Monatsarchive: Februar 2017

Stickoxide sind besonders gefährliche Umweltgifte

11. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 23. Februar 2017 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 429: Wie beurteilt der Magistrat die Initiative fĂĽr die EinfĂĽhrung einer „Blauen Plakette“ der hessischen Umweltministerin? Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Vielen Dank, Frau auf der Heide! Bevor ich … Weiterlesen

Was einmal sozial gebaut wurde, muss immer sozial bleiben

11. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 23. Februar 2017 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 428: Wie viele Sozialwohnungen fallen in Frankfurt am Main als Folge der verkĂĽrzten Nachwirkungsfrist vorzeitig aus der Sozialbindung, und wie verteilt sich der dadurch ausgelöste Verlust an … Weiterlesen

Lärmmessgeräte für die Bauaufsicht anschaffen

ETAT-ANTRAG Die Stadtverordnetenversammlung möge beschlieĂźen: Der Magistrat wird beauftragt: Die Stadt schafft fĂĽr die Bauaufsicht Lärmmessgeräte an, damit an Baustellen die Einhaltung der Lärmgrenzwerte unmittelbar kontrolliert werden kann. BegrĂĽndung: In Presseberichten wurde im Zusammenhang mit dem Baustopp des Projekts ONYX … Weiterlesen

Kita Bonames – Kinderodyssee schnellstmöglich beenden

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschlieĂźen: Der Magistrat wird beauftragt, 1. zu prĂĽfen, wie die Bauzeit des Kinderzentrums 1 in Bonames zu verkĂĽrzen ist. 2. bis zum Abschluss der Bauarbeiten, Pavillons als Alternative in Bonames zu errichten. … Weiterlesen

WOHNHEIM GmbH soll wieder günstige Wohnheimplätze bereitstellen

ETAT-ANTRAG Die Stadtverordnetenversammlung möge beschlieĂźen: Der Magistrat wird beauftragt: Die Wohnheim GmbH soll wieder gĂĽnstige Wohnheimplätze fĂĽr Personen bereitstellen, die sich die heutigen Mietpreise in Frankfurt nicht leisten können und auf preiswerte Zimmer angewiesen sind. Die dafĂĽr erforderlichen Mittel werden … Weiterlesen

Zusätzliche Mitarbeiter*innen für die Überwachung des ruhenden Verkehrs und der Anwohnerparkplätze

ETAT-ANTRAG Die Stadtverordnetenversammlung möge beschlieĂźen: Der Magistrat wird beauftragt: FĂĽr die Ăśberwachung der Zonen fĂĽr Anwohnerparken werden von der Stadt Frankfurt zusätzliche  Mitarbeiter/innen eingestellt, um auch neu eingerichtete Zonen – z. B. im Bockenheimer Kerngebiet –  entsprechend berĂĽcksichtigen zu können. … Weiterlesen

Delkeskamp-Haus als Stadtteilberatungszentrum einrichten

ETAT-ANTRAG Die Stadtverordnetenversammlung möge beschlieĂźen: Der Magistrat wird beauftragt: Das Delkeskamp-Haus wird den von Gentrifizierung betroffenen Bewohner/innen des Ortsbezirks 2 als StadtteilberatungsbĂĽro sowie dem Geschichtsverein Freunde Bockenheims als Stadtteilmuseum zur VerfĂĽgung gestellt. Sollte das Delkeskamp-Haus fĂĽr diese Nutzung nicht mehr … Weiterlesen

Wie ist die derzeitige Versorgung mit Betreuungsplätzen für die Erstklässler und -klässlerinnen des Schuljahres 2017/2018 im Ortsbezirk 2?

ANTRAG Der Ortsbeirat  möge beschlieĂźen: Der Magistrat wird beauftragt zu prĂĽfen und zu berichten, wie sich die zu erwartende Versorgung mit Betreuungs- und Hortplätzen fĂĽr die Erstklässler und -klässlerinnen des Schuljahres 2017/2018 in Bockenheim und im Westend darstellt. BegrĂĽndung: Nach … Weiterlesen

Beim Essen ĂĽber den Tellerrand schauen

ANTRAG Die Stadtverordnetenversammlung möge beschlieĂźen: Der Magistrat wird beauftragt, zu gewährleisten, dass kĂĽnftig bei allen Empfängen der Stadt, bei denen ein Buffet  angeboten wird, auf eine vielseitige Essensauswahl – besonders vegane und vegetarische Kost – geachtet wird. sicherzustellen, dass bei … Weiterlesen

Law-and-Order statt humaner Lösung

Ordnungsdezernent Markus Frank hat das Gelände im Gutleutviertel räumen lassen. Eyup Yilmaz, Mitglied im Ortsbeirat 1 und wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, kritisiert das Vorgehen der Stadt. „Vor einer Woche hat der Ordnungsdezernent noch die GrĂĽndung eines … Weiterlesen