Monatsarchive: Mai 2017

Wildtiere: SpÀte Einsicht bei der Koalition

CDU, SPD und GrĂŒne haben einen Antrag eingereicht, worin sie die „Einhaltung des Tierschutzgesetztes“ einfordern. Dabei geht es insbesondere um Wildtiere in Zirkussen. Pearl Hahn, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Römer, zeigt sich darĂŒber verwundert. „Anfang des Jahres … Weiterlesen

Ausbau der LĂŒftungsanlage an der Viktoria-Luise- Grundschule im Rebstock mit Schadstofffilter und KĂŒhlungsfunktion und Nutzung der Anlage auch wĂ€hrend der Sommermonate

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt Die LĂŒftungsanlage der Viktoria-Luise-Grundschule im Rebstock wird auch im sog. Sommerbetrieb angestellt. Es wird untersucht, ob die LĂŒftungsanlage in Anbetracht der Anzahl der sich in den RĂ€umen aufhaltenden Kinder ausreichend wirksam ist. … Weiterlesen

Verkauf des GrundstĂŒcks Kaufungerstr. 4 erst nach ÜberfĂŒhrung der bestehenden Sackgasse Ecke Kaufunger Straße als FreiflĂ€che in den HĂŒlya-Platz

Antrag DIE LINKE. im Ortsbeirat 2 zur Vorlage M 103/2017 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt: Das GrundstĂŒck Kaufunger Straße 4 und die darauf vorhandene GrĂŒnflĂ€che wird nur dann verkauft, wenn die Sackgasse am HĂŒlya-Platz/ Ecke Kaufunger Straße … Weiterlesen

HĂ€lt sich der Magistrat an die im Koalitionsvertrag 2016 festgelegten Vereinbarungen?

Antrag DIE LINKE. im Ortsbeirat 2 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt zu prĂŒfen und zu berichten FĂŒr welche Bauvorhaben im Bereich des Ortsbezirks 2 wurden seit 2014 BebauungsplĂ€ne (bzw. „stĂ€dtebauliche VertrĂ€ge“) aufgestellt, die bzgl. Der Wohnbebauung einen … Weiterlesen

Keine Abschiebungen nach Afghanistan!

Die verheerenden BombenanschlĂ€ge in Kabul mit dutzenden Todesopfern und hunderten Verletzten zeigen wieder einmal, dass Afghanistan kein sicheres Land ist. Merve Ayyildiz, migrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Römer, fordert den sofortigen Stopp von Abschiebungen nach Afghanistan. Dazu Ayyildiz: … Weiterlesen

„Selbstbestimmter Sonntag“: Zynismus auf dem RĂŒcken der Arbeitnehmer*innen

Einzelhandelskonzerne haben eine bundesweite Initiative gegen den Sonntag als Ruhetag gestartet. „Unter dem Titel `Selbstbestimmter SonntagÂŽ wollen die Großkonzerne den grundgesetzlich gesicherten arbeitsfreien Sonntag abschaffen“, kritisiert Dominike Pauli, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Römer, die Initiative der Konzerne. Dass … Weiterlesen

Die Ampelschaltung an der Kreuzung „Lorscher-, Gontard-, GlashĂŒttener- und Fuchstanzstraße an den Sonn- und Feiertagen abschalten

Antrag im Ortsbeirat Die Anwohner*innen im oben genannten Kreuzungsbereich klagen seit langem und immer wieder ĂŒber den LĂ€rm und die Abgasbelastung durch die Kraftfahrzeuge, die vor der Ampel auf freie Fahrt warten. Eine gewisse Entlastung könnte erreicht werden, wenn zumindest … Weiterlesen

MissstÀnde bei inklusiver Beschulung endlich beheben

Etwa 30 Frankfurter Kinder mit sonderpĂ€dagogischem Förderbedarf haben fĂŒr das Schuljahr 2017/18  von weiterfĂŒhrenden Regelschulen eine Absage erhalten. Grund hierfĂŒr sind fehlende Zuweisungen von Förderlehrer*innenstunden durch das Land Hessen. „Seit 2008 dĂŒrfen Kinder laut UN-Behindertenrechtskonvention aufgrund ihrer Behinderung nicht vom … Weiterlesen

DIE LINKE. im Römer zu Besuch in Graz

Ende Mai folgen Eyup Yilmaz, wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer und Astrid Buchheim, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Römer, einer Einladung der Grazer Gemeinderatsfraktion der KPÖ. Bei einem dreitĂ€gigen Aufenthalt in Graz werden sie gemeinsam … Weiterlesen

Einmal sozial, immer sozial: Unbefristete Bindungen im geförderten Wohnungsbau

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Bei allen geförderten Bestandswohnungen soll der Magistrat darauf hinwirken, dass die Laufzeit von Mietpreis- und Belegungsbindungen bis auf weiteres verlĂ€ngert wird. Der Magistrat schließt mit Wohnungsbaugesellschaften im öffentlichen Besitz, … Weiterlesen