Monatsarchive: Januar 2019

Warum können sich Rassisten in Uniform so sicher und wohl fühlen?

30. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 31. Januar 2019 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1633: Wann wurde der zuständige Dezernent ĂĽber die Drohbriefe an eine Frankfurter Anwältin informiert, und warum hat der Magistrat bisher keine öffentliche Stellung dazu bezogen? Stadtverordnetenvorsteher Stephan … Weiterlesen

Wenn wir nicht wieder überall faschistische Verhältnisse haben wollen, dann müssen wir handeln

30. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 31. Januar 2019 Tagesordnungspunkt 9: Strukturwandel bei Umgang mit Extremismus in Frankfurter Behörden Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Die nächste Wortmeldung kommt von Frau Christann. Sie haben noch zwei Minuten und zehn Sekunden Redezeit. Bitte! Stadtverordnete Monika … Weiterlesen

Rassismus ist ein strukturelles Problem, sehen Sie das ein!

30. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 31. Januar 2019 Tagesordnungspunkt 9: Strukturwandel bei Umgang mit Extremismus in Frankfurter Behörden Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Ich habe jetzt noch zwei Wortmeldungen von der LINKEN vorliegen. DIE LINKE hat von der FRAKTION drei Minuten Redezeit … Weiterlesen

Es gibt keine Linksextremen bei der Polizei

30. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 31. Januar 2019 Tagesordnungspunkt 9: Strukturwandel bei Umgang mit Extremismus in Frankfurter Behörden Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Kliehm von der LINKEN. Sie haben noch neun Minuten Restredezeit. Bitte! Stadtverordneter Martin … Weiterlesen

Das Idealisieren von Polizeistrukturen muss aufhören

30. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 31. Januar 2019 Tagesordnungspunkt 9: Strukturwandel bei Umgang mit Extremismus in Frankfurter Behörden Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher Ulrich Baier: Ich rufe den Tagesordnungspunkt 9., Extremismus in Behörden, auf. Zu diesem Thema behandeln wir die Vorlagen NR 721 … Weiterlesen

Es gibt keine armen oder reichen, sondern nur unterfinanzierte Kommunen

30. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 31. Januar 2019 Tagesordnungspunkt 8: Klage der Stadt Frankfurt gegen den kommunalen Finanzausgleich Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher Ulrich Baier: Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn MĂĽller von der LINKEN. Bitte! Stadtverordneter Michael MĂĽller, LINKE.: Sehr geehrter Herr … Weiterlesen

Wir mĂĽssen fĂĽr erneuerbare Energien Geld in die Hand nehmen

30. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 31. Januar 2019 Tagesordnungspunkt 7: Wachsende Stadt und Klimafolgen Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Erika Pfreundschuh: Vielen Dank, Herr Podstatny! Die nächste Wortmeldung kommt von Frau Hahn von der LINKEN. Ihr folgt Frau Stadträtin Heilig. Bitte, Frau Hahn, … Weiterlesen

Schwimmbäder müssen für alle bezahlbar und nutzbar bleiben

30. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 31. Januar 2019 Tagesordnungspunkt 6: Familienfreundliche Bäder in der Sportstadt Frankfurt am Main – Freier Eintritt Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Erika Pfreundschuh: Danke schön, Herr Burcu! Das Wort hat jetzt Frau Dalhoff von den LINKEN. Ihr folgt … Weiterlesen

Besser vor der eigenen HaustĂĽr kehren

30. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 31. Januar 2019 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1632: MĂĽssen sich die BĂĽrger Frankfurts auf einen wirtschaftlichen Niedergang der Mainmetropole einstellen? Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Die nächste und bisher letzte Wortmeldung, die mir hier vorliegt, kommt … Weiterlesen

Die internationale Solidarität mit den Menschen in Nicaragua ist immens wichtig

30. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 31. Januar 2019 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1631: Wie kann und wird der Magistrat die demokratische Zivilgesellschaft in Nicaragua und unserer Partnerstadt Granada unterstĂĽtzen? Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn MĂĽller … Weiterlesen