Monatsarchive: September 2018

Ryanair: Ausbeutung der BeschÀftigten muss beendet werden

„Es ist ein Skandal, dass die Flugbegleiter*innen von Ryanair, zu Billiglöhnen ausgebeutet werden“, erklĂ€rt Michael MĂŒller, finanzpolitischer Sprecher der LINKEN im Römer. MĂŒller unterstreicht die UnterstĂŒtzung der Fraktion DIE LINKE. im Römer fĂŒr die heute angekĂŒndigten Streikmaßnahmen am Frankfurter Flughafen. … Weiterlesen

Wer schĂŒtzt die Frankfurter Bevölkerung vor den Dieselfahrern?

27. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27. September 2018 Tagesordnungspunkt 6.3: Dieselfahrverbot in Frankfurt abwenden! Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Erika Pfreundschuh: Vielen Dank, Herr Dr. Römer! Das Wort hat jetzt Herr Kliehm von den LINKEN, danach Herr Stammwitz von der AfD. Bitte schön, … Weiterlesen

Umsetzung von Inklusion scheitert an der politischen Gestaltung

27. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27. September 2018 Tagesordnungspunkt 5: Integrierter Schulentwicklungsplan der Stadt Frankfurt am Main Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher Ulrich Baier: Vielen Dank, Frau StadtrĂ€tin Weber! Als Mitanmelderin ist die LINKE. aufgetreten und deswegen hat als NĂ€chste das Wort die … Weiterlesen

Die Paulskirche als Ort der deutschen Demokratie muss ein Diskussionsraum sein

27. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27. September 2018 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1476: Demokratie – ja oder nein? Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Die nĂ€chste Wortmeldung kommt von Herrn MĂŒller von der LINKEN. Bitte! Stadtverordneter Michael MĂŒller, LINKE.: Herr Vorsteher, meine … Weiterlesen

Es geht nicht darum, dass Autobesitzer so lange wie möglich Diesel fahren können

27. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27. September 2018 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1429: Dieselfahrverbot in Frankfurt Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Die nĂ€chste Wortmeldung kommt von Herrn Kliehm von der LINKEN. Bitte! Stadtverordneter Martin Kliehm, LINKE.: Sehr geehrte Damen und Herren, … Weiterlesen

Eine Politik der Menschlichkeit und SolidaritÀt ist gelebte Praxis gegen Rechts

27. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27. September 2018 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1427: Wie will der Frankfurter Magistrat den Veranstaltern und den Helfer*innen des „Rock gegen Rechts“ danken Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Damit ist diese Aktuelle Stunde beendet. Wir kommen … Weiterlesen

Neue Altstadt: Kein Grund zum Feiern

„Die Eröffnung der Neuen Altstadt ist fĂŒr uns kein Grund zum Feiern!“, stellt Eyup Yilmaz fest, Sprecher fĂŒr Angelegenheiten des Dom-Römer-Areals der Fraktion DIE LINKE. im Römer. „Zum einen ist der originalgetreue Wiederaufbau der durch die Kriegsschuld der Deutschen zerstörten … Weiterlesen

Frauen haben Recht auf anonyme Beratung

27. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27. September 2018 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1425: Mahnwachen fundamentaler Christ*innen Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Die nĂ€chste Wortmeldung kommt von Frau Hahn von der LINKE.-Fraktion. Bitte! Stadtverordnete Pearl Hahn, LINKE.: Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, meine … Weiterlesen

ABG: Auch in Nied wird das Soll nicht erfĂŒllt

„Immer wieder das gleiche: Die ABG tut, was sie will und nicht was sie soll! Sie soll nĂ€mlich nach ihrem satzungsmĂ€ĂŸigen Auftrag Wohnraum fĂŒr Menschen schaffen, die auf dem freien Markt keinen finden“, kommentiert Dominike Pauli, Vorsitzende der Fraktion DIE … Weiterlesen

Auf zur Bildungsdemonstration

Unter dem Motto „Bildung braucht bessere Bedingungen“ rufen Gewerkschaften, die LandesschĂŒlervertretung Hessen und weitere TrĂ€ger und Vereine zur Demonstration am Samstag, den 22. September 2018 auf. „Seit Jahren wird an der Bildung gespart. Das hat negative Auswirkungen auf Kinder, Jugendliche, … Weiterlesen