Monatsarchive: Januar 2019

Warum können sich Rassisten in Uniform so sicher und wohl fĂŒhlen?

30. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 31. Januar 2019 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1633: Wann wurde der zustĂ€ndige Dezernent ĂŒber die Drohbriefe an eine Frankfurter AnwĂ€ltin informiert, und warum hat der Magistrat bisher keine öffentliche Stellung dazu bezogen? Stadtverordnetenvorsteher Stephan … Weiterlesen

Wenn wir nicht wieder ĂŒberall faschistische VerhĂ€ltnisse haben wollen, dann mĂŒssen wir handeln

30. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 31. Januar 2019 Tagesordnungspunkt 9: Strukturwandel bei Umgang mit Extremismus in Frankfurter Behörden Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Die nĂ€chste Wortmeldung kommt von Frau Christann. Sie haben noch zwei Minuten und zehn Sekunden Redezeit. Bitte! Stadtverordnete Monika … Weiterlesen

Rassismus ist ein strukturelles Problem, sehen Sie das ein!

30. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 31. Januar 2019 Tagesordnungspunkt 9: Strukturwandel bei Umgang mit Extremismus in Frankfurter Behörden Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Ich habe jetzt noch zwei Wortmeldungen von der LINKEN vorliegen. DIE LINKE hat von der FRAKTION drei Minuten Redezeit … Weiterlesen

Es gibt keine Linksextremen bei der Polizei

30. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 31. Januar 2019 Tagesordnungspunkt 9: Strukturwandel bei Umgang mit Extremismus in Frankfurter Behörden Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Die nĂ€chste Wortmeldung kommt von Herrn Kliehm von der LINKEN. Sie haben noch neun Minuten Restredezeit. Bitte! Stadtverordneter Martin … Weiterlesen

Das Idealisieren von Polizeistrukturen muss aufhören

30. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 31. Januar 2019 Tagesordnungspunkt 9: Strukturwandel bei Umgang mit Extremismus in Frankfurter Behörden Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher Ulrich Baier: Ich rufe den Tagesordnungspunkt 9., Extremismus in Behörden, auf. Zu diesem Thema behandeln wir die Vorlagen NR 721 … Weiterlesen

Es gibt keine armen oder reichen, sondern nur unterfinanzierte Kommunen

30. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 31. Januar 2019 Tagesordnungspunkt 8: Klage der Stadt Frankfurt gegen den kommunalen Finanzausgleich Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher Ulrich Baier: Die nĂ€chste Wortmeldung kommt von Herrn MĂŒller von der LINKEN. Bitte! Stadtverordneter Michael MĂŒller, LINKE.: Sehr geehrter Herr … Weiterlesen

Wir mĂŒssen fĂŒr erneuerbare Energien Geld in die Hand nehmen

30. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 31. Januar 2019 Tagesordnungspunkt 7: Wachsende Stadt und Klimafolgen Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Erika Pfreundschuh: Vielen Dank, Herr Podstatny! Die nĂ€chste Wortmeldung kommt von Frau Hahn von der LINKEN. Ihr folgt Frau StadtrĂ€tin Heilig. Bitte, Frau Hahn, … Weiterlesen

SchwimmbĂ€der mĂŒssen fĂŒr alle bezahlbar und nutzbar bleiben

30. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 31. Januar 2019 Tagesordnungspunkt 6: Familienfreundliche BĂ€der in der Sportstadt Frankfurt am Main – Freier Eintritt Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Erika Pfreundschuh: Danke schön, Herr Burcu! Das Wort hat jetzt Frau Dalhoff von den LINKEN. Ihr folgt … Weiterlesen

Besser vor der eigenen HaustĂŒr kehren

30. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 31. Januar 2019 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1632: MĂŒssen sich die BĂŒrger Frankfurts auf einen wirtschaftlichen Niedergang der Mainmetropole einstellen? Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Die nĂ€chste und bisher letzte Wortmeldung, die mir hier vorliegt, kommt … Weiterlesen

Die internationale SolidaritÀt mit den Menschen in Nicaragua ist immens wichtig

30. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 31. Januar 2019 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1631: Wie kann und wird der Magistrat die demokratische Zivilgesellschaft in Nicaragua und unserer Partnerstadt Granada unterstĂŒtzen? Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Die nĂ€chste Wortmeldung kommt von Herrn MĂŒller … Weiterlesen