Für wen baut die ABG?
77,6 Millionen Euro Gewinn hat die ABG Frankfurt Holding GmbH im Geschäftsjahr 2016 gemacht. Die Stadt Frankfurt soll davon mehr als acht Millionen Euro erhalten. Damit knüpft die ABG – trotz der Beschränkung der Mieterhöhungen – nahtlos an die Gewinne der letzten Jahre an. Seit 2004 summieren sich die Gewinne der stadteigenen Holding auf insgesamt 595 Millionen Euro.
„Jedes Jahr verkündet der Geschäftsführer der ABG zweistellige Millionengewinne. Angesichts der Wohnungsnot in Frankfurt wäre es für eine städtische Wohnungsbaugesellschaft besser, jährliche Rekordzahlen beim Bau von Sozialwohnungen zu verkünden. Dann könnten sich auch die Frankfurter*innen über den Geschäftsbericht der ABG freuen“, kommentiert Eyup Yilmaz, planungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, die Veröffentlichung des Berichts.
Yilmaz stellt fest: Der ökonomische Erfolg der ABG basiert auf der Missachtung ihres sozialen Auftrags. „Jedes Jahr baut die ABG hunderte Wohnungen. Ihr Wohnungsbestand ist jedoch zwischen 2004 und 2015 gerade einmal von 50.089 auf 51.165 Wohnungen gewachsen. Für wen baut denn die ABG Wohnungen, wenn der Bestand sich in den letzten 13 Jahren gerade mal um tausend erhöht hat?“, fragt sich Yilmaz. Der Bestand der preisgebundenen Wohnungen hat sich im gleichen Zeitraum von 19.398 auf 15.451 verringert. Von den im Jahr 2016 gebauten 379 Wohnungen, von denen weit weniger als die Hälfte in Frankfurt entstanden, wurden gerade einmal 94 im ersten und zweiten Förderweg errichtet.
„Die stadteigene Wohnungsgesellschaft hat im Jahr 2016 nicht einmal 30 Prozent geförderten Wohnraum geschaffen. Wieviel davon die dringend benötigen Sozialwohnungen sind, weiß niemand. Stattdessen konzentriert sich die Geschäftsführung weiterhin auf Gewinnmaximierung und unterscheidet sich in keiner Weise von privaten Investoren. Und die Stadt Frankfurt verdient dabei mit. Im Geschäftsbericht sagt der Geschäftsführer der ABG, dass eine wirtschaftliche Stärke und finanzielle Ressourcen die Voraussetzungen seien, um dann auf der anderen Seite mal auch `eher´ soziale Dinge zu realisieren. Da frage ich mich, wie reich muss die ABG noch werden, um endlich ihrer satzungsmäßigen Verpflichtung nachzukommen und die Frankfurter*innen mit günstigen Wohnraum zu versorgen“, kritisiert Yilmaz die Geschäftsstrategie der ABG-Führung.
In diesem Zusammenhang erneuerte Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer die Forderung, dass Beteiligungsgesellschaften der Stadt nicht gewinnorientiert arbeiten dürfen. „Sie sind dem Gemeinwohl verpflichtet und sollten daher statt auf Profite zu schielen, langfristig soziale Rendite für die Menschen in der Stadt erzielen“, sagt Müller.
