Monatsarchive: Januar 2019

KFA-Urteil – An der Problemstellung vorbei

Der Hessische Staatsgerichtshof hat heute entschieden, die Klage Hessischer StĂ€dte und Gemeinden, darunter auch Frankfurt am Main, gegen die Neuregelung des kommunalen Finanzausgleichs wĂ€re zwar zulĂ€ssig, aber nicht begrĂŒndet. Dazu erklĂ€rt Michael MĂŒller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im … Weiterlesen

Magistrat befeuert rechte Debatte

Zu der am Montag bekannt gewordenen anwaltlichen KĂŒndigungsdrohung der Stadt Frankfurt an den TrĂ€gerverein des Kulturzentrums „ExZess“ erklĂ€rt Martin Kliehm, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Von einem selbstverwalteten Kulturzentrum den Verzicht auf eine antifaschistische Haltung einzufordern, finde ich … Weiterlesen

Lohndumping an deutschen FlughĂ€fen bekĂ€mpfen – Höhere Löhne fĂŒr das Sicherheitspersonal

Zu den bundesweiten Warnstreiks des Sicherheitspersonals an FlughĂ€fen, u.a. in Frankfurt am Main, erklĂ€rt Michael MĂŒller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Der Arbeitskampf des Sicherheitspersonals am Frankfurter Flughafen ist mehr als berechtigt. Menschen, die tagtĂ€glich mit ihrer wichtigen … Weiterlesen

Hochhausentwicklung ohne Plan und Konzept

Zur Hochhausentwicklung in Frankfurt erklĂ€rt Eyup Yilmaz, wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „In der Frankfurter Innenstadt entstehen ĂŒberall HochhĂ€user wild, ohne Plan und Konzept. Wir haben in den Sommermonaten im Innenstadtgebiet sowieso schon ein Klima zum Ersticken. … Weiterlesen

Rechte Polizeibeamte sind ein strukturelles Problem

Die SĂŒddeutsche Zeitung berichtet von einem weiteren Fall eines Polizeibeamten aus Osthessen, der interne Daten der Strafverfolgungsbehörden an Neonazis weitergegeben hat. Bekannt wurde der Fall im Rahmen des Strafverfahrens gegen zwei Mitglieder der militanten Neonazigruppe „Aryans“. Zuvor war bereits die … Weiterlesen

Tausende NachtflĂŒge am Frankfurter Flughafen

Am Frankfurter Flughafen gab es den Daten des Deutschen FluglĂ€rmdiensts zufolge in 2018 mehr als doppelt so viele verspĂ€tete Starts und Landungen nach 23 Uhr wie noch zu Beginn des sechsstĂŒndigen Nachtflugverbots nach der Eröffnung der Nordwestlandebahn. Dazu erklĂ€rt Monika … Weiterlesen

Auch in Frankfurt fehlen KinderÀrzt*innen

Der Berufsverband der Kinder- und JugendĂ€rzte Hessen, der Vorstand der KassenĂ€rztlichen Vereinigung Hessen (KVH) und der Berufsverband der Kinder- und JugendĂ€rzte Hessen fordern die hessischen Krankenkassen auf, Finanzmittel zur Ansiedlung von mindestens 15 zusĂ€tzlichen Kinderarztsitzen in Hessen zur VerfĂŒgung zu … Weiterlesen