Monatsarchive: November 2016

Dinge, dich ich keinesfalls von Singapur lernen möchte

8. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 17. November 2016 Tagesordnungspunkt 12: Von Singapur lernen – Aktion sauberes Frankfurt Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Danke schön! Es gibt eine weitere Wortmeldung von Herrn Stadtverordneten Kliehm von die LINKE.-Fraktion. Bitte schön! Stadtverordneter Martin … Weiterlesen

Wir müssen die Mobilität von Familien fördern

8. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 17. November 2016 Tagesordnungspunkt 8: Novellierte Stellplatzsatzung für die Stadt Frankfurt am Main Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Erika Pfreundschuh: Vielen Dank Herr Stock! Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Kliehm von der LINKE.?Fraktion. Bitte! Stadtverordneter Martin Kliehm, … Weiterlesen

Bebauungsplan Nr. 889 : Offener Blankoscheck für Investoren

8. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 17. November 2016 Tagesordnungspunkt 7: Bebauungsplan Nr. 889 – An der Sandelmühle Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Erika Pfreundschuh: Vielen Dank, Herr Stock! Das Wort hat Herr Yilmaz von der LINKEN. Ihm folgt Herr Mund von der BFF-Fraktion. … Weiterlesen

Eine IGS ist die beste Schulform

8. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 17. November 2016 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 255: Warum soll nunmehr in Niederrad eine KGS anstatt einer IGS eröffnet werden, und teilt der Magistrat die Meinung, dass Kinder im Alter von zehn bis elf … Weiterlesen

Wir brauchen Lösungen, die Menschen und Natur vor Kapital stellen

8. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 17. November 2016 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 251: Wie beurteilt der Magistrat das Vorgehen von Fraport, Billigfluglinien als Kunden für den Frankfurter Flughafen zu werben und damit die Zahl der Flugbewegungen zu steigern? Stadtverordnetenvorsteher … Weiterlesen

Die größte Gefährdung in Deutschland geht von rechts aus

8. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 17. November 2016 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 247: Ist beabsichtigt, zum Beispiel nach Rücksprache mit dem Verfassungsschutz, weitere Einrichtungen aus der Liste der Kultur- und Moscheevereine auf der Homepage der Stadt Frankfurt zu nehmen? … Weiterlesen

Generationen-Fitness-Parcours für den Riederwald

Antrag DIE LINKE. im Ortsbeirat 11 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten im Stadtteil Riederwald einen Generationen-Fitness-Parcours einzurichten. Es soll geprüft werden, ob sich dafür die bisher wenig genutzte Grünfläche neben dem neugestalteten Kinderspielplatz in der Lassalle Straße … Weiterlesen

Kauf des Bunkers in der Schäfflestraße

Auskunftsersuchen (V) Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsbeirat 11 hat mehrfach gefordert, den Hochbunker in der Schäfflestraße zu kaufen und den Riederwälder Vereinen zur Nutzung zu überlassen. Erfreulicherweise ist der Magistrat diesem Anliegen gefolgt, leider bisher ohne konkretes Ergebnis. In … Weiterlesen

Nachverdichtung in der Platensiedlung

Anfrage DIE LINKE. im Ortsbeirat 9 Der zweite Termin des Bürger*innendialogs der ABG wegen der Nachverdichtung in der Platensiedlung fand am 1. November 2016 statt. Es ist nach wie vor befremdlich, dass der Ortsbeirat nicht eingeladen war. Wir bedauern auf … Weiterlesen

Sitzgelegenheit, Baumschutz und Fahrradabstellmöglichkeit in einem

Antrag DIE LINKE. im Ortsbeirat 4 Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten zu beschließen: den Magistrat zu bitten zu prüfen und zu berichten, ob es Stadtmöbel gibt, oder entwickelt werden können, die so gestaltet sind, dass sie gleichzeitig … Weiterlesen