Monatsarchive: Juni 2016

Abfallkorb in der Seibertsgasse

ANTRAG Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die Frankfurter Entsorgungs- und Service GmbH (FES) zu veranlassen, in der Seibertsgasse (Niederursel) einen Abfallkorb zu installieren. Begründung: Von Anwohnern der Seibertsgasse wurde wiederholt berichtet, dass regelmäßig entlang des Fußweges von … Weiterlesen

Anbringung von Verkehrsspiegeln im Bereich Egestraße/Kollwitzstraße

ANTRAG Der Magistrat wird gebeten, je einen Verkehrsspiegel an der Straßenecke Egestraße/Kollwitzsrraße aufzustellen. Die Spiegel sollen eine Einsicht in beide Fahrtrichtungen der Kollwitzstraße gewährleisten, sowohl von der Egestraße kommend, als auch in die Kollwitzstraße hineinfahrend. Begründung: Diese Straßenecke ist für … Weiterlesen

Rosenbüsche am Matthias-Beltz-Platz

In seiner Antwort St 94 vom 15.01.2016 lehnt es der Magistrat ab, dem Antrag des Ortsbeirat OF 828/3 vom 18.06.2015 und OM 4631 vom 08.10.2015 stattzugeben, Rosenbüsche auf dem Matthias-Beltz-Platz zu pflanzen. Begründet wird die Ablehnung mit dem gegenwärtigen Geldmangel, … Weiterlesen

Kulturpolitik hat für die CDU in Frankfurt offenbar keine Priorität

4. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16. Juni 2016 TO 17: Versetzung eines Wahlbeamten (Felix Semmelroth) in den Ruhestand Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Erika Preundschuh: Ich rufe den Tagesordnungspunkt 17., Ruhestand von Herrn Stadtrat Professor Dr. Semmelroth, auf. Zu diesem Thema behandeln wir … Weiterlesen

Den Sumpf trockenlegen

4. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16. Juni 2016 TO 15: Steuergerechtigkeit statt Panama Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Erika Pfreundschuh: Ich rufe den Tagesordnungspunkt 15., „Steuergerechtigkeit“ auf. Zu diesem Thema behandeln wir die Vorlage NR 22 der LINKE-Fraktion. Die LINKE-Fraktion hat den Antrag … Weiterlesen

„Denkmal der Grauen Busse“ nach Frankfurt holen ist sehr nötig und der richtige Zeitpunkt

4. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16. Juni 2016 TO 13: Das „Denkmal der Grauen Busse“ nach Frankfurt holen Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Danke schön, Frau David! Die nächste Rednerin ist Frau Pauli von der LINKE-Fraktion. Bitte schön! Stadtverordnete Dominike … Weiterlesen

Grüne: Vor der Wahl gegen, nach der Wahl für TTIP

4. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16. Juni 2016 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 51: Warum lehnen SPD, GRÃœNE und CDU einen Antrag zur Unterzeichnung der „Barcelona Erklärung“ ab? Stadtverordneter Martin Kliehm, LINKE.: Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Stadtverordnetenvorsteher! … Weiterlesen

„Ich möchte euch Mut machen, Solidarität zu zeigen“

4. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16. Juni 2016 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 49: Beabsichtigt der Magistrat für die Dauer des Christopher Street Days 2016 erneut die Schablonen ausgewählter Fußgängerampeln gegen solche auszutauschen, die gleich-geschlechtliche Ampelpärchen zeigen? Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher Ulrich … Weiterlesen

„Sie bleiben eine Begründung schuldig“

4. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16. Juni 2016 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 51: Warum lehnen SPD, GRÃœNE und CDU einen Antrag zur Unterzeichnung der „Barcelona Erklärung“ ab? Stadtverordneter Michael Müller, LINKE.: Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, Liebe Kolleginnen und Kollegen! … Weiterlesen

Sozialwohnungen und den bezahlbaren Wohnraum für Geringverdiener nicht auf der Agenda

4. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16. Juni 2016 TO 12: Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme „Am Riedberg“ Stadtverordneter Eyup Yilmaz, LINKE.: Sehr geehrter Herr Vorsitzender, meine Damen und Herren! Frau Tafel-Stein, ich habe nie erwartet, dass die FDP unsere Linie unterstützt. Klar, Sie … Weiterlesen