Monatsarchive: Januar 2018

Wer Frankfurt liebt, kann Weyland nicht wÀhlen

„Report Mainz“ berichtet in seiner aktuellen Sendung, dass die selbstgewĂŒnschte Versetzung der OB-Kandidatin Dr. Bernadette Weyland (CDU) in den Einstweiligen Ruhestand rechtswidrig sei. „Bei einem gestörten VertrauensverhĂ€ltnis zwischen Regierung und politischem Beamten kommt das Instrument des Einstweiligen Ruhestands zum Einsatz. … Weiterlesen

Neue Zahlen zum Wohnen: ABG gibt sich zu Unrecht sozial

Das Amt fĂŒr Wohnungswesen hat den TĂ€tigkeitsbericht fĂŒr 2016 veröffentlicht. Darin meldet sich die stadteigene Wohnungsgesellschaft ABG mit einem Gastbeitrag zu Wort, von „vertretbaren Mieten“ und einem „Wohnen fĂŒr alle“ ist die Rede. BlĂ€ttert man ein paar Seiten zurĂŒck, sieht … Weiterlesen

Radwegbenutzungspflicht in der Straße „In der Römerstadt“ zeitnah

Antrag im Ortsbeirat 8 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert: Die aktuell geltende Radwegbenutzungspflicht in der Straße „In der Römerstadt“ ab der EinmĂŒndung der Ernst-Kahn-Straße in Fahrtrichtung Praunheim aufzuheben. BegrĂŒndung: Die Nutzung des Radwegs in diesem Straßenabschnitt ist … Weiterlesen

Bewohner der Nordweststadt frĂŒhzeitig beim Planen fĂŒr verdichteter Bebauung beteiligen

Antrag im Ortsbeirat 8 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, den Ortsbeirat 8 darĂŒber zu informieren ob: Konkrete Planungen zu einer Nachverdichtung der Bebauung im Bereich der Nordweststadt bestehen. Sofern dies der Fall ist, wird der Magistrat aufgefordert, … Weiterlesen

Gewerbesteuer erhöhen, um fĂŒr soziale Gerechtigkeit zu sorgen

Die Beratungen fĂŒr den Haushalt der Stadt Frankfurt fĂŒr das 2018 stehen kurz bevor. Der Magistrat hat schon angekĂŒndigt, dass er weiterhin auf das Spardiktat setzten will. DIE LINKE. im Römer wird in diesem Jahr wieder mit einem sozial gerechten … Weiterlesen

Maßlose Gier: Milliarden Boni der Deutschen Bank

Die Deutsche Bank will etwa eine Milliarde Euro Boni an ihre Manager*innen ausschĂŒtten. Michael MĂŒller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, sieht darin den Ausdruck einer unglaublichen Maßlosigkeit. MĂŒller: „Die Deutsche Bank schĂŒttet Boni in Milliardenhöhe fĂŒr das … Weiterlesen

Frankfurt braucht mehr Antirassist*innen wie Fischer

Der VereinsprĂ€sident des Bundesligaclubs Eintracht Frankfurt, Peter Fischer, hat sich gegen eine Mitgliedschaft von AfD-AnhĂ€nger*innen im Verein ausgesprochen. Mit seinem Vorgehen hat er ein klares Zeichen gesetzt und deutlich gemacht, dass es bei der Eintracht keinen Platz fĂŒr Rassisten gibt. … Weiterlesen

AbenteuerspielplÀtze statt Angstarchitektur

Das Ordnungsamt geht gegen den Abenteuerspielplatz Riederwald vor, weil dieser die Betonpoller am Opernplatz und Hauptwache fĂŒr bunte Werbung nutzte. Die Sprecherin von Ordnungsdezernent Markus Frank sagte, die Poller sollten „abschreckende Wirkung“ haben, was mit bunten Kinderfestplakaten nicht mehr gegeben … Weiterlesen

Armut sucks

Wir begrĂŒĂŸen die Initiative armTM des Frankfurter Jugendrings“, erklĂ€rt Ayse Dalhoff, kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Römer. „In Frankfurt ist fast jedes vierte Kind von Armut betroffen. Es ist gut und wichtig, dass der Frankfurter Jugendring … Weiterlesen

Frank sieht Brandstiftungen tatenlos zu

Das Blaue Haus in Frankfurt ist das jĂŒngste Beispiel fĂŒr eine Serie von Brandstiftungen in Frankfurt. Martin Kliehm, sicherheitspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, sieht Ordnungsdezernent Markus Frank in ErklĂ€rungsnot: „Seit vergangenem Mai wurden acht GebĂ€ude in Brand … Weiterlesen