Monatsarchive: Mai 2017

Wildtiere: Späte Einsicht bei der Koalition

CDU, SPD und GrĂĽne haben einen Antrag eingereicht, worin sie die „Einhaltung des Tierschutzgesetztes“ einfordern. Dabei geht es insbesondere um Wildtiere in Zirkussen. Pearl Hahn, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Römer, zeigt sich darĂĽber verwundert. „Anfang des Jahres … Weiterlesen

Ausbau der Lüftungsanlage an der Viktoria-Luise- Grundschule im Rebstock mit Schadstofffilter und Kühlungsfunktion und Nutzung der Anlage auch während der Sommermonate

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschlieĂźen: Der Magistrat wird beauftragt Die LĂĽftungsanlage der Viktoria-Luise-Grundschule im Rebstock wird auch im sog. Sommerbetrieb angestellt. Es wird untersucht, ob die LĂĽftungsanlage in Anbetracht der Anzahl der sich in den Räumen aufhaltenden Kinder ausreichend wirksam ist. … Weiterlesen

Verkauf des Grundstücks Kaufungerstr. 4 erst nach Überführung der bestehenden Sackgasse Ecke Kaufunger Straße als Freifläche in den Hülya-Platz

Antrag DIE LINKE. im Ortsbeirat 2 zur Vorlage M 103/2017 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschlieĂźen: Der Magistrat wird beauftragt: Das GrundstĂĽck Kaufunger StraĂźe 4 und die darauf vorhandene GrĂĽnfläche wird nur dann verkauft, wenn die Sackgasse am HĂĽlya-Platz/ Ecke Kaufunger StraĂźe … Weiterlesen

Hält sich der Magistrat an die im Koalitionsvertrag 2016 festgelegten Vereinbarungen?

Antrag DIE LINKE. im Ortsbeirat 2 Der Ortsbeirat möge beschlieĂźen: Der Magistrat wird beauftragt zu prĂĽfen und zu berichten FĂĽr welche Bauvorhaben im Bereich des Ortsbezirks 2 wurden seit 2014 Bebauungspläne (bzw. „städtebauliche Verträge“) aufgestellt, die bzgl. Der Wohnbebauung einen … Weiterlesen

Keine Abschiebungen nach Afghanistan!

Die verheerenden Bombenanschläge in Kabul mit dutzenden Todesopfern und hunderten Verletzten zeigen wieder einmal, dass Afghanistan kein sicheres Land ist. Merve Ayyildiz, migrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Römer, fordert den sofortigen Stopp von Abschiebungen nach Afghanistan. Dazu Ayyildiz: … Weiterlesen

„Selbstbestimmter Sonntag“: Zynismus auf dem Rücken der Arbeitnehmer*innen

Einzelhandelskonzerne haben eine bundesweite Initiative gegen den Sonntag als Ruhetag gestartet. „Unter dem Titel `Selbstbestimmter Sonntag´ wollen die GroĂźkonzerne den grundgesetzlich gesicherten arbeitsfreien Sonntag abschaffen“, kritisiert Dominike Pauli, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Römer, die Initiative der Konzerne. Dass … Weiterlesen

Die Ampelschaltung an der Kreuzung „Lorscher-, Gontard-, Glashüttener- und Fuchstanzstraße an den Sonn- und Feiertagen abschalten

Antrag im Ortsbeirat Die Anwohner*innen im oben genannten Kreuzungsbereich klagen seit langem und immer wieder ĂĽber den Lärm und die Abgasbelastung durch die Kraftfahrzeuge, die vor der Ampel auf freie Fahrt warten. Eine gewisse Entlastung könnte erreicht werden, wenn zumindest … Weiterlesen

Missstände bei inklusiver Beschulung endlich beheben

Etwa 30 Frankfurter Kinder mit sonderpädagogischem Förderbedarf haben fĂĽr das Schuljahr 2017/18  von weiterfĂĽhrenden Regelschulen eine Absage erhalten. Grund hierfĂĽr sind fehlende Zuweisungen von Förderlehrer*innenstunden durch das Land Hessen. „Seit 2008 dĂĽrfen Kinder laut UN-Behindertenrechtskonvention aufgrund ihrer Behinderung nicht vom … Weiterlesen

DIE LINKE. im Römer zu Besuch in Graz

Ende Mai folgen Eyup Yilmaz, wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer und Astrid Buchheim, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Römer, einer Einladung der Grazer Gemeinderatsfraktion der KPĂ–. Bei einem dreitägigen Aufenthalt in Graz werden sie gemeinsam … Weiterlesen

Einmal sozial, immer sozial: Unbefristete Bindungen im geförderten Wohnungsbau

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschlieĂźen: Bei allen geförderten Bestandswohnungen soll der Magistrat darauf hinwirken, dass die Laufzeit von Mietpreis- und Belegungsbindungen bis auf weiteres verlängert wird. Der Magistrat schlieĂźt mit Wohnungsbaugesellschaften im öffentlichen Besitz, … Weiterlesen