Monatsarchive: September 2017

ABG soll 10.000 bezahlbare Wohnungen bauen

Die stadteigene Wohnungsgesellschaft ABG Frankfurt Holding hat angekĂĽndigt, bis 2021 insgesamt 10.000 neue Wohnungen zu bauen – 9.000 davon im Frankfurter Stadtgebiet. FĂĽr Eyup Yilmaz, wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, kommt es vor allem darauf an, wie … Weiterlesen

Verantwortung behalten – keine Schließung der Fachklinik Reddighausen

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschlieĂźen:   Der Magistrat unterstĂĽtzt den Vereine Arbeits- und Erziehungshilfe e.V. (vae) bei der WeiterfĂĽhrung der Fachklinik Reddighausen durch folgende Punkte: 1. Der Magistrat wird beauftragt, fĂĽr eine ausreichende Refinanzierung der … Weiterlesen

Die Stadt Frankfurt muss Antisemiten, Rassisten oder Sexisten kein Podium geben

17. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 28. September 2017 Tagesordnungspunkt 10: Antisemitismus keinen Raum geben – BDS aktiv entgegentreten Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Vielen Dank, Herr BĂĽrgermeister! Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Kliehm von der LINKE.-Fraktion. Bitte! Stadtverordneter Martin Kliehm, LINKE.: … Weiterlesen

In einer Demokratie kann es keine Leitkultur geben

17. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 28. September 2017 Tagesordnungspunkt 9: Leitkultur Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Kliehm von der LINKE.-Fraktion. Das ist auch die bisher letzte Wortmeldung. Bitte schön! Stadtverordneter Martin Kliehm, LINKE.: Sehr geehrte Damen … Weiterlesen

Der Magistrat schaltet auf Schneckentempo, wenn es um gemeinschaftliche Wohngruppen geht

17. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 28. September 2017 Tagesordnungspunkt 7: Bestellung eines Erbbaurechts fĂĽr Wohnzwecke Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Erika Pfreundschuh: Vielen Dank, Herr Dr. Kochsiek! Das Wort hat Herr Yilmaz von der LINKEN., danach Herr Stadtrat Josef. Bitte schön, Herr Yilmaz! … Weiterlesen

Fahrpreissenkung im Ă–PNV ist eine Mogelpackung

17. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 28. September 2017 Tagesordnungspunkt 6: Ermäßigte Einzelfahrscheine fĂĽr Frankfurt-Pass-Inhaberinnen und Inhaber Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Erika Pfreundschuh: Vielen Dank, Herr Daum! Das Wort hat jetzt Frau Buchheim von den LINKEN. Danach folgt Frau Rinn von der FDP. … Weiterlesen

Klapperfeld: Magistrat sollte sich nicht zum KulturhĂĽter aufspielen

17. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 28. September 2017 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 778: Graffiti am ehemaligen Polizeigefängnis in der KlapperfeldstraĂźe Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher Ulrich Baier: Als Nächster bitte Herr Kliehm fĂĽr die LINKE.-Fraktion. Stadtverordneter Martin Kliehm, LINKE.: Lieber Roland, ich … Weiterlesen

Altes Polizeipräsidium selbst entwickeln

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer  Die Stadtverordnetenversammlung möge beschlieĂźen: Die Nassauische Heimstätte Wohnungsgesellschaft mbH schafft auf dem Gelände des Alten Polizeipräsidiums (Friedrich-Ebert-Anlage 5-11) bezahlbaren Wohnraum. BegrĂĽndung: Das Alte Polizeipräsidium an der Friedrich-Ebert-Anlage nördlich vom Frankfurter Hauptbahnhof steht seit … Weiterlesen

Diese Gesellschaft hat ein Problem, und dieses Problem heiĂźt Faschismus

17. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 28. September 2017 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 775: Wie beurteilt der Magistrat den Auftritt rechtsradikaler Verlage auf der Frankfurter Buchmesse 2017 und die Einschätzung der GeschäftsfĂĽhrung der Buchmesse in dieser Frage?   Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher … Weiterlesen

Kohleausstieg in Frankfurt am Main bis 2030

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschlieĂźen: Der Magistrat wird beauftragt, ein Konzept auszuarbeiten und vorzulegen, wie der Kohleausstieg der Stadt bis 2030 abgeschlossen sein kann. BegrĂĽndung: Im Masterplan 100% Klimaschutz – Frankfurt am Main ist … Weiterlesen