Monatsarchive: August 2018

Mieterhöhungen fĂŒr WasserhĂ€uschen

Sollen Kleingewerbetreibende die VersĂ€umnisse der Stadt ausbaden? „In Frankfurt hat die Stadtregierung nur ein offenes Ohr fĂŒr die Großen und MĂ€chtigen. Kleinunternehmer und Gewerbetreibende ĂŒberlĂ€sst der Magistrat ihrem Schicksal. Das sehen wir gerade bei den Frankfurter WasserhĂ€uschen“, erklĂ€rt Dominike Pauli, … Weiterlesen

KfW bestÀtigt Position der LINKEN. im Römer zum Sanierungsstau und notwendigem Investionsbedarf

„Ich hoffe, der Magistrat der Stadt studiert die aktuelle Studie der KfW zum InvestitionsrĂŒckstand der Kommunen im Bildungsbereich genau, um daraus endlich die notwendigen SchlĂŒsse zu ziehen und mehr in die Schulen in Frankfurt am Main zu investieren“, erklĂ€rt Michael … Weiterlesen

Mietentscheid ist wichtig und richtig

DIE LINKE. im Römer unterstĂŒtzt die Forderung des „Mietentscheid Frankfurt“, dass die stĂ€dtische ABG Holding in Zukunft zu 100 Prozent geförderte Wohnungen baut. „Es ist höchste Zeit, dass die ABG Holding ihre GeschĂ€ftsstrategie Ă€ndert und ihrer sozialen Verantwortung nachkommt. Dass … Weiterlesen

Datenbereitstellungskonzept

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer zu B211/2018 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadt Frankfurt realisiert das von den GDI-FFM Gremien vorgeschlagene „Datenerstellungskonzept fĂŒr Daten zur Barrierefreiheit in der GDI-FFM“. Die fĂŒr die Erstellung des Konzeptes erforderlichen Rahmenbedingungen, wie … Weiterlesen

Die Fraktion DIE LINKE. im Römer unterstĂŒtzt Streiks der Pilot*innen von Ryanair

„Die europaweiten Streiks bei Ryanair sind ein gutes Signal gegen die beschĂ€ftigten-feindliche Politik des Ryanair-Vorstands“, erklĂ€rt Michael MĂŒller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer anlĂ€sslich der ab dem frĂŒhen Freitagmorgen angekĂŒndigten Streiks von Pilot*innen der Fluggesellschaft Ryanair. „Es … Weiterlesen

Stadt soll ABG in die Pflicht nehmen

Bei Vorstellung der Bilanz fĂŒr das GeschĂ€ftsjahr 2017 der ABG Holding verkĂŒndete der GeschĂ€ftsfĂŒhrer Junker, dass nun geprĂŒft werden solle, wie und ob statt 40 Prozent auch 50 Prozent der Wohnungen im geförderten Bereich errichtet werden könnten. OberbĂŒrgermeister Feldmann hatte … Weiterlesen

Radinfrastruktur am Osthafenplatz

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer zu M 123/2018 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Dem Magistratsbericht M 123/2018 wird in der vorliegenden Fassung unter folgenden ErgĂ€nzungen zugestimmt: Es werden geschĂŒtzte Radfahrstreifen eingeplant. Dies bedeutet, dass sie durch einen Überfahrschutz zur … Weiterlesen

Radwege in der Textorstraße

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer zu M 76/2018 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Dem Magistratsbericht M 76/2018 wird in der vorliegenden Fassung unter folgenden ErgĂ€nzungen zugestimmt: Die Schutzstreifen fĂŒr den Radverkehr in Bereichen, in denen keine Parkbuchten liegen, werden … Weiterlesen

Sonnenschirme bzw. Sonnensegel an SpielplÀtzen anbringen

Antrag im Ortsbeirat 10 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, noch in diesem Sommer an folgenden SpielplĂ€tzen Sonnenschirme bzw. Sonnensegel anzubringen: Preungesheim Kinderspielplatz am Lausberg (2542) Kinderspielplatz An den drei Hohen (2518) Eckenheim Kinderspielplatz KirschwĂ€ldchen (2082) Berkersheim Kinderspielplatz … Weiterlesen

Reservierung der FlĂ€che „Am Spritzenhaus 1-3“ fĂŒr die Erweiterung der Kerschensteiner Schule

Anfrage an den Magistrat zur M 108 Auf Grund der Tatsache, dass ein Neubau fĂŒr die Freiwillige Feuerwehr Hausen notwendig ist und an anderer Stelle realisiert werden soll, fragt der Ortsbeirat 7 den Magistrat: Ist vorgesehen, die FlĂ€che des jetzigen … Weiterlesen