Monatsarchive: Februar 2019

Einhausung endlich beschlossen ÔÇô Verkehrswende vergessen?

F├╝r die etwa einen Kilometer lange Einhausung der A661 der Variante ÔÇ×L2ÔÇť zwischen Friedberger Landstra├če und Seckbacher Landstra├če feiert sich die R├Âmer-Koalition heute auf einer Pressekonferenz. ÔÇ×Wir begr├╝├čen, dass die Koalition nun endlich einen Entschluss gefasst hat, der aus umwelttechnischen, … Weiterlesen

Wir sind uns alle einig: Der RMV muss billiger werden!

31. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 28. Februar 2019 Tagesordnungspunkt 6: Entwurf Haushalt 2019 Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Danke sch├Ân! Die n├Ąchste Wortmeldung kommt von Herrn Kliehm von der LINKE.-Fraktion. Sie haben noch f├╝nf Minuten Redezeit. Bitte sch├Ân! Stadtverordneter Martin … Weiterlesen

Die Bev├Âlkerung fordert endlich eine andere Wohnungspolitik

31. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 28. Februar 2019 Tagesordnungspunkt 6: Entwurf Haushalt 2019 Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Vielen Dank! Der n├Ąchste Redner ist Herr Yilmaz von der LINKE.-Fraktion. Bitte sch├Ân! (Zurufe) Jeder darf seine Redezeit aussch├Âpfen, wenn er noch … Weiterlesen

Frankfurt ist ein Spekulationsobjekt f├╝r den global agierenden Kapitalismus

31. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 28. Februar 2019 Tagesordnungspunkt 6: Entwurf Haushalt 2019 Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Der n├Ąchste Redner ist Herr M├╝ller von der LINKEN. Bitte! Stadtverordneter Michael M├╝ller, LINKE.: Frau Vorsteherin, meine sehr geehrten Damen und Herren! … Weiterlesen

In der Au: FDP gie├čt weiter ├ľl ins Feuer

31. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 28. Februar 2019 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1710: Im August letzten Jahres hat Stadtrat Schneider angek├╝ndigt, dass er mit den Bewohnern des Anwesens ÔÇ×In der AuÔÇť Verhandlungen ├╝ber den Abschluss eines ordnungsgem├Ą├čen Mietvertrages aufnehmen … Weiterlesen

Wie viel ist uns eigentlich die soziale Arbeit noch wert?

31. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 28. Februar 2019 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1709: Wird die Stadt den Besch├Ąftigten das Geld ab dem 01.03.2018 nachzahlen, um der versprochenen Tariftreue gerecht zu werden. Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Damit kommen wir zur vierten … Weiterlesen

Wir m├╝ssen uns beim Klimawandel um die Ursachen k├╝mmern

31. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 28. Februar 2019 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1707: Welche Anstrengungen werden seitens der Stadt Frankfurt unternommen, um diesen gef├Ąhrlichen Auswirkungen der Klimaerw├Ąrmung gegenzusteuern, Sch├Ąden zu minimieren und auch B├╝rger*innen, Unternehmen und Einrichtungen vorzubereiten? Stadtverordnetenvorsteher … Weiterlesen

DIE LINKE. im R├Âmer unterst├╝tzt Protest der freien Tr├Ąger

DIE LINKE. im R├Âmer unterst├╝tzt den Protest der Mitarbeiter*innen der freien Tr├Ąger der Kinder- und Jugendhilfe am kommenden Donnerstag auf dem R├Âmerberg f├╝r h├Âhere Zusch├╝sse seitens der Stadt. Dies hatte auch der Jugendhilfeausschuss in einem Antrag gefordert, der aber von … Weiterlesen

Beuths Agenda

ÔÇ×Innenminister Peter Beuth hat eine politische Agenda. Er instrumentalisiert die Hessische Polizei, um Eintracht-Fans zu kriminalisieren. Die Polizei ist eine Konfliktpartei. Sie ist nicht neutral. Die Meldungen der Pressestelle der Polizei sind kritisch zu hinterfragen ÔÇô dieses Mantra m├╝ssen wir … Weiterlesen

Der Kampf f├╝r eine bessere Welt ist gemeinn├╝tzig!

Der Bundesfinanzhof (BFH) hat dem Verein attac die Gemeinn├╝tzigkeit entzogen. Der BFH hat den Entzug der Gemeinn├╝tzigkeit damit begr├╝ndet, dass attac die politische Willensbildung und die ├Âffentliche Meinung im Sinne eigener Auffassungen beeinflussen wolle. F├╝r Michael M├╝ller, finanzpolitischer Sprecher der … Weiterlesen