Monatsarchive: Juni 2019

Gegensätze im Gallus

DIE LINKE. im Römer hat am 22. Juni zu einem kritischen Spaziergang durch das Frankfurter Gallus und das Europaviertel eingeladen. Eyup Yilmaz, wohnungs- und planungspolitischer Sprecher der Fraktion und sein Kollege im Hessischen Landtag Jan Schalauske sprachen mit Anwohner*innen und … Weiterlesen

Entscheidung im blinden Vertrauen

Die Stadtverordnetenversammlung hat am 27. Juni einer Verlängerung der Ă–ffentlich Privaten Partnerschaft in der Abfallentsorgung zugestimmt und beschlossen, die 49 Prozent Anteile der Remondis GmbH & Co. KG an der Frankfurter Entsorgungs- und Servicegesellschaft mbH (FES) europaweit auszuschreiben. „Die Stadtverordneten … Weiterlesen

UnterstĂĽtzung ehrenamtlichen Engagements? Doch nicht mit der CDU-Fraktion!

Als völlig unverständlich und ignorant bezeichnet die Fraktion der Linken im OBR 2 die Entscheidung der CDU-Fraktion im Römer, den Umzug der Bockenheimer Stadtteilbibliothek in eine größere geeignete Liegenschaft zu verweigern, die die WeiterfĂĽhrung der in Wesentlichen ehrenamtlich organisierten Arbeit … Weiterlesen

Solidarität mit freien Trägern

Zum zweiten Mal werden Kinder und Jugendliche vor verschlossenen EinrichtungstĂĽren der offenen Kinder- und Jugendarbeit stehen. Nach dem 23. Mai sehen sich die Träger auch am 27. Juni zu diesem Schritt gezwungen. Hintergrund ist die mangelnde Finanzierung seitens der Stadt, … Weiterlesen

Integriertes Stadtentwicklungskonzept ohne Aussagekraft

Nachdem der Planungsdezernent das Integrierte Stadtentwicklungskonzept (IStEK) am Anfang des Monats der Presse vorgestellt hat, wird es heute Abend – am Montag, den 24. Juni – den BĂĽrger*innen präsentiert. Eyup Yilmaz, planungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, dazu: … Weiterlesen

Klimaschutz bleibt auf der Strecke

Zum Beschluss der Römer-Koalition, den Klimanotstand nicht auszurufen, erklärt Michael MĂĽller, planungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Die Römerkoalition verkennt die Zeichen der Zeit, wenn sie auf den Klimawandel nicht sofort mit einem Grundsatzbeschluss reagiert und in Frankfurt … Weiterlesen

CDU gegen das Gesetz

Wie aus einem Schreiben des Staatlichen Schulamts hervorgeht, ist eine Ausstattung der Frankfurter Schulen mit WLAN in Eigenregie rechtlich nicht zulässig. Wie aus der Presse heute zu entnehmen war, ist der Kompromiss, wie ihn die Koalition aus CDU, SPD und … Weiterlesen

Mehr Sozialwohnungen braucht das Land

In der Regierungserklärung zum bezahlbaren Wohnen im Ballungsraum stellte der Hessische Minister fĂĽr Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen, Tarek Al-Wazir, das Projekt „GroĂźer Frankfurter Bogen“ vor. Eyup Yilmaz, planungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, kommentiert: „Neue Ideen entnehme … Weiterlesen

Gegen Polizeipräsenz bei öffentlichen Ausschusssitzungen

Am gestrigen Montag, den 17. Juni kamen Aktive von der Fridays for Future-Bewegung zur öffentlichen Sitzung des Planungsausschusses, da ihre Forderung nach der Ausrufung des kommunalen Klimanotstandes vergangene Woche im Umweltausschuss nicht erfolgreich war. Bei beiden öffentlichen Ausschusssitzungen waren uniformierte … Weiterlesen

Ă–PNV ausbauen, nicht ausbremsen

Zur gestrigen Berichterstattung ĂĽber „Frankfurts schlimmste Buslinie“ erklärt Martin Kliehm, Fraktionsvorsitzender und verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Eine seltenere Taktung der chronisch ĂĽberfĂĽllten und häufig zu spät kommenden Buslinie 34 ist vollkommen inakzeptabel. Die Stadt ist wegen … Weiterlesen