Monatsarchive: Februar 2017

Aufwandsentschädigung für Seniorenbeiräte anpassen

ANTRAG Der Ortsbeirat fordert die Stadtverordnetenversammlung auf, möglichst zeitnah zu beschließen: Mitglieder des Seniorenbeirates erhalten eine monatliche Aufwandsentschädigung von 205 Euro. Die dafür notwendigen Mittel werden im Haushalt 2017 und den nachfolgenden Haushalten bereitgestellt. Begründung: Die Magistratsvorlage M 224 zur … Weiterlesen

Aufwandsentschädigung für Seniorenbeiräte anpassen

ETAT-ANTRAG Produktbereich: 30 Amt OB/Betreuung der Gremien Produktgruppe: 30.02 Stadtverordnetenversammlung/Ortsbeiräte Die Stadtverordneten mögen beschließen: Mitglieder des Seniorenbeirates erhalten eine monatliche Aufwandsentschädigung von 205 Euro. Die dafür notwendigen Mittel werden im Haushalt 2017 und fortfolgende bereitgestellt. Begründung: Die Magistratsvorlage M 224 … Weiterlesen

Einzelfahrten im Öffentlichen Personennahverkehr für Seniorinnen und Senioren verbilligen

ANTRAG Herr Verkehrsdezernent Oesterling wird gebeten, zeitnah Schritte zur Verbilligung der Einzelfahrten für Seniorinnen und Senioren im Öffentlichen Personennahverkehr einzuleiten. Insbesondere wäre zu prüfen, ob die Fahrten für Seniorinnen und Senioren mit öffentlichen Verkehrsmitteln zu verbilligen sind, indem Seniorinnen und … Weiterlesen

Schnellstmöglich ein Seniorenticket für Frankfurt auf den Weg bringen

ANTRAG Der Verkehrsdezernent Herr Oesterling wird gebeten, schnellstmöglich ein Seniorenticket (Monatskarte) für den ÖPNV in Frankfurt auf den Weg zu bringen. Begründung: Die zur Zeit gültige Monatskarte 65Plus kostet mittlerweile für das Frankfurter Stadt- gebiet € 69,90. Im Vergleich dazu … Weiterlesen

Frankfurt sei eine soziale Stadt, klingt wie der Inhalt eines Glückskekses

11. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 23. Februar 2017 Tagesordnungspunkt 10: Verantwortung behalten – kein Verkauf des Kinderhauses Frank Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Ich rufe den Tagesordnungspunkt 10., Kinderhaus Frank, auf. Zu diesem Thema behandeln wir die Vorlagen NR 222 der LINKE?Fraktion … Weiterlesen

Dieses Kinder- und Jugendtheater muss Synergien schaffen

11. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 23. Februar 2017 Tagesordnungspunkt 9: Planung und Konzepterstellung eines Kinder- und Jugendtheaters   Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Erika Pfreundschuh: Danke schön, Frau Dr. Wolter-Brandecker! Als Nächster hat Herr Kliehm von der LINKE?Fraktion das Wort. Danach folgt Herr … Weiterlesen

Sie wollen keine Bürgerbeteiligung

11. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 23. Februar 2017 Tagesordnungspunkt 8.7: Klimastudie Ernst-May-Viertel   Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Erika Pfreundschuh: Danke, Frau Tafel-Stein! Als nächster Redner hat Herr Stadtverordneter Yilmaz von den LINKEN das Wort. Ihm folgt Herr Stadtverordneter Zieran von ÖkoLinX-ARL. Bitte, … Weiterlesen

„Treten Sie nicht länger auf die Investitionsbremse“

11. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 23. Februar 2017 Tagesordnungspunkt 6: Einbringung des Etats 2017. Erste Stellungnahme der Fraktionen und fraktionslosen Stadtverordneten   Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Vielen Dank! Die bis jetzt letzte Wortmeldung kommt von Herrn Müller von der … Weiterlesen

Die Versorgung der Stadt darf nicht weiter in den Händen kapitalistischer Privatunternehmer liegen

11. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 23. Februar 2017 Tagesordnungspunkt 6: Einbringung des Etats 2017. Erste Stellungnahme der Fraktionen und fraktionslosen Stadtverordneten   Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Vielen Dank! Die nächste Rednerin ist Frau Pauli, die Fraktionsvorsitzende der LINKEN Bitte! … Weiterlesen

Wir müssen aufhören, Tiere wie unseren Besitz zu behandeln und ausschließlich als Hab und Gut zu betrachten

11. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 23. Februar 2017 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 431: Welche Meinung hat der Magistrat zu Wildtierhaltung im Zirkus? Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Vielen Dank, Herr Lange! Respekt, das war eine Punktlandung. Wir kommen zur dritten Aktuellen … Weiterlesen