Monatsarchive: Januar 2018

Wer Frankfurt liebt, kann Weyland nicht wählen

„Report Mainz“ berichtet in seiner aktuellen Sendung, dass die selbstgewĂĽnschte Versetzung der OB-Kandidatin Dr. Bernadette Weyland (CDU) in den Einstweiligen Ruhestand rechtswidrig sei. „Bei einem gestörten Vertrauensverhältnis zwischen Regierung und politischem Beamten kommt das Instrument des Einstweiligen Ruhestands zum Einsatz. … Weiterlesen

Neue Zahlen zum Wohnen: ABG gibt sich zu Unrecht sozial

Das Amt fĂĽr Wohnungswesen hat den Tätigkeitsbericht fĂĽr 2016 veröffentlicht. Darin meldet sich die stadteigene Wohnungsgesellschaft ABG mit einem Gastbeitrag zu Wort, von „vertretbaren Mieten“ und einem „Wohnen fĂĽr alle“ ist die Rede. Blättert man ein paar Seiten zurĂĽck, sieht … Weiterlesen

Radwegbenutzungspflicht in der Straße „In der Römerstadt“ zeitnah

Antrag im Ortsbeirat 8 Der Ortsbeirat möge beschlieĂźen: Der Magistrat wird aufgefordert: Die aktuell geltende Radwegbenutzungspflicht in der StraĂźe „In der Römerstadt“ ab der EinmĂĽndung der Ernst-Kahn-StraĂźe in Fahrtrichtung Praunheim aufzuheben. BegrĂĽndung: Die Nutzung des Radwegs in diesem StraĂźenabschnitt ist … Weiterlesen

Bewohner der Nordweststadt frĂĽhzeitig beim Planen fĂĽr verdichteter Bebauung beteiligen

Antrag im Ortsbeirat 8 Der Ortsbeirat möge beschlieĂźen: Der Magistrat wird aufgefordert, den Ortsbeirat 8 darĂĽber zu informieren ob: Konkrete Planungen zu einer Nachverdichtung der Bebauung im Bereich der Nordweststadt bestehen. Sofern dies der Fall ist, wird der Magistrat aufgefordert, … Weiterlesen

Gewerbesteuer erhöhen, um für soziale Gerechtigkeit zu sorgen

Die Beratungen fĂĽr den Haushalt der Stadt Frankfurt fĂĽr das 2018 stehen kurz bevor. Der Magistrat hat schon angekĂĽndigt, dass er weiterhin auf das Spardiktat setzten will. DIE LINKE. im Römer wird in diesem Jahr wieder mit einem sozial gerechten … Weiterlesen

MaĂźlose Gier: Milliarden Boni der Deutschen Bank

Die Deutsche Bank will etwa eine Milliarde Euro Boni an ihre Manager*innen ausschĂĽtten. Michael MĂĽller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, sieht darin den Ausdruck einer unglaublichen MaĂźlosigkeit. MĂĽller: „Die Deutsche Bank schĂĽttet Boni in Milliardenhöhe fĂĽr das … Weiterlesen

Frankfurt braucht mehr Antirassist*innen wie Fischer

Der Vereinspräsident des Bundesligaclubs Eintracht Frankfurt, Peter Fischer, hat sich gegen eine Mitgliedschaft von AfD-Anhänger*innen im Verein ausgesprochen. Mit seinem Vorgehen hat er ein klares Zeichen gesetzt und deutlich gemacht, dass es bei der Eintracht keinen Platz fĂĽr Rassisten gibt. … Weiterlesen

Abenteuerspielplätze statt Angstarchitektur

Das Ordnungsamt geht gegen den Abenteuerspielplatz Riederwald vor, weil dieser die Betonpoller am Opernplatz und Hauptwache fĂĽr bunte Werbung nutzte. Die Sprecherin von Ordnungsdezernent Markus Frank sagte, die Poller sollten „abschreckende Wirkung“ haben, was mit bunten Kinderfestplakaten nicht mehr gegeben … Weiterlesen

Armut sucks

Wir begrĂĽĂźen die Initiative armTM des Frankfurter Jugendrings“, erklärt Ayse Dalhoff, kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Römer. „In Frankfurt ist fast jedes vierte Kind von Armut betroffen. Es ist gut und wichtig, dass der Frankfurter Jugendring … Weiterlesen

Frank sieht Brandstiftungen tatenlos zu

Das Blaue Haus in Frankfurt ist das jĂĽngste Beispiel fĂĽr eine Serie von Brandstiftungen in Frankfurt. Martin Kliehm, sicherheitspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, sieht Ordnungsdezernent Markus Frank in Erklärungsnot: „Seit vergangenem Mai wurden acht Gebäude in Brand … Weiterlesen