ANFRAGE Seit Jahren wird das Haus Heidestraße 41 Ecke Leibnizstraße renoviert. Augenscheinlich befinden sich in dem Eckhaus seit längerem keine Bewohner*innen mehr. Ein Bauschild fehlt. Der ehemalige Vorgarten ist planiert. Dies vorausgeschickt, wird der Ortsbeirat gebeten zu beschließen: Der Magistrat … Weiterlesen
ANFRAGE Das Haus Bäckerweg 47 wird renoviert. Laut dem angebrachten Bauschild wird das Dachgeschoß nach dem Abbruch zur Erstellung einer Wohnung ausgebaut. Daneben wird von der zuständigen Behörde die Errichtung eines Stellplatzes genehmigt. Vor diesem Hintergrund wird der Ortsbeirat gebeten, … Weiterlesen
Die SPD-Delegierten haben sich auf dem Parteikonvent für das Freihandelsabkommen CETA ausgesprochen. Parteichef Sigmar Gabriel hat die Sozialdemokraten wieder auf neoliberalen Kurs gebracht. Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, ist über das Ergebnis des Konvents mehr … Weiterlesen
Am 17. September sind in Frankfurt 50 000 Menschen für einen fairen Handel auf die Straße gegangen. Bundesweit demonstrierten über 300 000 Menschen gegen TTIP, CETA und TISA. Damit machten sie deutlich, dass Demokratie und Rechtsstaatlichkeit nicht verhandelbar sind. Die … Weiterlesen
Der Ortsbeirat möge beschließen: Für die Übersetzung, Layout und ggfs. Druck der Broschüre „Die Gemeinschaft im Kleingärtnerverein“ in verschiedene Sprachen, unter anderem in arabisch, russisch, polnisch, kroatisch, italienisch sowie spanisch, etc., werden jeweils 250,00 Euro aus dem Budget des Ortsbeirates … Weiterlesen
ANTRAG Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt: Die Stellungnahme ST 1220 „Aufzug U-Bahn-Station Westend“ vom 09.09.2016 wird zurückgewiesen. Es sollen bei der U-Bahn-Station Westend am Ausgang Odina-Bott-Platz jeweils zwei Schrägaufzüge (von C- bis B- Ebene und von B- … Weiterlesen
Antrag Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die VGF (Verkehrsgesellschaft Frankfurt) aufzufordern zu prüfen, ob die Buslinie 71 mit jeder zweiten Fahrt den Bereich der Bernadottestraße erschließen kann. Jede zweite Fahrt der Linie 71 sollte einen neuen, südlichen … Weiterlesen
Antrag Der Magistrat möge prüfen und berichten ob es möglich ist, am Bahnübergang in der Elektronstrasse in Griesheim auf beiden Seiten Sitzgelegenheiten zu installieren. Begründung: In einer der letzten Sitzungen des Ortsbeirates haben BürgerInnen darauf aufmerksam gemacht, dass die Schranke … Weiterlesen
