Monatsarchive: Dezember 2017

Trinkwasser Gravensteiner Platz

Antrag im Ortsbeirat 10 Der Ortsbeirat möge beschlieĂźen: Der Magistrat wird gebeten, die zuständigen Ă„mter/Stellen anzuweisen, zu prĂĽfen, welche Möglichkeiten es gibt, auf dem Gravensteiner Platz einen Trinkwasserbrunnen oder ähnliches einzurichten. Die Hitzeperioden werden durch den Klimawandel immer extremer. Der … Weiterlesen

Sicherheit in öffentlichen Verkehrsmitteln im Ortsbezirk 10

Antrag im Ortsbeirat 10 Der Ortsbeirat möge beschlieĂźen: Der Magistrat wird gebeten, die zuständigen Ă„mter/Stellen anzuweisen, zu veranlassen, dass auch in der U5 und der StraĂźenbahnlinie 18 in den Abend- und Nachtstunden in den vorderen Wagen Sicherheitspersonal anwesend ist. Auch … Weiterlesen

Reiche Stadt kassiert Obdachlose ab

Die Fraktion DIE LINKE. im Römer fragte Ordnungsdezernent Markus Frank (CDU) nach der Anzahl von Bar-Verwarnungen, die gegen Obdachlose wegen „Lagern im öffentlichen Raum“ ausgesprochen wurden. Der Ordnungsdezernent antwortete, dass die Zahlen vernachlässigbar gering seien. Jetzt berichtet die Frankfurter Rundschau, … Weiterlesen

Wie das Mittelstandsprogramm die Mieten erhöht

Auf eine kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE. im Römer erklärte Planungsdezernent Mike Josef, dass die Wohnungen, die in der Platensiedlung neu entstehen sollen, mehr als die zunächst angekĂĽndigten 10 Euro Miete pro Quadratmeter kosten werden. Eyup Yilmaz, wohnungspolitischer Sprecher … Weiterlesen

Video: Wenn der Hass an die RathaustĂĽr klopft

Am 8. Dezember 2017 fand im Haus am Dom in Frankfurt die Veranstaltung „Wenn der Hass an die RathaustĂĽr klopft. Rechtspopulist*innen in europäischen Kommunen“ statt. Linke Kommunalpolitiker*innen berichteten von ihren Erfahrungen mit Rechtspopulist*innen. DarĂĽber, welche Unterschiede es gibt, warum Rechtspopulisten … Weiterlesen

Zusammen sozialer, ökologischer, besser bauen!

Seit mehreren Monaten diskutieren Frankfurt und die im Nordwesten angrenzenden Kommunen ĂĽber einen neuen Stadtteil, der entlang der A5 entstehen soll. In dieser ganzen Zeit gab es kaum innovative Vorschläge oder Verfahren – genau das fordert DIE LINKE. im Römer. … Weiterlesen

Diese Stadtverordnetenversammlung repräsentiert nicht annähernd die Diversität, die diese Stadt ausmacht

19. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14. Dezember 2017 Tagesordnungspunkt 12: Kommunales Wahlrecht fĂĽr alle Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Vielen Dank, Herr Burcu! Die nächste Wortmeldung kommt von Frau Ayyildiz von der LINKE.-Fraktion. Bitte schön! Stadtverordnete Merve Ayyildiz, LINKE.: Sehr geehrter Herr … Weiterlesen

Labsaal wäre eine super Alternative zur B-Ebene

19. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14. Dezember 2017 Tagesordnungspunkt 11: Labsaal öffnen Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Ich rufe den Tagesordnungspunkt 11., Labsaal öffnen, auf. Zu diesem Thema behandeln wir die Vorlage NR 473 von der LINKE.?Fraktion. Die LINKE.-Fraktion hat den Antrag … Weiterlesen

Es ist wichtig, was man baut und fĂĽr wen man baut

19. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14. Dezember 2017 Tagesordnungspunkt 9: Frankfurt-Nordwest (Gemarkung Niederursel und Praunheim) Vorbereitende Untersuchungen fĂĽr eine städtebauliche EntwicklungsmaĂźnahme Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Vielen Dank, Herr Dr. Römer! Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Yilmaz von der LINKEN. Bitte! … Weiterlesen

Haushaltspolitik ist immer und zuvorderst Sozialpolitik

19. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14. Dezember 2017 Tagesordnungspunkt 7: Einbringung des Etats 2018. Erste Stellungnahmen der Fraktionen und fraktionslosen Stadtverordneten Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher Ulrich Baier: Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Stadtverordneten MĂĽller von der LINKE.?Fraktion. Bitte schön! Stadtverordneter Michael … Weiterlesen