Monatsarchive: Dezember 2017

Trinkwasser Gravensteiner Platz

Antrag im Ortsbeirat 10 Der Ortsbeirat möge beschlieĂźen: Der Magistrat wird gebeten, die zuständigen Ă„mter/Stellen anzuweisen, zu prĂĽfen, welche Möglichkeiten es gibt, auf dem Gravensteiner Platz einen Trinkwasserbrunnen oder ähnliches einzurichten. Die Hitzeperioden werden durch den Klimawandel immer extremer. Der … Weiterlesen

Sicherheit in öffentlichen Verkehrsmitteln im Ortsbezirk 10

Antrag im Ortsbeirat 10 Der Ortsbeirat möge beschlieĂźen: Der Magistrat wird gebeten, die zuständigen Ă„mter/Stellen anzuweisen, zu veranlassen, dass auch in der U5 und der StraĂźenbahnlinie 18 in den Abend- und Nachtstunden in den vorderen Wagen Sicherheitspersonal anwesend ist. Auch … Weiterlesen

Reiche Stadt kassiert Obdachlose ab

Die Fraktion DIE LINKE. im Römer fragte Ordnungsdezernent Markus Frank (CDU) nach der Anzahl von Bar-Verwarnungen, die gegen Obdachlose wegen „Lagern im öffentlichen Raum“ ausgesprochen wurden. Der Ordnungsdezernent antwortete, dass die Zahlen vernachlässigbar gering seien. Jetzt berichtet die Frankfurter Rundschau, … Weiterlesen

Wie das Mittelstandsprogramm die Mieten erhöht

Auf eine kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE. im Römer erklärte Planungsdezernent Mike Josef, dass die Wohnungen, die in der Platensiedlung neu entstehen sollen, mehr als die zunächst angekĂĽndigten 10 Euro Miete pro Quadratmeter kosten werden. Eyup Yilmaz, wohnungspolitischer Sprecher … Weiterlesen

Video: Wenn der Hass an die RathaustĂĽr klopft

Am 8. Dezember 2017 fand im Haus am Dom in Frankfurt die Veranstaltung „Wenn der Hass an die RathaustĂĽr klopft. Rechtspopulist*innen in europäischen Kommunen“ statt. Linke Kommunalpolitiker*innen berichteten von ihren Erfahrungen mit Rechtspopulist*innen. DarĂĽber, welche Unterschiede es gibt, warum Rechtspopulisten … Weiterlesen

Zusammen sozialer, ökologischer, besser bauen!

Seit mehreren Monaten diskutieren Frankfurt und die im Nordwesten angrenzenden Kommunen ĂĽber einen neuen Stadtteil, der entlang der A5 entstehen soll. In dieser ganzen Zeit gab es kaum innovative Vorschläge oder Verfahren – genau das fordert DIE LINKE. im Römer. … Weiterlesen

Haushaltskonsolidierung geht nur ĂĽber die Einnahmenseite, alles andere ist unsozial!

Das hessische Innenministerium hat den Haushalt 2017 der Stadt Frankfurt mit Auflagen genehmigt. Demnach soll die Stadt den Konsolidierungskurs beibehalten. „Der Konsolidierungskurs des Magistrats ist nichts anderes als ein drastisches KĂĽrzungsprogramm“, kommentiert Michael MĂĽller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. … Weiterlesen

Abschiebungen höhlen das Grundrecht auf Asyl aus

Am 6. Dezember 2017 startete vom Frankfurter Flughafen ein Abschiebeflug. Wieder wurden Menschen in den Krieg nach Afghanistan zurĂĽckgeschickt. Hunderte Abschiebegegner*innen protestierten im Flughafengebäude gegen die unmenschlichen Praktiken der deutschen Innenminister. Die Fraktion DIE LINKE. im Römer unterstĂĽtzt den Protest. … Weiterlesen

Stadthaus fĂĽr Alle

Jeden Winter öffnet die Stadt die B-Ebene der Hauptwache als Ăśbernachtungsmöglichkeit fĂĽr Obdachlose. Bei der B-Ebene handelt es sich um einen S- und U-Bahnhof, der keinen geeigneten Schlafplatz fĂĽr Menschen darstellt. Das kritisiert DIE LINKE jedes Jahr aufs Neue. „Die … Weiterlesen

Neue Fernwärme-Tarifstruktur ist unsozial und klimapolitisch kontraproduktiv

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschlieĂźen: Der Magistrat wird beauftragt, ĂĽber den Aufsichtsrat auf die Mainova einzuwirken, damit die Tarifstruktur der Wärmelieferung nicht wie schon beschlossen umgestellt wird, sondern zum 01.01.2018 ein in den Segmenten … Weiterlesen