Monatsarchive: Dezember 2016

AfD: Knallfrosch wird zum Rohrkrepierer

„Passend zu Silvester hat der Fraktionschef der AfD im Römer mal wieder einen vermeintlichen Knallfrosch gezĂĽndet“, kommentiert Dominike Pauli,  Vorsitzende der Fraktion Die LINKE. im Römer,  die jĂĽngsten Forderungen der AfD in Frankfurt, die Anzahl der Stadtverordneten auf 81 zu … Weiterlesen

Keine Einigung zum Sonntag

Mit dem Verbot des verkaufsoffenen Sonntags zur Buchmesse 2016 ist eine neue Debatte um die „Sonntagsöffnung“ entbrannt. Während Einzelhandels- und Wirtschaftsverbände eine Ă–ffnung an bestimmten Sonntagen fĂĽr die Steigerung der Attraktivität der Innenstadt und Stadtteilen unerlässlich halten, wehren sich Gewerkschaften … Weiterlesen

CDU riskiert Menschenleben für ihre „Hardliner Asylpolitik“

Am 14. Dezember 2016 fand die erste Sammelabschiebung nach Afghanistan statt. Hunderte von Menschen demonstrierten gegen die neue Abschiebepraxis der Bundesregierung. Die Sammelabschiebung von 34 Menschen nach Afghanistan war Thema während der Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15. Dezember. Die Fraktion … Weiterlesen

Der Magistrat drückt sich immer noch vor der humanitären Pflicht

9. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15. Dezember 2016 Tagesordnungspunkt 8: Zentrum fĂĽr Roma und Sinti   Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Ich rufe den Tagesordnungspunkt 8., Zentrum fĂĽr Roma und Sinti, auf. Zu diesem Thema behandeln wir die Vorlagen B 221 des … Weiterlesen

Zwangsehen sind in Deutschland ohnehin verboten. Wir leben aber in einer postfaktischen Zeit

9. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15. Dezember 2016 Tagesordnungspunkt 7: Kinderehen in Frankfurt   Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Vielen Dank, Frau Arslaner-Gölbasi! Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Kliehm von der LINKE.-Fraktion. Bitte sehr! Stadtverordneter Martin Kliehm, LINKE.: Sehr geehrter Herr … Weiterlesen

Museumsbesuche sind ein familiäres Erlebnis

9. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15. Dezember 2016 Tagesordnungspunkt 6: Ă„nderung der Eintrittspreisregelung fĂĽr die städtischen Museen und das Institut fĂĽr Stadtgeschichte Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher Ulrich Baier: Als nächster Redner hat Herr Stadtverordneter MĂĽller von der LINKE.-Fraktion das Wort. Von den … Weiterlesen

Seit wann gilt ein CDU-Beschluss mehr als ein Menschenleben?

9. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15. Dezember 2016 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 312: Ist der Magistrat bereit, sich fĂĽr die Aussetzung von Sammelabschiebungen von in Frankfurt lebenden afghanischen GeflĂĽchteten bei der Landes- und der Bundesregierung einzusetzen?   Stadtverordnetenvorsteher Stephan … Weiterlesen

Aufruf zur Demo am Flughafen: Sammelabschiebungen nach Afghanistan stoppen!

Am heutigen Mittwoch, dem 14. Dezember soll vom Flughafen Frankfurt aus eine erste Sammelabschiebung nach Afghanistan stattfinden. Etwa 50 Personen sollen mit einem Charter-Flug nach Kabul abgeschoben werden. Zugleich warnt das Auswärtige Amt auf seiner Internetseite deutsche Reisende dringend vor … Weiterlesen

Ein Angriff auf Alle, Zivilcourage zeigen

Am Wochenende griffen Unbekannte das BeratungsbĂĽro von Project Shelter in der Berger StraĂźe an. Sie versprĂĽhten das als „Gräberpech“ bekannte Bitumen in den Räumlichkeiten des CafĂ©s. Inzwischen wurden Details aus dem Bekennerschreiben bekannt. Darin ĂĽbernimmt eine Gruppe, die sich „Fragida … Weiterlesen

Disneyland am Main: Teuer, teurer, am teuersten

Die Altstadtbebauung wird teurer als geplant – und das zum zweiten Mal in einem Jahr. UrsprĂĽnglich waren fĂĽr das Projekt „Disneyland am Main“ 104 Millionen Euro eingeplant. Allerdings lagen die Kosten Anfang 2016 schon bei 186 Millionen Euro und die … Weiterlesen