Monatsarchive: Juni 2018

Stadt muss beim Bauen aktiv werden

Auf dem sogenannten Zeitungsviertel im Gallus, wo bis 2021 noch die Redaktionen von den Zeitungen FAZ und FNP stehen, sollen bezahlbare Wohnungen entstehen. „Der Magistrat kann – und muss im Anbetracht der immer weiter steigenden Wohnungspreise – dringend einen Anteil … Weiterlesen

Die Debatte um das Klapperfeld ist gefährlich

Die Frankfurter CDU und FDP schlagen vor, das selbstverwaltete Kulturzentrum Klapperfeld wahlweise zur Erweiterung des Gerichtsviertels zu nutzen, „in einen ordentlichen Zustand zu bringen“ oder meistbietend zu verkaufen. Martin Kliehm, Fraktionsvorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Römer, kommentiert: „Wer Umnutzung … Weiterlesen

Wanderarbeiter*innen in Frankfurt

  Die Fraktion DIE LINKE. im Römer veranstaltet am 28. Juni 2018 eine Podiumsdiskussion zur Situation von  Wanderarbeiter*innen in Frankfurt. Die Entstehung und Räumung der Lager auf der Gutleut-Brache 2017 und dem Gelände des Unternehmens Ferro 2018 ist hierbei nur … Weiterlesen

Polizei als Instrument des kapitalistischen Staates

25. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 21. Juni 2018 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1307: „Im Klapperfeld“ ist in groĂźen Buchstaben die Aufschrift „Niemand muss Bulle sein“ angebracht. Wie ist diese Aufschrift an einer städtischen Liegenschaft mit der Kampagne „Frankfurt zeigt … Weiterlesen

Jede Frau hat das Recht, selbst zu entscheiden, was mit ihr passiert

25. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 21. Juni 2018 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1304: Inwieweit bezieht der Magistrat das Freiburger Urteil zu Gehsteigbelästigungen und Persönlichkeitsrechten in seine Bewertung ein? Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Die fĂĽnfte Wortmeldung kommt von Frau Dalhoff von … Weiterlesen

Antisemitismus und Rassismus muss man immer zusammen denken

25. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 21. Juni 2018 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1302: Welche konkreten Schritte unternehmen unsere Schulen zur Ahndung antisemitischer Vorfälle und anderer Fälle religiösen Mobbings? Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Kliehm von … Weiterlesen

Keine Kürzungen bei den Investitionen. Einnahmen erhöhen.

„Die vorgelegten Eckdaten des Haushalts 2019 zeigen, dass die Römerkoalition ihre KĂĽrzungspolitik auch im nächsten Jahr fortsetzen will. Obwohl die Einnahmen steigen, werden die Investitionen drastisch zurĂĽckgefahren“, erklärt der finanzpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, Michael MĂĽller. Die … Weiterlesen

Bauflächenmangel des Landes selbst verschuldet

„Es ist aus Frankfurter Sicht nur bedingt nachzuvollziehen, dass die Hessische Bauministerin sich ĂĽber Flächenmangel beklagt“, meint Eyup Yilmaz, wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer im Hinblick auf eine entsprechende Ă„uĂźerung von Priska Hinz (GrĂĽne). Yilmaz zählt auf: … Weiterlesen

Selbstbestimmung endet nicht mit der Schwangerschaft

Das BĂĽndnis Frankfurt fĂĽr Frauenrechte ruft zur Demonstration „Jetzt! – 150 Meter Schutzzone vor Beratungsstellen“ am Mittwoch, dem 20.06.2018, ab 16 Uhr auf dem Römerberg auf. Bereits mehrere Male im vergangenen Jahr hatten christliche Fundamentalist*innen durch Mahnwachen vor der Beratungsstelle … Weiterlesen

Mietspiegel nicht schön rechnen!

Eyup Yilmaz, wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, kommentiert den am Freitag verabschiedeten neuen Mietspiegel: „Der neue Mietspiegel stellt die Situation am Frankfurter Wohnungsmarkt so dar, wie sie ist, nämlich katastrophal. Die Mieten steigen in der ganzen Stadt … Weiterlesen