Monatsarchive: Mai 2016

Verbesserung der Ortsbeiratsarbeit II

Publiziert am 15. Mai 2016 von DIE LINKE. im Römer

Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Fraktionen, die an der Verhandlung über die Bildung einer neuen Stadtregierung beteiligt sind, bzw. der neue Magistrat werden aufgefordert, sich für verbesserte Arbeitsmöglichkeiten für die Frankfurter Ortsbeiräte einzusetzen. Der Ortsbeirat 10 fordert konkret: auf die … Weiterlesen →

Verbesserung der Ortsbeiratsarbeit I

Publiziert am 15. Mai 2016 von DIE LINKE. im Römer

Antrag Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Fraktionen, die an der Verhandlung über die Bildung einer neuen Stadtregierung beteiligt sind, bzw. der neue Magistrat werden aufgefordert, sich für verbesserte Arbeitsmöglichkeiten für die Frankfurter Ortsbeiräte einzusetzen. Der Ortsbeirat 10 fordert konkret: Die … Weiterlesen →

Magistratsbeschlüsse einhalten

Publiziert am 13. Mai 2016 von DIE LINKE. im Römer

Die Stadt Frankfurt am Main nimmt die Ausschreibung der Dienstleistungs- und Dispositionszentrale (DDZ) für den Behindertenfahrdienst zurück und bezieht die FBAG in das weitere Vorgehen mit ein. Weiterlesen →

Nicht hinter der Sprache verstecken

Publiziert am 13. Mai 2016 von DIE LINKE. im Römer

Insbesondere Texte, die die Frankfurter Bürgerinnen und Bürger unmittelbar betreffen, werden in leichter Sprache verfasst. Wie zum Beispiel der Haushaltsentwurf, Jahresabschluss, Konzernabschluss und Texte zur Stadt- und Verkehrsplanung. Weiterlesen →

TTIP-freie Zone Frankfurt

Publiziert am 13. Mai 2016 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadt Frankfurt unterzeichnet die „Barcelona-Erklärung“ vom 21. April 2016. Die Stadt Frankfurt setzt sich auf allen politischen Ebenen dafür ein, dass das Europäische Parlament und die nationalen Parlamente … Weiterlesen →

Weiterbeschäftigung in der Flüchtlingshilfe sichern

Publiziert am 12. Mai 2016 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, für geeignete und angemessene Weiterbeschäftigung und   -qualifizierung für die in der Flüchtlingshilfe Beschäftigten zu sorgen. Begründung: Im letzten Jahr stieg die Anzahl der Geflüchteten, darunter … Weiterlesen →

Bildung von Ausschüssen für die XVIII. Wahlperiode – Umbenennung

Publiziert am 12. Mai 2016 von DIE LINKE. im Römer

Die Stadtverordnetenversammlung bildet gemäß § 62 (1) HGO zusätzlich zum Ältesten- und Haupt- und Finanzausschuss, die bereits eingesetzt wurden, weitere Ausschüsse mit der genannten Mitgliederzahl für die XVIII. Weiterlesen →

Keine Planungen ohne die Bewohner*innen der Platensiedlung

Publiziert am 12. Mai 2016 von DIE LINKE. im Römer

2. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 12. Mai 2016 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 5: Mieter in Ginnheim, zum Beispiel in der Platensiedlung, erhielten ein Schreiben der städtischen ABG Holding. Darin wird ihnen mitgeteilt, dass ihre Wohnungen aus der Sozialbindung fallen … Weiterlesen →

Privatisierungen von städtischem Boden und Grundstücken stoppen

Publiziert am 12. Mai 2016 von DIE LINKE. im Römer

2. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 12. Mai 2016 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 5: Mieter in Ginnheim, zum Beispiel in der Platensiedlung, erhielten ein Schreiben der städtischen ABG Holding. Darin wird ihnen mitgeteilt, dass ihre Wohnungen aus der Sozialbindung fallen … Weiterlesen →

Reservierte Parkplätze für Seniorenwohnanlage Milseburgstraße 22-30

Publiziert am 12. Mai 2016 von DIE LINKE. im Römer

ANTRAG Der Ortsbeirat möge beschließen, die Ortsvorsteherin wird beauftragt, Kontakt  mit der ABG bzw. dem Straßenverkehrsamt aufzunehmen, um eine Neuausschilderung der vorhandenen Anwohnerparkplätze zu und mit dem Eigentümer bzw. dem 18. Polizeirevier zu vereinbaren, dass für eventuell notwendig werdende Abschleppvorgänge, … Weiterlesen →