Monatsarchive: Dezember 2018

Wir wollen eine zukunftsorientierte Sozialpolitik, die deutlich politischer und deutlich selbstbewusster ist

Publiziert am 13. Dezember 2018 von DIE LINKE. im Römer

29. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 13. Dezember 2018 Tagesordnungspunkt 5: Wiederwahl des hauptamtlichen Mitglieds des Magistrats Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Die nächste Wortmeldung kommt von Frau Pauli von der LINKE.-Fraktion. Bitte! Stadtverordnete Dominike Pauli, LINKE.: Sehr geehrter Herr Vorsteher, sehr geehrte … Weiterlesen →

Gefährlich sind nicht die Autonomen, sondern sich auf Law and Order berufende gutbetuchte Anzugträger

Publiziert am 13. Dezember 2018 von DIE LINKE. im Römer

29. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 13. Dezember 2018 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1561: Hat das Treffen zwischen dem hessischen Verfassungspräsidenten und Bildungsdezernentin Sylvia Weber zum autonomen Zentrum Klapperfeld mittlerweile stattgefunden, und wenn ja, zu welchen neuen Erkenntnissen beziehungsweise Konsequenzen … Weiterlesen →

Koalition: Weihnachtsgeschenke reichen nicht

Publiziert am 13. Dezember 2018 von DIE LINKE. im Römer

Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, kommentiert die Halbzeitbilanz der Frankfurter Koalition aus CDU, SPD und Grünen: „Obwohl die Stadt durch die Gewerbesteuer so viel Geld einnimmt wie noch nie, lassen grundlegende Verbesserungen auf sich warten.“ … Weiterlesen →

Mehrkosten sind nicht die Ausnahme, sondern die Regel

Publiziert am 13. Dezember 2018 von DIE LINKE. im Römer

29. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 13. Dezember 2018 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1560: Aus welchen Gründen war es nicht möglich, alle Kosten für das Provisorium der KGS Niederrad angemessen zu kalkulieren, und auf welcher Planungsgrundlage wurde die Bau- und … Weiterlesen →

CeBeef gemeinsam zukunftsfähig aufstellen – Arbeitsplätze erhalten

Publiziert am 12. Dezember 2018 von DIE LINKE. im Römer

Zwei Jahre nach Anmeldung der Insolvenz des Clubs Behinderte und ihre Freunde e.V. (CeBeeF) kämpfen die Mitarbeiter*innen wieder um ihre Arbeitsplätze. Auf Grund der schlechten wirtschaftlichen Lage des Vereins sollte eine vom Gläubigerausschuss beauftragte Kanzlei Sanierungsmaßnahmen entwickeln. „Die von der … Weiterlesen →

Kommt ein neuer Hochhausentwicklungsplan?

Publiziert am 11. Dezember 2018 von DIE LINKE. im Römer

Anfrage der Fraktion DIE LINKE. im Römer gemäß § 50 (2) HGO Die Zahl der Beschäftigen nimmt zurzeit stärker zu als die der Einwohner*innen: 564.826 Arbeitsplätze waren es im Juni 2018, 12.767 Arbeitsplätze mehr als im Vorjahr („So viele Arbeitsplätze … Weiterlesen →

Besuch aus Riace

Publiziert am 11. Dezember 2018 von DIE LINKE. im Römer

Eine Delegation von Re.Co.Sol (Rete Comuni dei Solidali) aus Italien hat die Fraktion DIE LINKE. im Römer im Rahmen ihres Deutschlandaufenthaltes besucht. Ausführlich wurde über das erfolgreiche Modell der Integration von Geflüchteten in der italienischen Gemeinde Riace berichtet.

Neonazi-Netzwerk in der Frankfurter Polizei

Publiziert am 11. Dezember 2018 von DIE LINKE. im Römer

Vier Polizisten und eine Polizistin des 1. Polizeireviers an der Zeil teilen in einer Chatgruppe verfassungswidrige Hitler-Bilder und Hakenkreuze und äußern sich volksverhetzend über Menschen mit Migrationshintergrund oder Behinderungen. Der Frankfurter Polizeipräsident Bereswill hofft, „dass es ein Ausnahmefall bleibt“. Dazu … Weiterlesen →

Keine einzige Sozialwohnung im Nieder Loch

Publiziert am 7. Dezember 2018 von DIE LINKE. im Römer

Im ,Nieder Loch‘ baut die ABG 131 neue Mietwohnungen. 30 Prozent sollen über das städtische Mittelstandsprogramm gefördert werden. Dazu erklärt Eyup Yilmaz, wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Die Römerkoalition verfehlt hier ihr ausgegebenes Ziel, bei Wohnbauten der … Weiterlesen →

Mzuzu oder Busan? Wo hin die Reise geht, entscheidet sich am kommunalen Klimaschutz

Publiziert am 7. Dezember 2018 von DIE LINKE. im Römer

Vor dem Hintergrund der Klimakonferenz in Katowice erklärt Pearl Hahn, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Klimaziele krachend verfehlt! Das Fazit führender Klimaexperten zu den deutschen Bemühungen um den Klimaschutz könnte eindeutiger nicht sein. Die salbungsvollen Worte des … Weiterlesen →