Monatsarchive: September 2018

Ryanair: Ausbeutung der Beschäftigten muss beendet werden

„Es ist ein Skandal, dass die Flugbegleiter*innen von Ryanair, zu Billiglöhnen ausgebeutet werden“, erklärt Michael MĂĽller, finanzpolitischer Sprecher der LINKEN im Römer. MĂĽller unterstreicht die UnterstĂĽtzung der Fraktion DIE LINKE. im Römer fĂĽr die heute angekĂĽndigten StreikmaĂźnahmen am Frankfurter Flughafen. … Weiterlesen

Wer schützt die Frankfurter Bevölkerung vor den Dieselfahrern?

27. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27. September 2018 Tagesordnungspunkt 6.3: Dieselfahrverbot in Frankfurt abwenden! Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Erika Pfreundschuh: Vielen Dank, Herr Dr. Römer! Das Wort hat jetzt Herr Kliehm von den LINKEN, danach Herr Stammwitz von der AfD. Bitte schön, … Weiterlesen

Umsetzung von Inklusion scheitert an der politischen Gestaltung

27. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27. September 2018 Tagesordnungspunkt 5: Integrierter Schulentwicklungsplan der Stadt Frankfurt am Main Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher Ulrich Baier: Vielen Dank, Frau Stadträtin Weber! Als Mitanmelderin ist die LINKE. aufgetreten und deswegen hat als Nächste das Wort die … Weiterlesen

Die Paulskirche als Ort der deutschen Demokratie muss ein Diskussionsraum sein

27. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27. September 2018 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1476: Demokratie – ja oder nein? Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn MĂĽller von der LINKEN. Bitte! Stadtverordneter Michael MĂĽller, LINKE.: Herr Vorsteher, meine … Weiterlesen

Es geht nicht darum, dass Autobesitzer so lange wie möglich Diesel fahren können

27. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27. September 2018 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1429: Dieselfahrverbot in Frankfurt Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Kliehm von der LINKEN. Bitte! Stadtverordneter Martin Kliehm, LINKE.: Sehr geehrte Damen und Herren, … Weiterlesen

Eine Politik der Menschlichkeit und Solidarität ist gelebte Praxis gegen Rechts

27. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27. September 2018 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1427: Wie will der Frankfurter Magistrat den Veranstaltern und den Helfer*innen des „Rock gegen Rechts“ danken Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Damit ist diese Aktuelle Stunde beendet. Wir kommen … Weiterlesen

Neue Altstadt: Kein Grund zum Feiern

„Die Eröffnung der Neuen Altstadt ist fĂĽr uns kein Grund zum Feiern!“, stellt Eyup Yilmaz fest, Sprecher fĂĽr Angelegenheiten des Dom-Römer-Areals der Fraktion DIE LINKE. im Römer. „Zum einen ist der originalgetreue Wiederaufbau der durch die Kriegsschuld der Deutschen zerstörten … Weiterlesen

Frauen haben Recht auf anonyme Beratung

27. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27. September 2018 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1425: Mahnwachen fundamentaler Christ*innen Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Die nächste Wortmeldung kommt von Frau Hahn von der LINKE.-Fraktion. Bitte! Stadtverordnete Pearl Hahn, LINKE.: Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, meine … Weiterlesen

ABG: Auch in Nied wird das Soll nicht erfĂĽllt

„Immer wieder das gleiche: Die ABG tut, was sie will und nicht was sie soll! Sie soll nämlich nach ihrem satzungsmäßigen Auftrag Wohnraum fĂĽr Menschen schaffen, die auf dem freien Markt keinen finden“, kommentiert Dominike Pauli, Vorsitzende der Fraktion DIE … Weiterlesen

Auf zur Bildungsdemonstration

Unter dem Motto „Bildung braucht bessere Bedingungen“ rufen Gewerkschaften, die LandesschĂĽlervertretung Hessen und weitere Träger und Vereine zur Demonstration am Samstag, den 22. September 2018 auf. „Seit Jahren wird an der Bildung gespart. Das hat negative Auswirkungen auf Kinder, Jugendliche, … Weiterlesen