Monatsarchive: Juni 2016

Parade der Kulturen 2016

„Gemeinsam fĂŒr ein offenes und solidarisches Frankfurt“ lautet die Überschrift des Aufrufs fĂŒr die Parade der Kulturen 2016. Fast 2000 Teilnehmer organisiert in 70 Gruppen nahmen an der Parade teil. Am Stand der Fraktion DIE LINKE. im Römer gab es … Weiterlesen

Brexit und die Folgen fĂŒr Frankfurt

Die Bevölkerung in Großbritannien hat in einer Volksabstimmung fĂŒr einen Austritt aus der EuropĂ€ischen Union gestimmt. Martin Kliehm, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Römer, erklĂ€rt dazu: „Das Referendum zum Brexit zeigt, dass Nationalismus und Populismus kein gutes politisches Fundament … Weiterlesen

Fahrgastinformationen als Open Data

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer zu den MagistratsvortrĂ€gen M 90/2016 und M 124/2016 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In die Leistungsbeschreibungen wird gemĂ€ĂŸ Beschluss der Stadtverordnetenversammlung § 6847 (NR 1390/2016) sinngemĂ€ĂŸ aufgenommen: Fahrplan- und Fahrbetriebsdaten werden als Open Data … Weiterlesen

Geplante Mittel fĂŒr die Errichtung von Sozialwohnungen

Durch die erste Anwendung ihres Vorkaufsrechts in einem Stadtteil mit Milieuschutzsatzung hat der Magistrat ein Signal gesetzt, seine bisherige Wohnungsbaupolitik Ă€ndern zu wollen. Schien es bisher so, dass der Magistrat vorwiegend den Bau von hochpreisigem Wohnraum durch private Investoren und … Weiterlesen

Verkehrsberuhigte Zone(n) in der Platensiedlung schaffen

ANTRAG Der Ortsbeirat möge beschließen, die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, die Straßen in der Platensiedlung in Spielstraßen umzuwandeln und mit geeigneten Maßnahmen dafĂŒr Sorge zu tragen, dass die vorgeschriebene Höchstgeschwindigkeit (Schrittgeschwindigkeit!) eingehalten wird (z. B.  durch mehrere Bodenschwellen oder Aufpflasterungen). Dabei … Weiterlesen

Rettung des Stalburgtheaters

Der Presse war zu entnehmen, dass das Stahlburgtheater vor dem finanziellen Aus steht. Wie der Leiter des Theaters Herl in einem Interview mitteilte, erhĂ€lt er von der Stadt nur ein Drittel der benötigten Mittel, um den Theaterbetrieb weiterfĂŒhren zu können. … Weiterlesen

Einrichtung eines Kreisverkehrs

ANTRAG Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zu PrĂŒfen und zu Berichten, ob und wie der Bau eines Kreisverkehrs im Kreuzungsbereich von Praunheimer Weg, Am Stockborn, Haingrabenstraße und Alt Praunheim realisierbar ist. BegrĂŒndung: Im oben beschriebenen Kreuzungsbereich sind … Weiterlesen

Fahrpreise in Frankfurt: Teuer, teurer, am teuersten.

Wie jedes Jahr im Sommer meldet der Rhein-Main-Verkehrsverbund (RMV) eine Erhöhung der Preise zum Jahreswechsel. Laut RMV sollen die Preise durchschnittlich um 1,9 Prozent steigen. Frankfurter*innen mĂŒssen etwas mehr zahlen: Ab Januar 2017 erhöht sich der Preis fĂŒr eine Einzelfahrt … Weiterlesen

Barrierefreie ZugÀnglichkeit der Gleise 3 und 4 am Ostbahnhof

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, Auskunft darĂŒber zu erteilen: Ist es möglich, sofort eine Einrichtung fĂŒr FahrrĂ€der und/oder Kinderwagen zu installieren, um den Zugang fĂŒr die Personengruppen, auch nach dem Bau des Aufzuges, zu erleichtern? Welche Anzahl … Weiterlesen

Neuanfang in Sachen Innovationsviertel

Mit der Vorlage M 83 legte der Magistrat einen ersten Vorschlag fĂŒr das geplante „Innovationsquartier“ vor. Dieses hatte der Ortsbeirat in mehreren AntrĂ€gen seit Monaten gefordert. Weder die BĂŒrgerInnen, BĂŒrgerinitiativen noch der Ortsbeirat waren bei der Erstellung der Vorlage hinzugezogen … Weiterlesen