Monatsarchive: Januar 2017

200. Montagsdemo am Frankfurter Flughafen

Am 30. Januar 2017 findet im Terminal 1 des Flughafens Frankfurt die 200. Montagsdemo gegen Flughafenausbau, FluglĂ€rm und Schadstoffe statt. Die Fraktion DIE LINKE. im Frankfurter Römer unterstĂŒtzt die Forderungen der BĂŒrgerinitiativen ohne EinschrĂ€nkungen und ruft dazu auf, gerade auch … Weiterlesen

Wir können gerne auch das neue PolizeiprÀsidium in Wohnraum umwandeln

10. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 26. Januar 2017 Tagesordnungspunkt 11.3: Bebauungsplan fĂŒr die FlĂ€che „Altes PolizeiprĂ€sidium“ Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Erika Pfreundschuh: Die nĂ€chste Wortmeldung kommt von Herrn Kliehm von der LINKE.-Fraktion. Bitte schön! Stadtverordneter Martin Kliehm, LINKE.: Sehr geehrte Damen und … Weiterlesen

Die wirklichen Kapitalismus-Versteher sind die Investoren

10. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 26. Januar 2017 Tagesordnungspunkt 11.3: Bebauungsplan fĂŒr die FlĂ€che „Altes PolizeiprĂ€sidium“ Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Erika Pfreundschuh: Danke schön, Herr Zieran! Als nĂ€chster Redner hat Herr MĂŒller von der LINKEN. das Wort. Bitte! Stadtverordneter Michael MĂŒller, LINKE.: … Weiterlesen

StĂ€dtischen BauflĂ€chen fĂŒr die Belange der BĂŒrger nutzen

10. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 26. Januar 2017 Tagesordnungspunkt 11.3: Bebauungsplan fĂŒr die FlĂ€che „Altes PolizeiprĂ€sidium“ Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Erika Pfreundschuh: Ich rufe den Tagesordnungspunkt 11., Altes PolizeiprĂ€sidium, auf. Zu diesem Thema behandeln wir die Vorlagen NR 128 der LINKE.-Fraktion, NR … Weiterlesen

Die Spaltung der Stadt hat unter dieser Regierung immer weiter zugenommen

10. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 26. Januar 2017 Tagesordnungspunkt 6: Wiederwahl des hauptamtlichen Mitglieds des Magistrats, Herrn Stadtrat Stefan Majer Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Vielen Dank, Herr Schenk! Die nĂ€chste Wortmeldung kommt von Frau Pauli von der LINKE.-Fraktion. Bitte sehr! Stadtverordnete … Weiterlesen

Wer Mieterhöhungen in dieser Stadt eindÀmmen will, muss die stÀdtischen Wohnungsbaugesellschaften an die Kandare nehmen

10. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 26. Januar 2017 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 370: Wie wird der Magistrat sicherstellen, dass sich die ABG an den wie im Koalitionsvertrag beschlossenen Mietpreisstopp hĂ€lt? Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Vielen Dank, Frau Weber! Mir liegen … Weiterlesen

Stadt verwehrte Zugang zu Sprache

10. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 26. Januar 2017 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 368: Wie lauten die aktuellen Nutzer*innenzahlen der Integrationskurse, und wie ist das Angebot der integrationsbegleitenden Kinderbetreuung in Frankfurt derzeit organisiert? Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Frau Fischer, Sie haben … Weiterlesen

FußgĂ€nger „Am Erlenbruch / Johanna-Tesch-Platz“ endlich schĂŒtzen

ANTRAG Der Ortsbeirat möge beschließen: Seit vielen Jahren fordert der Ortsbeirat 11 die chaotische Verkehrssituation im Bereich der Straße „Am Erlenbruch“ und des „Johanna-Tesch-Platzes“ zu entschĂ€rfen. Auf Grund des letzten Antrages gab es wieder Ortstermine und verschiedene Stellungnahmen. Zu konkreten … Weiterlesen

BĂŒrgeramt in Fechenheim erhalten

ANTRAG Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsbeirat begrĂŒĂŸt das Anliegen des Magistrats, die BĂŒrgerĂ€mter neu zu organisieren und bĂŒrgerfreundlicher zu gestalten. Unter Beteiligung des Ortsbeirats 11 sollte dieser Prozess folgende Zielsetzungen verfolgen: Das BĂŒrgeramt sollte zentral gelegen sein und mit … Weiterlesen

Wir brauchen mehr als einen Versorgungsposten

Die Fraktion DIE LINKE. im Römer stellt sich gegen die Wiederwahl vom Dezernenten Stefan Majer. Sein Dezernat fĂŒr Personal und Gesundheit soll aufgelöst und die Aufgaben auf andere Dezernate ĂŒbertragen werden. Stattdessen fordert die Fraktion ein neues Dezernat, das sich … Weiterlesen