Monatsarchive: Juni 2016

Parade der Kulturen 2016

„Gemeinsam fĂĽr ein offenes und solidarisches Frankfurt“ lautet die Ăśberschrift des Aufrufs fĂĽr die Parade der Kulturen 2016. Fast 2000 Teilnehmer organisiert in 70 Gruppen nahmen an der Parade teil. Am Stand der Fraktion DIE LINKE. im Römer gab es … Weiterlesen

Brexit und die Folgen fĂĽr Frankfurt

Die Bevölkerung in GroĂźbritannien hat in einer Volksabstimmung fĂĽr einen Austritt aus der Europäischen Union gestimmt. Martin Kliehm, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Römer, erklärt dazu: „Das Referendum zum Brexit zeigt, dass Nationalismus und Populismus kein gutes politisches Fundament … Weiterlesen

Fahrgastinformationen als Open Data

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer zu den Magistratsvorträgen M 90/2016 und M 124/2016 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschlieĂźen: In die Leistungsbeschreibungen wird gemäß Beschluss der Stadtverordnetenversammlung § 6847 (NR 1390/2016) sinngemäß aufgenommen: Fahrplan- und Fahrbetriebsdaten werden als Open Data … Weiterlesen

Geplante Mittel fĂĽr die Errichtung von Sozialwohnungen

Durch die erste Anwendung ihres Vorkaufsrechts in einem Stadtteil mit Milieuschutzsatzung hat der Magistrat ein Signal gesetzt, seine bisherige Wohnungsbaupolitik ändern zu wollen. Schien es bisher so, dass der Magistrat vorwiegend den Bau von hochpreisigem Wohnraum durch private Investoren und … Weiterlesen

Verkehrsberuhigte Zone(n) in der Platensiedlung schaffen

ANTRAG Der Ortsbeirat möge beschlieĂźen, die Stadtverordnetenversammlung möge beschlieĂźen, die StraĂźen in der Platensiedlung in SpielstraĂźen umzuwandeln und mit geeigneten MaĂźnahmen dafĂĽr Sorge zu tragen, dass die vorgeschriebene Höchstgeschwindigkeit (Schrittgeschwindigkeit!) eingehalten wird (z. B.  durch mehrere Bodenschwellen oder Aufpflasterungen). Dabei … Weiterlesen

Rettung des Stalburgtheaters

Der Presse war zu entnehmen, dass das Stahlburgtheater vor dem finanziellen Aus steht. Wie der Leiter des Theaters Herl in einem Interview mitteilte, erhält er von der Stadt nur ein Drittel der benötigten Mittel, um den Theaterbetrieb weiterfĂĽhren zu können. … Weiterlesen

Einrichtung eines Kreisverkehrs

ANTRAG Der Ortsbeirat möge beschlieĂźen: Der Magistrat wird gebeten, zu PrĂĽfen und zu Berichten, ob und wie der Bau eines Kreisverkehrs im Kreuzungsbereich von Praunheimer Weg, Am Stockborn, HaingrabenstraĂźe und Alt Praunheim realisierbar ist. BegrĂĽndung: Im oben beschriebenen Kreuzungsbereich sind … Weiterlesen

Fahrpreise in Frankfurt: Teuer, teurer, am teuersten.

Wie jedes Jahr im Sommer meldet der Rhein-Main-Verkehrsverbund (RMV) eine Erhöhung der Preise zum Jahreswechsel. Laut RMV sollen die Preise durchschnittlich um 1,9 Prozent steigen. Frankfurter*innen mĂĽssen etwas mehr zahlen: Ab Januar 2017 erhöht sich der Preis fĂĽr eine Einzelfahrt … Weiterlesen

Barrierefreie Zugänglichkeit der Gleise 3 und 4 am Ostbahnhof

Der Ortsbeirat möge beschlieĂźen: Der Magistrat wird gebeten, Auskunft darĂĽber zu erteilen: Ist es möglich, sofort eine Einrichtung fĂĽr Fahrräder und/oder Kinderwagen zu installieren, um den Zugang fĂĽr die Personengruppen, auch nach dem Bau des Aufzuges, zu erleichtern? Welche Anzahl … Weiterlesen

Neuanfang in Sachen Innovationsviertel

Mit der Vorlage M 83 legte der Magistrat einen ersten Vorschlag fĂĽr das geplante „Innovationsquartier“ vor. Dieses hatte der Ortsbeirat in mehreren Anträgen seit Monaten gefordert. Weder die BĂĽrgerInnen, BĂĽrgerinitiativen noch der Ortsbeirat waren bei der Erstellung der Vorlage hinzugezogen … Weiterlesen