frankfurter Flughafen … Weiterlesen

Internationale Tagung und Podiumsdiskussion

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Gegen Spekulation mit Grund und Boden tätig werden – Baugebote aussprechen

Die Fraktion DIE LINKE. im Römer fordert die Stadtregierung in einem Antrag auf, die Bebauung von brach liegenden GrundstĂĽcken per Baugebot voranzutreiben. Eyup Yilmaz, planungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, kommentiert: „Die Stadt muss angesichts des Wohnraummangels in … Weiterlesen

Brauchwassernetz zur Bewässerung der Stadtbäume

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschlieĂźen: Der Magistrat wird beauftragt, zu prĂĽfen und zu berichten, wie fĂĽr die Bewässerung der Stadtbäume ein Brauch- und Flusswassernetz geschaffen werden kann. BegrĂĽndung: Die monatelange Trockenheit und die Temperaturen nahe 40 Grad Celsius in den Jahren … Weiterlesen

Stadtentwicklungskonzept muss deutlich sozialer werden

Eyup Yilmaz, planungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, erklärt zum Kompromiss um das Stadtentwicklungskonzept: „Das Konzept bleibt weiterhin vage und lässt keine genauen RĂĽckschlĂĽsse auf konkrete MaĂźnahmen zu. Eine Vision, wie Frankfurt 2030 aussehen wird, bietet es nicht. … Weiterlesen

Nachhaltige Lösung statt ständiger Vertreibung

Vor der WeiĂźfrauenkirche im Bahnhofsviertel nächtigt derzeit eine Gruppe von obdachlosen Zuwanderer*innen. Die Stadt Frankfurt betrachtet diese Situation in erster Linie als ordnungspolitisches Problem, welches durch ein Eingreifen der Stadtpolizei beseitigt werden soll. Dazu Dominike Pauli, Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE … Weiterlesen