Monatsarchive: April 2016

AfD ist ein Produkt der Hartz Gesetzgebung

Publiziert am 14. April 2016 von DIE LINKE. im Römer

Rede während der 1. (konstituierenden) Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14. April 2016 Stadtverordnete Dominike Pauli, LINKE.: Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, sehr geehrte Damen und Herren! Ich habe mir lange überlegt, ob ich hier heute rede, habe mich aber entschlossen, es … Weiterlesen →

Bürgerbeteiligung beim Innovationsquartier

Publiziert am 13. April 2016 von DIE LINKE. im Römer

„Völlig unverständlich und demokratisch fragwürdig ist das Vorpreschen von Herrn Olaf Cunitz, das so genannte Innovationsquartier im Frankfurter Nordend im Eilverfahren durchzusetzen“, erklärt Michael Müller, Stadtverordneter für DIE LINKE im Frankfurter Römer. „Bevor so ein einschneidendes und großes Projekt angegangen … Weiterlesen →

Zusätzliche erbpachtfreie Nutzung des Geländes des ehemaligen Sozialrathauses am Rohmerplatz für den Bau preisgünstiger Studentenwohnungen durch das Studentenwerk Frankfurt

Publiziert am 13. April 2016 von DIE LINKE. im Römer

ANTRAG Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt: Die Flächen für die auf dem Gelände des früheren Sozialrathauses Bockenheim geplanten Studentenwohnungen werden dem Studentenwerk Frankfurt erbpachtfrei zur Verfügung gestellt, damit entsprechend der Zweckbindung der Schenkung des Grundstücks aus dem … Weiterlesen →

Über die Notwendigkeit  eines Nachtflugverbotes von 22 – 06 Uhr beraten

Publiziert am 12. April 2016 von DIE LINKE. im Römer

Die Stadtverordnetenversammlung möge zeitnah über die Notwendigkeit eines Nachtflugverbotes von 22 – 06 Uhr beraten und das Nachtflugverbot zu einem dringlichen Ziel der Politik der Stadt Frankfurt erklären. Der Ortsbeirat 5 beantragt, dass die Stadtverordnetenversammlung über den Schutz der Gesundheit … Weiterlesen →

Aktuelle Situation der geplanten Kooperativen Gesamtschule Niederrad

Publiziert am 12. April 2016 von DIE LINKE. im Römer

Der Ortsbeirat ersucht den Magistrat um Auskunft, wieviele Anmeldungen aus Niederrad es für das kommende Schuljahr für die jeweiligen Bildungsgänge der KGS Niederrad gegeben hat und was der Magistrat zu tun gedenkt, um die Vorbereitungsarbeiten für den Start der Schule … Weiterlesen →

Wann und wie wurden die Eltern informiert?

Publiziert am 12. April 2016 von DIE LINKE. im Römer

Der Ortsbeirat ersucht um Informationen, wann und in welcher Form das Schuldezernat die von ihm angekündigten Informationsmaßnahmen durchgeführt hat, um Eltern von Kindern mit Gymnasialempfehlung die Vorteile der IGS darzustellen. Welche Maßnahmen im einzelnen wurden ergriffen? a) bezogen auf das … Weiterlesen →

Einsatz des Magistrats für ein Nachtflugverbot von 22 bis 6 Uhr

Publiziert am 12. April 2016 von DIE LINKE. im Römer

Der Ortsbeirat 5 ersucht den Magistrat um detaillierte Auskunft, welche Schritte er veranlasst hat, um seiner Stellungnahme ST 917 vom 14.07.2014 (“Der Magistrat setzt sich für eine Reduzierung der Fluglärmbelastung zwischen 22 und 6 Uhr ein.”) angemessene Maßnahmen folgen zu … Weiterlesen →

Wer hat die Vorverlegung der Baumaßnahmen angeordnet?

Publiziert am 12. April 2016 von DIE LINKE. im Römer

Auskunftsersuchen an den Magistrat bezüglich der aktuell rechtlich gültigen Beschreibung der Maßnahme 0112 im kürzlich vom HKM genehmigten Schulentwicklungsplan „Jahrgangsweise Errichtung einer sechszügigen kooperativen Gesamtschule in Niederrad mit Wirkung zum 01.08.2019 als Schulorganisationsmaßnahme gemäß § 146 HSchG“ Der Ortsbeirat ersucht … Weiterlesen →

Weiter über Cannabis reden!

Publiziert am 12. April 2016 von DIE LINKE. im Römer

ANTRAG Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsbeirat organisiert noch vor der Sommerpause eine Veranstaltung zu dem angestrebten Modellprojekt einer legalen Cannabisabgabe! Begründung: Die vom Gesundheitsamt und Drogenreferat veranstalteten Fachtagungen „Cannabis – Wir reden drüber“ und „Cannabis – Prävention“ waren sehr … Weiterlesen →

Öffentliche Bewohnerinnen- und Bewohnerversammlung in der Platensiedlung

Publiziert am 12. April 2016 von DIE LINKE. im Römer

ANTRAG Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsvorsteher möge die ABG-Frankfurt Holding auffordern, zeitnah die versprochene Bewohnerinnen- und Bewohnerversammlung durchzuführen! Begründung: Bereits im Dezember 2015 sagte Herr Junker dem Ortsbeirat eine Bewohnerinnen- und Bewohnerversammlung zu, um die Pläne der ABG zur … Weiterlesen →