Zank um die Städtischen Bühnen

Das Pressegespräch zu ersten Erkenntnissen der Stabsstelle Städtische Bühnen hat innerhalb der Koalition für empörte Reaktionen der CDU und der Grünen gesorgt. Mit Unverständnis darauf reagiert Martin Kliehm, Fraktionsvorsitzender und kulturpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer:

„Ich gratuliere Dr. Hartwig zu diesem entschlossenen Schritt. Die Frankfurter Bevölkerung, das Ensemble und die über 1.200 Beschäftigten verdienen endlich eine Zukunftsperspektive. Dass Fortschritt nur mit mutigen politischen Initiativen der Dezernentin geht, weil es sonst an den Koalitionspartnern scheitert, ist Ausdruck dieser zögerlichen, zerstrittenen Blockade-Koalition. Die Reaktionen von CDU und Grünen zeigen den maroden Zustand der Koalition eindrücklich.“

Dabei sei es zu begrüßen, dass die Arbeit der Stabsstelle erste konkrete Ergebnisse liefert. Es zeige sich, dass die Entscheidung des Oberbürgermeisters und der Dezernentin zur Schaffung und Besetzung der Stabsstelle richtig war. Auch dies sei damals von den Koalitionären kritisiert worden.

Kliehm: „Die Vorschläge hören sich vielversprechend an: Eine bezahlbare Lösung, die den Nöten und gesetzlichen Ansprüchen der Beschäftigten Rechnung trägt, sich der Stadtgesellschaft öffnet, den Willy-Brandt-Platz einbezieht und den Hirngespinsten einer Rekonstruktion oder einer Stiftungsoper an einem nicht verfügbaren Standort eine klare Absage erteilt. Dazu kann der Dezernentin gratuliert werden!“

Eine Regierung aber, in der nur noch per Dekret und am Magistrat vorbei Handlungsfähigkeit möglich ist, werde dieser wachsenden Stadt und ihren Anforderungen nicht mehr gerecht. „Die Demokratie lebt von Entscheidungsfindungen, nicht von Zank, Zögerlichkeit und Aussitzen. In diesem Sinne erhoffe ich mir von Dr. Hartwig nun ein entschiedeneres Vorgehen als bislang. Die Bühnen haben idealerweise auch über den Kreis der Besuchenden eine Strahlkraft in die Stadtgesellschaft hinein. Sie eignen sich nicht zum Zankapfel einer gescheiterten Koalition“, so Kliehm abschließend.

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