Monatsarchive: Juli 2019

DIE LINKE. im Römer unterstĂĽtzt Demo am 10. August – Seenotrettung ist Pflicht und keine KĂĽr

Die Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Römer, Dominike Pauli, erklärt: „DIE LINKE. Fraktion im Römer unterstĂĽtzt den Aufruf der SeebrĂĽcke Frankfurt „Unite for solidarity“ zur GroĂźdemonstration am 10. August ab 11:30 Uhr am Zoo Frankfurt.“ Pauli weiter: „Im letzten … Weiterlesen

Wohnungslosigkeit kommt nicht von selbst

Die BAG Wohnungslosenhilfe e.V. teilt mit, dass 2017 in Deutschland 650.000 Menschen wohnungslos sind. Eyup Yilmaz, wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, kommentiert: „Die Zahlen sind ein Skandal. Seit Jahren tut sich nichts Bemerkbares gegen Wohnungslosigkeit. In Frankfurt … Weiterlesen

Quartiersmanagement Eckenheim

Antrag an den Ortsbeirat 10 Der Ortsbeirat möge beschlieĂźen: Aufgrund der unzumutbaren Lärmbelästigungen in der Heinrich-Wilhelm-Römer-Anlage, Eingang BĂĽdinger StraĂźe wird der Magistrat erneut dazu aufgefordert, ein Quartiersmanagement in Eckenheim zu etablieren. Die GrĂĽnde des Magistrats sind nicht mehr nachvollziehbar und … Weiterlesen

Buslinie 34 laut Presse (FNP vom 12.06.2019) Frankfurts schlimmste Buslinie

Antrag des Ortsbeirat 10 Der Ortsbeirat möge beschlieĂźen: Der Magistrat wird gebeten, die geplante neue Taktung der Buslinie 34 von 6 Minuten auf 7,5 Minuten zurĂĽckzunehmen (M 78 v. 27.05.2019. Leistungsangebot öffentlicher Personennahverkehr, S.3, Linie 34). BegrĂĽndung: Eine seltenere Taktung … Weiterlesen

Illegales Parken auf Radwegen und FuĂźwegen

Antrag im Ortsbeirat 10 Der Ortsbeirat möge beschlieĂźen: Der Magistrat wird aufgefordert, verstärkt gegen das Parken auf Radwegen, Radstreifen, Radschutzstreifen und FuĂźgängerwegen im Bereich des Ortsbeirats 10 vorzugehen, besonders auf der Homburger LandstraĂźe/ Ecke RonneburgstraĂźe und die Ăśberwachungsbehörden anzuweisen, kĂĽnftig … Weiterlesen

Städtisches WLAN an 14 ausgesuchten Frankfurter Schulen

Antrag im Ortsbeirat 10 Der Ortsbeirat möge beschlieĂźen: Der Magistrat wird aufgefordert, die zuständigen Stellen anzuweisen, zu prĂĽfen und zu berichten, warum von 14 ausgesuchten Frankfurter Schulen, die mit städtischem WLAN ausgestattet werden/ oder sind, keine einzige aus dem Ortsbezirk … Weiterlesen

Finanzierung der Kinder – und Jugendarbeit im Ortsbezirk 8 gewährleisten – Mindestens den Koalitionsvertrag umsetzen!

Antrag im Ortsbeirat 8 Die Römerkoalition hat im Koalitionsvertrag ab Zeile 751 beschlossen, dass sich „Tariferhöhungen in den Leistungen an die Träger wiederfinden“. Der noch immer andauernde Protest der Jugendeinrichtungen mitsamt der Jugendlichen selbst, die „Tage der geschlossenen TĂĽr“ hatten, … Weiterlesen

Quartiersmanagement Eckenheim

Antrag im Ortsbeirat 10 Der Ortsbeirat möge beschlieĂźen: Aufgrund der unzumutbaren Lärmbelästigungen in der Heinrich-Wilhelm-Römer-Anlage, Eingang BĂĽdinger StraĂźe wird der Magistrat erneut dazu aufgefordert, ein Quartiersmanagement in Eckenheim zu etablieren. Die GrĂĽnde des Magistrats sind nicht mehr nachvollziehbar und die … Weiterlesen

Polizeigewalt darf nicht mehr Alltag sein

Samstagnacht sind zwei Polizisten auf der Zeil gegen mehrere Personen unter Einsatz von Pfefferspray und körperlicher Gewalt vorgegangen. Pearl Hahn, rechtspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Römer, kommentiert: „Dass es dieser Vorfall in die Zeitungen geschafft hat, ist einem … Weiterlesen

Sachstand des barrierefreien Umbaus des Zugangs Parkhaus Titustherme/Sportcenter/Saalbau

Antrag im Ortsbeirat 8 Der Ortsbeirat möge beschlieĂźen: Der Magistrat wird aufgefordert, dem Ortsbeirat 8 darĂĽber zu berichten: Wann wird der Umbau des Zugangs von der Parkhausebene zu den Einrichtungen der Bäder Betriebe Frankfurt/Saalbau im Nordwestzentrum realisiert? BegrĂĽndung: Mit einem … Weiterlesen