Monatsarchive: August 2017

Verbindliche Tarifbindung wird von der SPD zweiter Klasse beerdigt

16. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 31. August 2017 Tagesordnungspunkt 6: Kommunalpolitscher Situationsbericht des OberbĂĽrgermeisters Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher Ulrich Baier: Die nächste Wortmeldung kommt von Frau Buchheim von der LINKE.-Fraktion. Danach folgen Herr Dr. Schulz fĂĽr die FDP-Fraktion und Herr Kliehm fĂĽr … Weiterlesen

FĂĽr wen baut die ABG Holding eigentlich?

16. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 31. August 2017 Tagesordnungspunkt 6: Kommunalpolitscher Situationsbericht des OberbĂĽrgermeisters Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher Ulrich Baier: Als nächste Redner wäre jetzt Herr Zieran von Ă–koLinX-ARL an der Reihe, aber er glänzt offensichtlich mit Abwesenheit. Darum rufe ich jetzt … Weiterlesen

Hausbesitzer*innen umgarnen Planungsdezernenten

Der planungspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, Eyup Yilmaz, kritisiert den Auftritt von Mike Josef, Planungsdezernent der Stadt Frankfurt, bei einer Veranstaltung der Lobbyorganisation der Hausbesitzer*innen Haus & Grund. Dort sprach sich Josef fĂĽr die Vergabe von GrundstĂĽcken … Weiterlesen

Menschen brauchen nicht nur bezahlbaren Wohnraum, sondern auch ordentliche Arbeitsplätze

16. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 31. August 2017 Tagesordnungspunkt 6: Kommunalpolitscher Situationsbericht des OberbĂĽrgermeisters Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher Ulrich Baier: Bitte schön, Frau Pauli, Sie haben jetzt das Wort! Stadtverordnete Dominike Pauli, LINKE.: Sehr geehrter Herr Vorsteher, sehr geehrte Damen und Herren! … Weiterlesen

Arroganz der größten und reichsten Stadt

16. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 31. August 2017 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 704: Brief der Sozialdezernentin an den zuständigen hessischen Landesminister mit einer Festlegung der Stadt Frankfurt bezĂĽglich der Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes im Landeswohlfahrtsverband Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Vielen Dank, … Weiterlesen

Die Stadt Frankfurt hat das Gelände In der Au mitsamt Besetzern gekauft

16. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 31. August 2017 Tagesordnungspunkt 6: Kommunalpolitscher Situationsbericht des OberbĂĽrgermeisters Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher Ulrich Baier: Als nächster Redner hat Herr Kliehm fĂĽr die LINKE. das Wort. Ihm folgt dann Herr Zieran fĂĽr Ă–koLinx-ARL. Bitte schön, Herr Kliehm! … Weiterlesen

Einmal sozial gebaut, soll die Sozialbindung fĂĽr immer bestehen bleiben

16. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 31. August 2017 Tagesordnungspunkt 10: Einmal sozial, immer sozial: Unbefristete Bindungen im öffentlichen Wohnungsbau Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Ich rufe nun den Tagesordnungspunkt 10., Sozialer Wohnungsbau, auf. Zu diesem Thema behandeln wir die Vorlage NR 334 … Weiterlesen

Die Debatte um den kommunalpolitischen Situationsbericht ist ein kollektives Armutszeugnis

16. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 31. August 2017 Tagesordnungspunkt 6: Kommunalpolitscher Situationsbericht des OberbĂĽrgermeisters Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Vielen Dank, Herr Dr. Schmitt! Nachdem jetzt die 24. Wortmeldung zu diesem Tagesordnungspunkt bei mir eingetroffen ist, komme ich zur 22. Wortmeldung von … Weiterlesen

Tatsächliche Arbeitslosigkeit in Frankfurt im August 2017

DIE LINKE. im Römer sieht akuten Handlungsbedarf angesichts der Erwerbslosigkeit in Frankfurt. Zu den offiziellen Zahlen von 23180 Arbeitslosen kommen im August noch weitere, nicht gezählte Erwerbslose hinzu, so z.B. ältere Erwerbslose ab 58 Jahren, Ein-Euro-Jobber, Teilnehmer an Weiterbildung oder … Weiterlesen

Magistrat teilt die Meinung der LINKEN zu Ă–PP

Mit dem Bericht des Magistrats zum Stand der BrĂĽckensanierungen kommen sogenannte Ă–ffentlich-Private-Partnerschaften (Ă–PP) fĂĽr Frankfurt endgĂĽltig nicht mehr in Frage, ist sich Michael MĂĽller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, sicher. „In seinem Zwischenbericht gibt der Magistrat zu, … Weiterlesen