Monatsarchive: Februar 2017

Stickoxide sind besonders gefÀhrliche Umweltgifte

11. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 23. Februar 2017 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 429: Wie beurteilt der Magistrat die Initiative fĂŒr die EinfĂŒhrung einer „Blauen Plakette“ der hessischen Umweltministerin? Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Vielen Dank, Frau auf der Heide! Bevor ich … Weiterlesen

Was einmal sozial gebaut wurde, muss immer sozial bleiben

11. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 23. Februar 2017 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 428: Wie viele Sozialwohnungen fallen in Frankfurt am Main als Folge der verkĂŒrzten Nachwirkungsfrist vorzeitig aus der Sozialbindung, und wie verteilt sich der dadurch ausgelöste Verlust an … Weiterlesen

LĂ€rmmessgerĂ€te fĂŒr die Bauaufsicht anschaffen

ETAT-ANTRAG Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt: Die Stadt schafft fĂŒr die Bauaufsicht LĂ€rmmessgerĂ€te an, damit an Baustellen die Einhaltung der LĂ€rmgrenzwerte unmittelbar kontrolliert werden kann. BegrĂŒndung: In Presseberichten wurde im Zusammenhang mit dem Baustopp des Projekts ONYX … Weiterlesen

Kita Bonames – Kinderodyssee schnellstmöglich beenden

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, 1. zu prĂŒfen, wie die Bauzeit des Kinderzentrums 1 in Bonames zu verkĂŒrzen ist. 2. bis zum Abschluss der Bauarbeiten, Pavillons als Alternative in Bonames zu errichten. … Weiterlesen

WOHNHEIM GmbH soll wieder gĂŒnstige WohnheimplĂ€tze bereitstellen

ETAT-ANTRAG Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt: Die Wohnheim GmbH soll wieder gĂŒnstige WohnheimplĂ€tze fĂŒr Personen bereitstellen, die sich die heutigen Mietpreise in Frankfurt nicht leisten können und auf preiswerte Zimmer angewiesen sind. Die dafĂŒr erforderlichen Mittel werden … Weiterlesen

ZusĂ€tzliche Mitarbeiter*innen fĂŒr die Überwachung des ruhenden Verkehrs und der AnwohnerparkplĂ€tze

ETAT-ANTRAG Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt: FĂŒr die Überwachung der Zonen fĂŒr Anwohnerparken werden von der Stadt Frankfurt zusĂ€tzliche  Mitarbeiter/innen eingestellt, um auch neu eingerichtete Zonen – z. B. im Bockenheimer Kerngebiet –  entsprechend berĂŒcksichtigen zu können. … Weiterlesen

Delkeskamp-Haus als Stadtteilberatungszentrum einrichten

ETAT-ANTRAG Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt: Das Delkeskamp-Haus wird den von Gentrifizierung betroffenen Bewohner/innen des Ortsbezirks 2 als StadtteilberatungsbĂŒro sowie dem Geschichtsverein Freunde Bockenheims als Stadtteilmuseum zur VerfĂŒgung gestellt. Sollte das Delkeskamp-Haus fĂŒr diese Nutzung nicht mehr … Weiterlesen

Wie ist die derzeitige Versorgung mit BetreuungsplĂ€tzen fĂŒr die ErstklĂ€ssler und -klĂ€sslerinnen des Schuljahres 2017/2018 im Ortsbezirk 2?

ANTRAG Der Ortsbeirat  möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt zu prĂŒfen und zu berichten, wie sich die zu erwartende Versorgung mit Betreuungs- und HortplĂ€tzen fĂŒr die ErstklĂ€ssler und -klĂ€sslerinnen des Schuljahres 2017/2018 in Bockenheim und im Westend darstellt. BegrĂŒndung: Nach … Weiterlesen

Beim Essen ĂŒber den Tellerrand schauen

ANTRAG Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, zu gewĂ€hrleisten, dass kĂŒnftig bei allen EmpfĂ€ngen der Stadt, bei denen ein Buffet  angeboten wird, auf eine vielseitige Essensauswahl – besonders vegane und vegetarische Kost – geachtet wird. sicherzustellen, dass bei … Weiterlesen

Law-and-Order statt humaner Lösung

Ordnungsdezernent Markus Frank hat das GelĂ€nde im Gutleutviertel rĂ€umen lassen. Eyup Yilmaz, Mitglied im Ortsbeirat 1 und wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, kritisiert das Vorgehen der Stadt. „Vor einer Woche hat der Ordnungsdezernent noch die GrĂŒndung eines … Weiterlesen