Monatsarchive: April 2017

Girls’ Day: Mehr Frauen in die Politik!

Zum vierten Mal konnten SchĂŒlerinnen im Rahmen des Girls‘ Day bei der Fraktion DIE LINKE hinter die Kulissen einer kommunalpolitischen Fraktion schauen. FĂŒnfzehn SchĂŒlerinnen waren gekommen, um die Fraktionsarbeit kennen zu lernen und im Rahmen eines Planspiels zu erfahren, wie … Weiterlesen

WeiterfĂŒhrende Schule vor Ort: Latein lernen im Nied!

Der Stadtteil Nied besitzt weiterhin keine weiterfĂŒhrende Schule. Das ursprĂŒnglich fĂŒr den Stadtteil vorgesehene Gymnasium wird, nach Zwischenstopp in Containern in Höchst, auf den Uni-Campus Westend ziehen. „Der Standteil benötigt eine weiterfĂŒhrende Schule, und zwar eine Integrierte Gesamtschule. Diese muss … Weiterlesen

Umsetzung des Prostituiertenschutzgesetzes

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Antrag NR 295/2017 und die GrĂŒndung eines Fachbeirats werden aufgrund der zahlreichen offenen Fragen zur organisatorischen und verwaltungsrechtlichen Umsetzung des Prostituierten­schutzgesetzes zurĂŒckgestellt, bis der Magistrat die Anfrage A 185/2017 beantwortet hat. Dominike Pauli Fraktionsvorsitzende Antragsteller*innen … Weiterlesen

Umsetzung des Prostituiertenschutzgesetzes

Anfrage gemĂ€ĂŸ § 50 (2) HGO Am 1. Juli 2017 tritt das Prostituiertenschutzgesetz (ProstSchG) fĂŒr die Betroffenen – Sexarbeiter* innen, Betreiber*innen eines Prostitutionsgewerbes sowie Prostitutionskund*innen – in Kraft. Kommunen sind verpflichtet, gemĂ€ĂŸ § 10 ProstSchG eine fĂŒr alle Sexarbeiter*innen verpflichtende … Weiterlesen

Aldi und der kleine Laden um die Ecke: FĂŒr die SPD sind alle gleich

Dominike Pauli, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Römer, kritisiert die neuesten Bestrebungen des Planungsdezernates, die Werbemöglichkeiten fĂŒr GeschĂ€fte im öffentlichen Raum einzuschrĂ€nken. „Die großen Discounter brauchen die Schilderwerbung im öffentlichen Raum sicher nicht, aber fĂŒr kleine LĂ€den, die oft … Weiterlesen

Elektrische Ausstattung der Quartiersgaragen in der Nordweststadt ertĂŒchtigen

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung den Magistrat zu beauftragen, die Parkhausbetriebsgesellschaft mbH aufzufordern, die elektrische AusrĂŒstung der Quartiersgaragen im Bereich der Nordweststadt schnellstmöglich zu erneuern bzw. zu ertĂŒchtigen, so dass die bedarfsgerechte Einrichtung von Elektroladestellen in … Weiterlesen

NH in Westhausen: das Gegenteil von sozialer Wohnungspolitik

Die Nassauische HeimstĂ€tte (NH) fordert ihre Mieter*innen in der Siedlung Westhausen auf, ab Juli höhere Mieten zu zahlen. Die Politik der NH in der Siedlung war zuletzt Anfang des Jahres in die Kritik geraten, weil mehrere Wohnungen leer stehen. Grund … Weiterlesen

Wenn das Schwimmen ins Wasser fÀllt

Die Eintrittspreise in den Frankfurter BĂ€dern werden zum 1. Mai 2017 angehoben. Hierdurch sollen die gestiegenen Betriebskosten ausgeglichen werden. In Zukunft zahlen Erwachsenen und Kinder knapp 7 Prozent mehr um schwimmen zu können. „Schwimmen ist in Frankfurt schon jetzt ein … Weiterlesen

Auswirkungen der FSV Fußball GmbH Insolvenz

Anfrage der Stadtverordneten Dominike Pauli der Fraktion DIE LINKE. im Römer gemĂ€ĂŸ § 50 (2) HGO Es ist bedauerlich, dass trotz massiver stĂ€dtischer Förderung, nach den sportlichen Misserfolgen des FSV nun auch noch der finanzielle Niedergang stattfindet. So sehr DIE … Weiterlesen

Tanzen bis das Ordnungsamt kommt

Ostern steht vor der TĂŒr und mit ihm die alljĂ€hrliche Diskussion um das Tanzverbot. Das Ordnungsamt der Stadt Frankfurt hat derweil angekĂŒndigt, zu kontrollieren, ob die „WĂŒrdigung der Feiertage“ auch eingehalten werde. „Wenn das Ordnungsamt wirklich um das Hessische Feiertagsgesetz … Weiterlesen